Auf dem langen Kriegspfad

Ist die europäische Militärindustrie bereit, den wachsenden Bedarf an Kriegsgerät zu decken? Darüber sinnieren am Dienstag und Mittwoch Größen des Rüstungskapitals und Politkarrieristen der Europäischen Union beim »European Defence and Security Summit« in Brüssel. Dabei sei angesichts der vermeintlich von Russland ausgehenden Bedrohung gar nicht fraglich, ob die »industrielle Bereitschaft« für Krieg zu erreichen ist, sondern nur wie, erklärte François Arbault, der in der EU-Generaldirektion für Verteidigungsindustrie und Weltraum verantwortlich ist. »Wir verfügen über die erforderlichen Fertigungskapazitäten«, sagte er am Dienstag auf einem Podium des Gipfels.

Demnach könnten europäische Rüstungsunternehmen mehr als 95 Prozent dessen produzieren, was es brauche, um »glaubhaft abschreckend und bereit« zu sein, so Arbault. An Geld fehlt es nicht. Gaben europäische NATO-Staaten 2016 noch 230 Milliarden Euro für ihre Militärs aus, waren es 2024 schon 430 Milliarden, wusste Hugues Lavandier von der Beratungsfirma McKinsey & Company. Er gehe davon aus, dass im Jahr 2030 zwischen 750 und 800 Milliarden Euro, vielleicht sogar eine Billion, in Aufrüstung fließen werden. »Die Finanzierungsdebatten sind hinter uns«, sagte Lavandier; die Frage sei nur noch, wie man all diese Finanzmittel in tatsächliche Kapazitäten übersetzen kann.

Laut José Vicente de los Mozos, Chef des spanischen Informations- und Rüstungsunternehmens Indra, mangele es der Kriegsindustrie vor allem an Planungssicherheit. Ähnlich äußerte sich Arbault. Man könne Firmen nicht einfach auffordern, »eine neue Produktionslinie zu eröffnen und dann zusehen, wie die Nachfrage aufgrund von Entwicklungen innerhalb eines Jahres versiegt«. Entwicklungen, wie etwa das Ende eines Krieges, sind schließlich schlecht fürs Geschäft. Es brauche hingegen langfristige Verpflichtungen, waren sich die Podiumsteilnehmer einig. Auch der französische EU-Parlamentarier François-Xavier Bellamy befand eine »klare politische Verpflichtung« für notwendig. »Scheitern ist keine Option«, versicherte François Arbault.