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13.11.2021
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Türkei: Filmverbot von Polizei aufgehoben
Istanbul. Die türkische Polizei ist mit dem Versuch gescheitert, Videoaufnahmen von ihren Einsätzen bei Demonstrationen zu verbieten. Das Oberste Verwaltungsgericht erklärte eine entsprechende Anordnung der Polizeidirektion für nichtig, berichtete etwa die Zeitung Cumhuriyet. Die Ende April publik gewordene Anordnung sah vor, dass Ton- und Bildaufnahmen von Einsatzkräften bei Demonstrationen unterbunden werden sollen. Mehrere Anwaltskammern hatten Beschwerde eingelegt. In der Gerichtsentscheidung wurde nun zur Begründung genannt, dass die Anordnung die Pressefreiheit einschränke und gegen die Verfassung verstoße. Grundfreiheiten könnten allenfalls per Gesetz eingeschränkt werden, nicht aber von der Polizei. (dpa/jW)
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