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Aus: Ausgabe vom 14.08.2019, Seite 14 / Feuilleton

Rotlicht: Pressefreiheit

Von Arnold Schölzel
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Pressefreiheit? Der Wahrheit ihres Eigentümers verpflichtet – Bild und Welt aus dem Hause Springer

Der Ursprung der Presse in Europa hatte wirtschaftliche Gründe. In der frühen Neuzeit entstand mit dem grenzüberschreitenden Handel das Bedürfnis nach regelmäßig erscheinenden, verlässlichen Informationen über Preisentwicklungen und Verkehrswege. So veröffentlichte die Regierung von Venedig ab 1556 monatlich die handgeschriebenen Notizie Scritte (Geschriebene Nachrichten), die eine Gazeta, die kleinste Münze, kosteten.

Der von Johannes Gutenberg etwa 1450 erfundene Buchdruck bedeutete nicht nur eine technische Revolution, er verband sich mit dem Bedürfnis des Handelsbürgertums nach solchen Informationen, bald aber auch mit dem nach politischer und moralischer, tendenziell gegen die Theologie gerichteter Debatte, nach Gewissensfreiheit und religiöser Toleranz. Mit der Aufklärung und der Verbreitung des Begriffs »Öffentlichkeit«, der nach der Französischen Revolution von 1789 zum Schlagwort des europäischen Liberalismus wurde, verband sich die Forderung nach Gewerbefreiheit und der daraus abgeleiteten Pressefreiheit. Hinzu kam eine weitere technische Revolution. Am 29. November 1814 wurde die 1785 gegründete Londoner Times als erste Zeitung der Welt auf einer dampfbetriebenen Schnellpresse gedruckt – Zeitungen wurden Massenware.

Mit dem politischen Auftreten der Arbeiterklasse in England und Frankreich etwa ab 1840 entstand ein grundlegender, noch heute ungelöster Konflikt: Kapital und demokratische Meinungsbildung in jenen sozialen Gruppen, deren Interessen denen des Kapitals entgegenstehen, waren (und sind) letztlich unvereinbar. Der 24jährige Karl Marx fasste das in die Worte: »Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein«. Das war nicht marxistisch gemeint, sondern revolutionär-demokratisch und idealistisch: Ein Autor habe die Presse nicht als Mittel zu gebrauchen, sondern sie sei ein Selbstzweck.

Der Gegensatz von veröffentlichter und öffentlicher Meinung, den Marx hier ahnte, verschärfte sich sprunghaft mit dem Übergang zum Imperialismus und der Monopolbildung im Pressewesen um 1900. Bürgerliche Zeitungen waren nun Instrumente politischer, insbesondere antikommunistischer und nationalistischer Manipulation, vor allem im Krieg. Ein Muster lieferte der US-Zeitungsmagnat William Randolph Hearst. Er schickte vor dem Kolonialkrieg zwischen den USA und Spanien einen Reporter nach Kuba, der ihm kabelte: »Hier gibt es keinen Ärger, es wird keinen Krieg geben.« Hearsts Antwort: »Liefern Sie die Bilder, ich liefere den Krieg.« Nach der Explosion des US-Schlachtschiffs »Maine« am 15. Februar 1898 im Hafen von Havanna, bei der 266 Menschen starben, entfachte die Hearst-Presse erfolgreich eine chauvinistische Bewegung für den Krieg in den USA. Ähnliches wiederholte sich zu Beginn des Ersten und Zweiten Weltkrieges, beim Völkermord der USA in Vietnam bis hin zu den Videos, die Donald Trump kürzlich aus dem Persischen Golf per Twitter verbreitete. Film, Rundfunk und Fernsehen entstanden im 20. Jahrhundert von vornherein als Einrichtungen des Staatsmonopolismus. Das von der US-Armee aufgebaute Internet und die mit seiner Hilfe geschaffenen sogenannten sozialen Medien stellen heute die größte Manipulationsmaschinerie der Geschichte dar. Die wirtschaftliche Konzentration im Mediensektor hat die nach Börsennotierung gegenwärtig größten Monopole hervorgebracht. Die deutsche Presse wird von etwa zehn Milliardärsfamilien gelenkt.

Entscheidend für die Pressefreiheit bleiben die Eigentumsverhältnisse in diesem Bereich. Dessen Demokratisierung ist erforderlich, um das Grundrecht zu verwirklichen. Die sprunghaft gewachsene Unzufriedenheit mit den Konzern- und Staatsmedien hierzulande in den vergangenen Jahren ist ein Symptom: Wer Pressefreiheit und Aufklärung haben will, muss die öffentliche Meinung wiederherstellen.

Leserbriefe zu diesem Artikel:

  • Herbert Schadewald, Berlin: Wahrhaft frei Zu dem phantastischen »Rotlicht«-Beitrag von Arnold Schölzel fiel mir spontan wieder das Gedicht über die Pressefreiheit ein, das ich vor ewiger Zeit mal las, dessen Autorenschaft ich aber nicht mehr ...

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