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Aus: Ausgabe vom 15.02.2021, Seite 1 / Titel
USA

Ich komme wieder

Expräsident Trump kündigt nach Freispruch durch US-Senat Rückkehr an. Nachfolger Biden setzt auf Kontinuität, will Assange ausliefern lassen
Von Jörg Kronauer
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»Unsere historische, patriotische und schöne Bewegung hat gerade erst begonnen«, drohte Donald Trump am Sonnabend in einem Statement

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat nach dem Scheitern des Amtsenthebungsverfahrens gegen ihn eine Fortsetzung seiner politischen Aktivitäten angekündigt. »Unsere historische, pa­triotische und schöne Bewegung, Amerika wieder großartig zu machen, hat gerade erst begonnen«, äußerte Trump in einer am Sonnabend verbreiteten Erklärung und stellte in Aussicht, er werde schon »bald mit einer Vision für eine helle, strahlende und grenzenlose amerikanische Zukunft« an die Öffentlichkeit treten. »So etwas hat es noch nie gegeben!« verkündete der Expräsident im gewohnten Superlativstil.

Zuvor hatte der US-Senat den Vorwurf abgewiesen, Trump habe sich am 6. Januar beim Sturm auf das Kapitol der »Anstiftung zum Aufruhr« schuldig gemacht und müsse deshalb nachträglich seines Amtes enthoben werden. Zwar hatten den Vorwurf am Sonnabend außer den 50 demokratischen Senatoren auch sieben Repu­blikaner unterstützt. Die notwendige Zweidrittelmehrheit kam allerdings nicht zustande. Dies gilt als Freispruch. Das Ergebnis besitzt Relevanz, obwohl Trump längst aus dem Weißen Haus ausgezogen ist: Im Fall einer – auch nachträglichen – Amtsenthebung hätte ihm eine etwaige erneute Kandidatur bei der nächsten Präsidentenwahl im Jahr 2024 verwehrt werden können. Diese steht ihm nun frei.

Bereits am Freitag hatte der republikanische Senator Lindsey Graham, ein Schwergewicht in seiner Fraktion, angekündigt, sich bei Trump um eine Zusammenarbeit mit Blick auf die Zwischenwahlen im Jahr 2022 zu bemühen. Hintergrund ist, dass der Expräsident an der republikanischen Basis nach wie vor hohe Popularität genießt und Spekulationen, er könne eine eigene Partei gründen, beim republikanischen Establishment ernste Besorgnis ausgelöst haben. Erst vor kurzem ergab eine CBS-Umfrage, dass ein Drittel der Republikaner sich einer neuen Trump-Partei anschließen würde; ein weiteres Drittel zieht dies demnach in Betracht. Eine weitere Umfrage zeigte – erkennbar mit Blick auf den Sturm auf das Kapitol am 6. Januar –, dass 39 Prozent der Republikaner-Wähler unter entsprechenden Umständen politisch motivierte Gewalt für notwendig halten. Trumps Beliebtheit beim Wahlpublikum war auch die Ursache dafür, dass neben dem Hardliner Graham eine klare Mehrheit der Republikaner-Senatoren die nachträgliche Amtsenthebung verhinderte.

Unterdessen treten Kontinuitäten zwischen der Politik der Trump- und der Biden-Regierung immer deutlicher hervor. Hatte Präsident Joseph Biden vergangene Woche in einer Rede im Pentagon etwa bestätigt, auch seine Regierung werde die USA nicht nur außenpolitisch, sondern auch militärisch aggressiver gegen China in Stellung bringen, so schließt sie nun zudem bei der Verfolgung von Wikileaks-Gründer Julian Assange an die Vorgängerregierung an. Unter Trump hatte das Justizministerium – in Abkehr von der Strategie der Obama-Administration – Assange wegen Geheimnisverrats belangt und seine Auslieferung aus Großbritannien beantragt. Gegen das Urteil eines Londoner Gerichts, die Auslieferung zu verweigern, hat die Biden-Regierung nun Berufung eingelegt, wie ein Sprecher des Justizministeriums am Freitag bestätigte. Kurz zuvor hatten Amnesty International und 23 weitere Organisationen, die vom Westen gern in Anspruch genommen werden, um Aggressionen gegen Drittstaaten zu legitimieren, energisch dagegen protestiert und festgestellt, die Verfolgung von Assange schaffe einen »Präzedenzfall« für die Kriminalisierung von Journalisten.

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