»Unsere Aufgabe ist es, nicht neutral zu sein«

In der Paulskirche in Frankfurt am Main hat ATTAC am Wochenende zur Veranstaltung mit dem Titel »Den Abstieg ins Autoritäre stoppen« geladen. Woran machen Sie diesen Abstieg fest? Die Unionsfraktion hatte direkt nach der Bundestagswahl mit der kleinen Anfrage »Politische Neutralität staatlich geförderter Organisationen« mit 551 Fragen die Organisationen der Zivilgesellschaft angegriffen. Das waren zwar Fragen, aber sie enthielten Unterstellungen. Obwohl jeder weiß, ...