Brasilien: Sperrung von Telegram aufgehoben

Rio de Janeiro. In Brasilien hat ein Gericht die mit Ermittlungen gegen Neonazis begründete Sperrung der Messenger-App Telegram wieder aufgehoben. Der Richter Flavio Lucas stufte die landesweite Sperrung am Sonnabend als unverhältnismäßig ein, weil sie »die Kommunikationsfreiheit Tausender Menschen« beeinträchtige. Eine tägliche Geldstrafe von einer Million Real (rund 180.000 Euro), die das erstinstanzliche Gericht bis zur Herausgabe von Nutzerdaten gegen Telegram verhängt hatte, hielt der Berufungsrichter aber aufrecht. Polizei und Staatsanwaltschaft hatten die Betreiber aufgefordert, persönliche Daten der Mitglieder von zwei Neonazigruppen zur Verfügung zu stellen. Die brasilianischen Behörden bringen die »Antisemitische Front« und »Antisemitische Bewegung Brasiliens« mit mehreren, teils tödlichen Angriffen in Schulen in Verbindung. Weil Telegram die geforderten Daten nicht bereitstellte, ordnete ein brasilianisches Gericht am Mittwoch die landesweite Sperrung des Diensts an. Das Unternehmen ging dagegen in Berufung und argumentierte, die angeforderten Informationen seien »technisch« nicht zu beschaffen. (AFP/jW)