Aus: Ausgabe vom 21.04.2017, Seite 3 / Schwerpunkt

Zwischen Revolution und Abwehrkampf

Antifaschisten und Gewerkschaften wollen 1. Mai vor der Vereinnahmung durch Neonazis schützen

Von Markus Bernhardt
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Hunderte Neonazis der Kleinstpartei »III. Weg« marschierten am 1. Mai 2016 durch Plauen. Etliche waren dabei vermummt und zeigten den Hitlergruss, die Polizei schritt jedoch nicht ein.

Neofaschistische Splitterparteien werden auch in diesem Jahr den Tag der Arbeit missbrauchen und versuchen, mit sozialer Demagogie und rassistischer Hetze bei der Bevölkerung zu punkten. Zwar gehört die Zeit der Massenaufläufe der extrem rechten Gruppierungen der Vergangenheit an, doch gibt es nach wie vor noch beachtliche Teilnehmerzahlen bei Neonaziaktivitäten zum Tag der Arbeit. Während die NPD am 1. Mai in Essen aufmarschieren will, hat die Partei »Die Rechte« Kundgebungen in ihrer Hochburg Dortmund und zugleich in Erfurt und Halle (Saale) angekündigt. Letzterer steht unter dem Motto »Gemeinsam gegen Kapitalismus, Ausbeutung und Überfremdung«. In Gera will sich die Kleinstpartei »Der III. Weg« unterdessen unter der Parole »Kapitalismus zerschlagen – für Familie, Heimat, Tradition!« in Hör- und Sichtweite zur Gewerkschaftskundgebung des DGB versammeln. »Schon ein Blick in die Geschichtsbücher zeigt, dass hier eine Bedrohungskulisse gegenüber gewerkschaftlich engagierten Menschen aufgebaut werden soll«, warnt das antifaschistische Bündnis »Herz statt Hetze« und ruft zu Protesten gegen die Provokation der Neonazis auf. Während des Aufmarschs des »III. Wegs« in Plauen vor einem Jahr war es bereits zu schweren gewalttätigen Auseinandersetzungen mit Polizei und Gegendemonstranten gekommen.

Auch in den anderen Städten, die von Kundgebungen der Neonazis heimgesucht werden, läuft die Planung antifaschistischer Gegenaktivitäten auf Hochtouren. So wollen etwa die Essener Antifaschisten die NPD keineswegs ungestört laufen lassen. »Der 1. Mai ist und bleibt der Tag der Arbeiterbewegung und der Gewerkschaften. Eben jene Gewerkschaften wurden 1933 von den Nazis zerschlagen, jeder Widerstand gegen die Nazidiktatur wurde unterdrückt und blutig verfolgt«, erinnert Max Adelmann, Sprecher des Bündnisses »Essen stellt sich quer«, in einer Erklärung. Deswegen lasse man es nicht zu, »wenn das geistige Erbe der NSDAP den 1. Mai in Essen missbraucht«, konstatiert er.

Linkspartei, SDAJ und DKP kündigten bereits an, sich an den Protesten beteiligen zu wollen: »Wo auch immer Nazis und Rassisten auf die Straße gehen, müssen sie mit unserem Widerstand und Protest rechnen. Dies gilt natürlich besonders am 1. Mai. Für rassistische Hetze und demagogische Phrasen darf nirgendwo Platz sein«, stellte der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele gegenüber junge Welt klar.

In Städten, in denen es nicht zu Provokationen der extremen Rechten kommt, rufen linke Gruppen zu eigenen Demonstrationen und Kundgebungen auf. Teils mobilisieren sie auch zu eigenen Blöcken auf den traditionellen Gewerkschaftsdemonstrationen. In Nürnberg findet die traditionelle »revolutionäre 1.-Mai-Demonstration« statt, in deren Rahmen die Veranstalter gegen imperialistische Kriege, Rassismus und Sozialabbau auf die Straße gehen. »Der Abbau des Sozialstaats unter der ›rot-grünen‹ Regierung seit 2003 (Agenda 2010), Leiharbeit und Werkverträge, Soloselbstständigkeit, Hartz IV, Ein-Euro-Jobs etc. ermöglichten es, die Lohnkosten in Deutschland drastisch zu senken«, erinnern sie in ihrem Demonstrationsaufruf – wohl auch mit Blick auf die vermeintlichen Heilsversprechen des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz.

In Hamburg werden die »revolutionären 1.-Mai-Proteste« hingegen wohl ganz im Zeichen des G-20-Gipfels stehen, der am 7. und 8. Juli in den Messehallen der Hansestadt stattfinden soll. Linke Gruppen und Parteien, Globalisierungs- und Kriegsgegner rufen dann zu internationalen Protesten gegen das Treffen der Herrschenden auf. Geplant sind unter anderem eine autonome Vorabenddemo am 6. Juli, Blockaden des Gipfels sowie eine Großdemonstration am 8. Juli.

Seit 2004 finden in Stuttgart im Anschluss an die Gewerkschaftsdemo eine eigenständige »revolutionäre Demonstration« und im Anschluss ein Straßenfest statt. In Freiburg rufen Antifaschisten unterdessen zu einem »antikapitalistischen Block« auf der Gewerkschaftsdemonstration auf.

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