Faeser verbietet rotes Dreieck

Berlin. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) stuft ein rotes Dreieck als verbotenes Kennzeichen der palästinensischen Organisation Hamas ein. Das Ministerium »bewertet in seiner Kompetenz als Verbotsbehörde des Bundes auch das auf der Spitze stehende rote Dreieck als Kennzeichen der Hamas«, zitierte die Welt (Montag) aus einem internen Rundschreiben des Bundesministeriums vom 31. Oktober an die Innenressorts der Länder. Nach Rechtsauffassung des Ministeriums falle die Verbreitung oder öffentliche Verwendung dieser Symbole unter Paragraph 86 a des Strafgesetzbuchs. Die Hamas verwendet das Symbol – in Anlehnung an Computerspiele – in Propagandavideos zur Markierung von israelischen Soldaten und Panzern. Des weiteren gelten laut Schreiben auch »Bildnisse von Repräsentanten der Hamas als Kennzeichen der Hamas«. Das auch als »roter Winkel« bekannte auf der Spitze stehende Dreieck war im deutschen Faschismus Kennzeichen der politischen Häftlinge in den Konzentrationslagern und wurde zum Symbol für den antifaschistischen Widerstand. Heute ziert es unter anderem das Logo der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN–BdA). (AFP/jW)