EU-Staaten reden mit Iran

Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi nennt die israelischen Angriffe auf Atomanlagen im Iran schwere Kriegsverbrechen. Der Iran sei entschlossen, mit aller Kraft seine territoriale Integrität und Souveränität zu verteidigen, sagte er am Freitag in Genf. Dort hielt er vor einem geplanten Treffen mit den Außenministern Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands eine Rede vor dem UN-Menschenrechtsrat – eine weitere Institution, der Israel »Antisemitismus« vorwirft und deren Sitzungen es boykottiert. Der israelische Angriff sei ein Verrat an der Diplomatie gewesen, fügte er mit Blick auf die für 15. Juni angesetzten weiteren Verhandlungen mit den USA über das iranische Atomprogramm hinzu.

Darum sollte es auch bei den Gesprächen mit den an den Atomverhandlungen beteiligten europäischen Staaten gehen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte zuvor erklärt, man werde Iran »ein umfassendes Verhandlungsangebot« vorlegen. Dieses ziele auf einen Stopp der Urananreicherung, eine Begrenzung des iranischen Raketenprogramms und das Ende »der Finanzierung aller terroristischer Gruppen« in der Region durch Teheran ab. Nach Angaben aus französischen Diplomatenkreisen könnte eine Lösung in verstärkten Kontrollen bestehen, die über das bisherige Abkommen zum iranischen Atomprogramm hinausgingen. Aus diesem waren die USA in Trumps erster Amtszeit einseitig ausgestiegen und hatten den Druck auf Iran seither mit Sanktionen stetig erhöht. Am Freitag folgten neue Strafmaßnahmen gegen acht Unternehmen, ein Schiff und eine Person. Sie sollen angeblich an der Lieferung sensibler Maschinen für die Teheraner Rüstungsindustrie beteiligt gewesen sein.

Einer Wiederaufnahme der Gespräche mit Washington erteilte Araghtschi eine Absage. In einem am Freitag im Iran ausgestrahlten Interview sagte er: »In der gegenwärtigen Situation, in der die Angriffe des zionistischen Regimes weitergehen, suchen wir mit niemandem Verhandlungen«. Man habe nichts mit den Vereinigten Staaten, »die ein Partner bei diesen Verbrechen sind«, zu besprechen. »Was die anderen angeht, so haben wir kein Problem damit, wenn sie den Dialog suchen«, fügte er hinzu. Er sagte jedoch, dass sich die Diskussion am Freitag »ausschließlich auf die Nuklearfrage und regionale Angelegenheiten« konzentrieren und der Iran mit niemandem über seine Raketen sprechen werde.