Maja T. muss in Haft bleiben

Die antifaschistisch engagierte Person Maja T. muss nach einem Jahr Untersuchungshaft in Ungarn dort weiter im Gefängnis bleiben. Ein Gericht in Budapest lehnte am Freitag einen Antrag auf Überstellung der 24jährigen nichtbinären Person in Hausarrest ab und begründete dies mit erhöhter Fluchtgefahr angesichts eines möglichen Strafmaßes von bis zu 24 Jahren Haft.

T. wird beschuldigt, im Februar 2023 in Budapest gemeinsam mit anderen Antifaschisten mutmaßliche Teilnehmer des faschistischen »Tags der Ehre« attackiert und verletzt zu haben. T. war im Dezember 2023 in Berlin verhaftet und im Juni 2024 mit Zustimmung des Berliner Kammergerichts nach Ungarn ausgeliefert worden – ein Eilbeschluss des Bundesverfassungsgerichts dagegen erfolgte wenige Stunden zu spät. Das Bundesverfassungsgericht beurteilte die Auslieferung an Ungarn, wo einer nichtbinären Person entwürdigende und erniedrigende Haftbedingungen drohen, später als Verstoß gegen die EU-Grundrechtscharta.

Es gebe »keinen objektiven Grund« für eine weitere Inhaftierung, erklärte T.; die Haftbedingungen seinen »unmenschlich«. Wie schon bei vorangegangenen Prozessterminen wurde T. mit Fußfesseln und an einer Kette in den Gerichtssaal geführt. T. kündigte an, den vor 16 Tagen begonnenen Hungerstreik fortzusetzen.

Dutzende Antifaschisten verfolgten den Prozess auf der Zuschauertribüne, während vor dem Gericht Faschisten demonstrierten. Der Prozess sei »weniger ein juristisches Verfahren als ein gezielter Rachefeldzug von Viktor Orbán gegen antifaschistische Personen«, kommentierte der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im EU-Parlament, Martin Schirdewan, als Beobachter. Von der Bundesregierung erwarte er, dass sie sich öffentlich hinter Maja T. stellt und mit Nachdruck T.s Rückführung nach Deutschland einfordert. Am Montag will Schirdewan T. in Haft besuchen; auch die Grünen-Abgeordnete Katrin Göring-Eckardt hat einen Besuch angekündigt. In Berlin und anderen deutschen Städten fanden in den vergangenen Tagen Solidaritätshungerstreiks mit T. statt.