Signal für Frieden
Von Henning von StoltzenbergMit Protest gegen Aufrüstung, Waffenlieferungen an die Ukraine und der Forderung nach Friedensverhandlungen sind bei den traditionellen Ostermärschen am Wochenende in vielen deutschen Städten Tausende Menschen auf die Straße gegangen. Auch gegen den Krieg im Gazastreifen wurde bei zahlreichen Veranstaltungen demonstriert. In Berlin versammelten sich am Sonnabend laut Veranstalterangaben rund 5.000 Menschen. Weitere Schwerpunkte waren Stuttgart mit etwa 2.000 Demonstranten und Bremen mit rund 1.000 Teilnehmern. Die letzten Aktionen fanden am Montag statt, unter anderem in Frankfurt am Main und am Fliegerhorst in Büchel.
Das Netzwerk Friedenskooperative zeigte sich am Montag zufrieden mit der Beteiligung an den diesjährigen Ostermärschen. Bei den über 100 Aktionen wurden demnach etwas mehr Teilnehmerinnen und Teilnehmer als im Vorjahr gezählt, bundesweit sollen sich rund 10.000 Menschen beteiligt haben. »Die Ostermärsche haben ein deutliches Signal für Frieden, Diplomatie und Abrüstung Richtung Bundesregierung gesendet«, so Sprecher Kristian Golla in einer Mitteilung vom Montag. Die »fortwährend schrecklichen Bilder aus der Ukraine, aus Gaza und anderen Kriegsgebieten« sowie die »aus dem Ruder laufende weltweite Aufrüstung« und der »Wunsch nach einer atomwaffenfreien Welt« brächten die Menschen auf die Straße.
Dem pflichtete auch die Informationsstelle Ostermarsch mit Sitz in Frankfurt am Main bei. Die Friedensbewegung wehre sich »entschieden gegen die Kriegsdrohungen gegen Russland«, heißt es in einer Erklärung vom Montag. Die Entsendung von Bodentruppen, wie sie der französische Präsident vorgeschlagen hatte, lehne man ab. Daneben halte man weiter an der Vision von einer Welt ohne Atomwaffen fest. Die seit Beginn der Ostermärsche in der Bundesrepublik in den 1960er Jahren zentrale Forderung nach der Abschaffung von Atomwaffen erwies sich in diesem Jahr aufgrund jüngster Debatten zur atomaren Aufrüstung auf EU-Ebene als besonders aktuell.
»Für die politisch Verantwortlichen ist Krieg wieder ein Mittel zur Bewältigung der weltweiten Probleme geworden«, so Willi van Ooyen, seit mehr als 40 Jahren einer der Organisatoren der deutschen Ostermarschbewegung, in der Erklärung. Die Friedensbewegung dürfe den Regierenden ihre »Unschuldsbekundungen« nicht durchgehen lassen, die deutsche Politik trage »große Verantwortung für das Morden in aller Welt«. Führende Vertreter von Regierung und Opposition hatten am Wochenende ihre militärische Unterstützung für die Ukraine bekräftigt und die Waffenlieferungen verteidigt, darunter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Vizekanzler Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), in Videobotschaften in den sozialen Medien.
Zu einem Zwischenfall kam es am Sonnabend bei einer Kundgebung in Duisburg. Dort sollen zwei Aktivistinnen des Bündnisses »Heizung, Brot und Frieden« von einem Fotografen attackiert worden sein; sie mussten sich laut dem Bündnis im Krankenhaus behandeln lassen. Der Auslöser für die Auseinandersetzung soll ein Transparent mit der Aufschrift »Stoppt den Genozid! Freiheit für Palästina!« gewesen sein.
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Wir, und das dürfte mittlerweile auch die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland sein, wir wollen endlich wieder Frieden.
Die Kriegstreiber aus und in Deutschland wollen weiterhin mit Waffenlieferungen den Krieg in der Ukraine befeuern, und das muss auf der Stelle gestoppt werden.
Nicht nur in Nürnberg wurde am 1. April sehr viel vom Frieden geredet und es wurde dabei auch glasklar, dass man endlich wieder mit allen Seiten wieder reden muss.
Dennoch befürchte ich, dass diese Appelle aus Nürnberg, bei den von uns gewählten »Kriegstreiber« in Berlin, abermals nur auf taube Ohren stoßen dürfte!