China und Südkorea nähern sich an

Chinas Führung zeigte sich betont freundlich beim Besuch des südkoreanischen Präsidenten Lee Jae Myung, der sich für das Land ganze vier Tage Zeit nahm. Am Flughafen empfing ihn am Sonntag Wissenschafts- und Technologieminister Yin Hejun und nicht wie beim letzten Staatsbesuch im Dezember 2017 ein Vizeaußenminister. Damals hatte die Stationierung des US-Raketenabwehrsystems THAAD in Südkorea für schwere Verstimmungen in Beijing gesorgt – der ehemalige südkoreanische Präsident Moon Jae In hatte auch nach seinem Amtsantritt im Mai 2017 die Entscheidung nicht rückgängig gemacht.

Aber das scheint jetzt vergessen. Wohl auch, weil Lee zwei Tage vor seiner Ankunft dem chinesischen Sender CCTV ein Interview gab und noch einmal Südkoreas Unterstützung für die Ein-China-Politik betonte, also dafür, dass Taiwan Teil der Volksrepublik ist. Dazu kommt noch Lees Anspruch, sich nicht von den USA vereinnahmen zu lassen und auf Pragmatismus statt Ideologie zu setzen, was bei seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping auf Wohlwollen gestoßen sein dürfte. Die beiden Staatschefs trafen sich am Montag.

Eine gemeinsame Abschlusserklärung am Mittwoch gab es nicht, was die konservative Presse in Südkorea dem Präsidenten negativ anlastet. Da Lee erst ein halbes Jahr im Amt ist, ging es vorrangig darum, deutlich zu machen, dass die bilateralen Beziehungen unter seiner Amtszeit normalisiert und ausgebaut werden. Die Kulturindustrie hofft auf ein Ende des inoffiziellen Verbots südkoreanischer Formate wie etwa K-Pop, bisher möchte man sich in Beijing da aber kein Tempo vorgeben lassen. Der Fokus des Treffens lag hingegen auf Technologiekooperation, wie der Empfang durch den zuständigen Minister bereits andeutete. Dementsprechend waren viele Größen aus der Industrie mit angereist. Die Staaten einigten sich auf Exportverträge im Wert von 44 Millionen US-Dollar sowie Dutzende Deals zwischen einzelnen Unternehmen.

Außenpolitische Themen standen weniger auf der Tagesordnung. Eher symbolische Bedeutung hatte etwa das hochrangige Gespräch zu der zwischen den beiden Ländern immer noch ungeklärten Grenze der ausschließlichen Wirtschaftszonen im Westmeer. 2019 hatten sich zum letzten Mal die Vizeminister getroffen, um eine Lösung zu finden. Laut heimischer Presse pocht Südkorea auf das hehre Prinzip, dass die Grenze der Wirtschaftszonen genau in der Mitte zu verlaufen habe, während China lieber die Größe der eigenen Küstenbevölkerung und die lange Küstenlinie berücksichtigt sehen möchte. Aber da ohne Einigung beide Länder in dem umstrittenen Gebiet fischen dürfen, ist das Problem zumindest auf chinesischer Seite nicht dringend. Mit Japan besteht ein ähnliches inoffizielles Arrangement, sich nicht auf eine klare Grenze zu einigen. Tokio hat so den Vorteil, die Insel Dokto nicht offiziell als südkoreanisches Territorium anerkennen zu müssen.

Das Problem der Spannungen auf der Koreanischen Halbinsel wurde von chinesischer Seite ebenfalls geräuschlos umschifft. Wobei China stets betont, dass man auch die Sicherheitsinteressen von Pjöngjang ernst nehmen müsse, was in Südkorea etwa bezüglich der Militärübungen mit den USA bisher auf taube Ohren stieß. Einen Tag vor ihrem Treffen hatte der nordkoreanische Staatschef Kim Jong Un eine Hyperschallrakete testen lassen und explizit darauf verwiesen, dass man diese Waffe ausschließlich zur Abschreckung brauche. Zwischen den Zeilen meint er, sein Land werde ohne glaubhafte atomare Drohkulisse vor einer US-Invasion wie in Venezuela nicht sicher sein. Auch Lee zeigte sich bei einer Pressekonferenz am Mittwoch in ­Shanghai dann überraschend einsichtig und meinte, man habe den Norden sehr lange attackiert und brauche viel Zeit und Energie, um wieder zu einem Dialog zu finden. Xi habe ihm ebenfalls gesagt, es brauche Geduld.

Vor dem Hintergrund der derzeitigen US-Aggressionen ließ es sich Xi bei dem Gipfeltreffen auch nicht nehmen, auf die Opfer im gemeinsamen Kampf Chinas und Koreas gegen den japanischen Militarismus vor 1945 zu verweisen, und bat Lee, sich für die richtige Seite zu entscheiden – für den Frieden in der Region und der ganzen Welt.