Spahn simuliert Patientenschutz

Gesundheitsminister legt widerwillig Personaluntergrenzen für Pflegekräfte fest. Vorschläge von Kassen und Krankenhäusern noch verschlechtert

Von Nico Popp

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat am Donnerstag das Verordnungsverfahren eingeleitet, mit dem eine verbindliche Personaluntergrenze für »pflegesensitive« Bereiche in deutschen Krankenhäusern definiert werden soll. Über das Thema wird seit beinahe einem Jahr gestritten. Die alte Bundesregierung hatte die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und den Spitzenverband der Krankenkassen (GKV) 2017 damit beauftragt, diese Untergrenzen in Eigenverantwortung zu...

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