Hegseth attackiert China

In einer mit Unterstellungen, Beleidigungen und protzigen Tönen gespickten Rede hat US-Verteidigungsminister Pete Hegseth auf dem diesjährigen Shangri-La-Dialog in Singapur den US-Dominanzanspruch in der Asien-Pazifik-Region bekräftigt. China plane womöglich schon in Kürze, Taiwan militärisch unter Kontrolle zu bringen, behauptete Hegseth, der Beijings wachsenden Einfluss in Asien mehrmals »bösartig« nannte. Er stritt jede Absicht der USA ab, die Volksrepublik einkreisen zu wollen, schilderte aber ausführlich die US-Bestrebungen, die eigene Truppenpräsenz in Japan für einen Krieg zu optimieren sowie die Philippinen vor allem auf ihren nördlichsten, nahe Taiwan gelegenen und von den USA kontrollierten Inseln hochzurüsten. Unter Hinweis darauf, dass Trump den offiziellen US-Militäretat um 13 Prozent aufstocke und die Staaten Europas bald fünf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung in ihre Hochrüstung stecken wollten, verlangte er ähnliche Schritte von allen Staaten Ost-, Südost- und Südasiens außer von China.

Die chinesische Regierung reagierte umgehend auf die Attacken des Pentagon-Chefs. Ein Sprecher des Außenministeriums beschuldigte die USA, den »Frieden und die Stabilität im asiatisch-pazifischen Raum zu untergraben« und die Region »in ein Pulverfass zu verwandeln«. Einspruch gegen Hegseths Forderung, Chinas Einfluss zurückzudrängen, erhoben vor allem Vertreter der Staaten Südostasiens. Malaysias Premierminister Anwar Ibra­him äußerte, sein Land werde neutral bleiben und weiterhin mit allen Ländern zusammenarbeiten; er drang auf »Kooperation ohne Zwang«. Vietnams Verteidigungsminister Phan Văn Giang sprach sich für eine friedliche Lösung der Konflikte etwa auch im Südchinesischen Meer aus. Die Philippinen blieben auf dem Shangri-La-Dialog mit ihrer seit drei Jahren praktizierten Selbstzurichtung zur US-Militärbasis für einen Krieg gegen China unter den Ländern Südostasiens isoliert.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nutzte seinen ersten Auftritt auf dem Shangri-La-Dialog, um ungewohnt offen gegen Washington zu opponieren. Paris wolle »kooperieren«, aber nicht »tagtäglich instruiert werden, was erlaubt und was nicht erlaubt ist, und wie sich unser Leben nur wegen der Entscheidung einer einzelnen Person ändern wird«, äußerte er am Freitagabend. Das dürfte auch ohne Nennung von Land und Name verstanden worden sein.