Putschisten scheitern in Benin

In der Nacht zu Montag war der Umsturzversuch im westafrikanischen Küstenstaat Benin bereits vereitelt. Am Sonntag morgen waren zunächst Schusswechsel in der Nähe der Residenz des Staatspräsidenten Patrice Talon zu hören gewesen. Später am Tag hatten Militärs das Gebäude des Staatsfernsehens RTB besetzt und ein Kommuniqué verlesen, in welchem sie die Gründung eines »Militärischen Komitees für die Neugründung« (des Landes, jW) und die Machtübernahme durch dasselbe verkündeten. An der Spitze des Putschprojekts stand Oberstleutnant Pascal Tigri. Im Laufe des Tages gerieten die Putschisten jedoch ins Hintertreffen: Die loyal zum amtierenden Präsidenten stehenden Teile der Armee übernahmen die Kontrolle über die Wirtschaftsmetropole Cotonou und verkündeten das Scheitern des Machtwechsels.

Mehr als ein Dutzend Militärs wurde festgenommen. Frankreich dementierte, dass die bisherige Regierung in seiner Botschaft Zuflucht gesucht hat. Am Abend verkündete die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS, nigerianische Kampfflugzeuge hätten dabei geholfen, die Putschisten vom Sitz des staatlichen Fernsehens und aus einem Militärstützpunkt zu vertreiben. Außerdem seien Truppen entsandt und eine regionale Streitmacht für Benin aufgestellt worden. Gerüchten zufolge flohen am Sonntag abend Beteiligte des Putschversuchs in den Nachbarstaat Niger. Er gehört seit September 2023 zusammen mit Mali und Burkina Faso zur Allianz der Sahelstaaten (Alliance des États du Sahel, AES) und wird durch eine Militärregierung geführt.

Die Beziehung zwischen Benin und den AES-Staaten ist spannungsreich. So missfiel Niger im Mai 2024, dass Benin die von den Häfen an seiner Küste im Süden in Richtung Niger führenden Straßen im Zuge des durch die ECOWAS gegen die AES-Länder verhängten Embargos blockierte. Zwei Monate später wurde die Blockade aufgebrochen, gleichzeitig erkannte Niamey einen neuen Botschafter Benins im Land an. Parallel dazu nahmen jedoch die Spannungen zwischen dem AES-Partner Burkina Faso und Benin zu. So warf die Regierung in Ouagadougou Benin Grenzverletzungen vor.

Benin hatte nach 1991, dem Jahr des Zusammenbruchs der meisten Einparteiensysteme im französischsprachigen Afrika, zunächst einige Zeit als Modellbeispiel eines funktionierenden Mehrparteiensystems in Westafrika gegolten. Nach der Amtsübernahme durch den derzeitigen Präsidenten Patrice Talon im April 2016 bekam die Fassade jedoch Risse. Die Regierung greift immer öfter auf autoritäre Maßnahmen zurück. Im Dezember 2021 wurden zwei Oppositionspolitiker zu langen Haftstrafen verurteilt: der vormalige Präsidentschaftskandidat Joël Aïvo zu zehn Jahren wegen »Komplotts gegen die Staatssicherheit« sowie »Geldwäsche« und die frühere Justizministerin Reckya Madougou zu zwanzig Jahren wegen »Beihilfe zum Terrorismus«. Madougou hatte bei der Präsidentschaftswahl 2021 für die Partei Les Démocrates gegen Talon kandidiert.

Am 2. August 2024 amnestierte der Präsident 27 Aktivisten der Opposition, die anlässlich der – ihnen zufolge manipulierten – Parlamentswahlen von 2019 und Präsidentschaftswahlen 2021 protestiert hatten. Kurz darauf wurde im Nachbarland Togo der für seine kritischen Publikationen im Internet bekanntgewordene beninische »Cyberaktivist« Steve Amoussou festgenommen und ein Jahr später zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt. Im Januar erhielten auch zwei frühere Verbündete Talons, die sich mit ihm überworfen hatten, Olivier Boko und Oswald Homeky, je zwanzigjährige Haftstrafen. Der vorgebrachte Tatbestand: »Verschwörung gegen die Staatssicherheit«.

In Frankreich wurde Benin aufgrund der Repressionen 2021 von der Liste der »sicheren Herkunftsländer« für Asylsuchende gestrichen. Der Schritt hinderte Paris jedoch nicht daran, Benins Staatspräsidenten weiterhin als Verbündeten zu behandeln und zu hofieren. Im kommenden April soll der Nachfolger von Patrice Talon, der nicht erneut kandidiert, gewählt werden. Für das Regierungslager tritt Wirtschaftsminister Romuald Wadagni an. Wichtigster Herausforderer dürfte der Kandidat Paul Hounkpè von der Oppositionspartei FCBE werden.