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12.06.2010 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Roßkur in Ungarn

Krisenprogramm: Rechtsregierung setzt neoliberale Politik des Vorgängerregimes fort. Einschnitte treffen fast ausschließlich untere Einkommensgruppen

Tomasz Konicz
Was macht ein siegreicher Rechtspopulist, der – kaum an der Macht – alle seine Wahlversprechen brechen muß? Anschauungsunterricht erteilt hierbei der frisch gewählte rechtskonservative ungarische Ministerpräsident Viktor Orban, dessen Regierungssprecher Peter Szijjarto am 4. Juni eine kleine Börsenpanik auslösen durfte. Die abgewählte sozialdemokratische Vorgängerregierung habe das wahre Ausmaß des Haushaltsdefizits verschleiert. Deshalb befinde sich das...

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