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Aus: Ausgabe vom 10.12.2022, Seite 8 / Abgeschrieben

Frieden ist ja so was von 90er

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Überzeugendes Konzept, kulminierend in einem Satz: Sahra ist an allem schuld

Mit einer »linksprogressiven Glosse« reagierte der Bundessprecherrat der Kommunistisches Plattform in Die Linke am Donnerstag auf aktuelle Zerwürfnisse in der Partei:

Am vergangenen Wochenende tagte die »progressive Linke in und bei der Partei Die Linke«. Sie stellte ein überzeugendes Konzept vor, kulminierend in einem Satz: Sahra ist an allem schuld. Wer das verstanden hat, begreift auch Elke Breitenbachs Hinweis, es sei eine »bittere Aussage«, dass Martin Schirdewan jüngst äußerte, man sei »im Gespräch mit Sahra«. Schlimmer noch als Schirdewan treibt es Gregor Gysi. Dessen Kampf um Wagenknecht sei der Todesstoß für die Linke, kommentierte Niema Movassat.

Aus solchen Feststellungen ergibt sich die schöne Schlussfolgerung, dass wer die Parteispaltung verhindern will, um Die Linke zu retten, die Partei in Wirklichkeit in den Abgrund treibt. Diese Logik versteht nicht jeder, auch erhebliche Teile der Parteibasis sind da intellektuell überfordert. Deshalb gibt es Parteimitglieder, die Thomas Nord nicht folgen können, wenn er Waffenlieferungen in die Ukraine befürwortet. Da der Erfurter Parteitag anderes beschloss – dass nämlich Die Linke gegen Waffenlieferungen ist –, rang sich Thomas Nord zu einer großzügigen Geste durch: Wenngleich er dafür sei, hätten auch Pazifisten Platz in der Partei.

Diese Position ist ja auch annähernd kompatibel zum Parteiprogramm. In diesem ist ja ein Waffenexportverbot fixiert. Doch dieses Prinzip soll nicht mehr ewig gelten. Ein neues Programm muss schon her. Das geltende, so Udo Wolf, basiere ja auf der Einschätzung der 90er Jahre. Mittlerweile müsse das militärische Kräfteverhältnis neu definiert werden, denn Udo Wolf hat erkannt, Biden wolle keine militärischen Konflikte. Wir meinen, es bedarf einer größeren Konsequenz bei der Bewertung der aktuellen Lage: Die USA und die NATO tendieren zur Friedfertigkeit. Der Russe ist die eigentliche Gefahr – gleich nach den Chinesen. Da kann man sich mit den Grünen einig sein. Sie seien, so eine besonders überzeugende Feststellung, demokratische Verbündete.

Die Linkskonservativen hingegen, so eine Aussage auf dem Treffen, arbeiteten für die Destabilisierung Deutschlands. Welche Stringenz: Einerseits graben diese Linkskonservativen Deutschland das Grab, und gleichzeitig beschwört die Taiwan-Touristin Caren Lay, wir seien eine plurale Linke; keine nationale Linke. Zu Beginn des Treffens betonte Elke Breitenbach – seit dem Leipziger Parteitag 2018 für ihren sprichwörtlich sachlichen Umgang mit Sahra Wagenknecht bekannt und beliebt –, es ginge um die Partei und nicht um Wagenknecht. Doch die Kontrolle scheint abhanden gekommen zu sein. Das Treffen war weitgehend eine Anti-Wagenknecht-Veranstaltung. Der Oberkämmerer Polonius bemerkt im Kontext mit solcherart Vorgehensweise zu Hamlet: »Ist dies schon Tollheit, hat es doch Methode.« Auch die Begegnung der Linksprogressiven hatte Methode. Der Parteivorstand und die Fraktionsspitze scheinen so etwas geahnt zu haben. Sie hatten dringendere Termine.

Ein Zeichen der Hoffnung? Ein Aufflackern des Willens, die Partei doch zusammenzuhalten? Wenn jetzt noch eine Analyse folgte, in der vielleicht der eine oder andere reale oder vermeintliche Fehler, der zum gegenwärtigen Zustand der Linken führte und ausnahmsweise nicht von Sahra Wagenknecht begangen wurde, dennoch benannt würde, so könnte ein derart lichtvolles Herangehen helfen, die Partei zu retten.

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  • Leserbrief von Werner Hintze aus Berlin (11. Dezember 2022 um 09:54 Uhr)
    Ein sehr lesenswerter, witziger Text zu einem freilich sehr ernsten Thema. Die Grundtendenz scheint mir allerdings bedenklich: Diese Partei retten zu wollen, ist doch wohl Zeitverschwendung. Sie ist ja schon erledigt. Statt noch ausgiebig den qualvollen Todeskampf zu betrachten und immer wieder vorzugeben, mit Kamillentee sei noch was zu machen, wäre es deutlich besser, etwas Neues zu beginnen, so lange noch Zeit ist. Breitenbach, Lederer und Freunde können dann ja zu den Grünen wechseln, wo sie hingehören, nach Herzenslust die sozialen Probleme des Landes weggendern und sich mit Genuss der rasant wachsenden Kriegsgeilheit der EU und dem schönen Gefühl »Deutschland wird wieder gefürchtet in der Welt« hinzugeben.

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