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Aus: Ausgabe vom 06.08.2019, Seite 8 / Ansichten

Zweimal reicht nicht

Ruf nach »europäischen« Atomwaffen
Von Arnold Schölzel
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Im Zweiten Weltkrieg war die Sowjetunion fast ausgeblutet: Der russische Präsident Wladimir Putin mit einem Porträt seines Vaters im »Unsterblichen Regiment« am 9. Mai 2019 auf dem Roten Platz in Moskau

Heute vor 74 Jahren zerstörte eine Atombombe der USA Hiroshima, am 9. August folgte Nagasaki. Die Daten erinnern an zwei Kriegsverbrechen ohne Maß, an unendliches Leid und daran, dass die Menschheit in der Lage ist, sich in kürzester Zeit abzuschaffen. Die Bomben bildeten den Auftakt zum Kalten Krieg gegen den bisherigen Verbündeten Sowjetunion. Die war im Zweiten Weltkrieg fast ausgeblutet, erst 1970 war ein ungefähres militärisches Gleichgewicht erreicht. Das ermöglichte ein System von Frieden stiftenden Abkommen. Zeitweilig herrschte die Auffassung vor, dass ein Atomraketenkrieg nicht begrenzt werden könne.

Ein Hauptziel der USA war und ist, einen solchen Krieg »führbar« zu machen – gestützt auf technische Entwicklung und bei Eingrenzung auf Europa. Gegen jeweils konkrete Bestrebungen dazu richteten sich Massenbewegungen in den 50er, 60er und 80er Jahren. Auch heute sprechen sich in Umfragen fast 90 Prozent der deutschen Bevölkerung gegen eine Stationierung landgestützter Atomraketen aus. Diejenigen, die nach dem Ende des INF-Vertrags am vergangenen Freitag erneut eine »Nachrüstung« gegen Russland verlangen und so tun, als seien beide Seiten gleichermaßen am Scheitern schuld, interessieren sich nicht für deren Auffassung. Daher schweigen sie von einem entscheidenden Vorgang auf dem Weg zum 2. August 2019: dem Ausstieg Washingtons im Jahr 2002 aus dem 1972 geschlossenen ABM-Vertrag über die Begrenzung von Raketenabwehrsystemen. Die USA behaupten, ihre neue, seit 2016 in Rumänien und ab 2020 in Polen stationierte Abwehr sei gegen Iran und Nordkorea gerichtet. Gespräche darüber wurden mit Moskau nicht oder nur geführt, um hinzuhalten. Es geht um atomare Erstschlagskapazität, den Kern imperialistischer Kriegsstrategie.

Den hiesigen US-Lobbyisten in Politik und Medien, die für eine Spaltung des Kontinents und der deutschen Gesellschaft, für Konfrontation mit Russland (und China) sowie für einen »begrenzten« US-Atomkrieg eintreten, reicht das nicht. So forderte z. B. FAZ-Mitherausgeber Berthold Kohler am Sonnabend, die »Europäer« müssten nach dem Ende des INF-Vertrags intensiver »über eine eigene, von den Amerikanern unabhängige Zweitschlagfähigkeit nachdenken«. Es gibt auf diesem Gebiet seit Konrad Adenauers Ruf nach deutschen Atombomben im Jahr 1957 – mit der Begründung, taktische Nuklearwaffen seien »nichts weiter als eine Weiterentwicklung der Artillerie« – oder der Formulierung eines US-Präsidentenberaters 1982, es gelte, mit neuen, angeblich hochpräzisen Mittelstreckenraketen vor allem von der BRD aus »dem sowjetischen Huhn den Kopf abzuschneiden«, nichts Neues. Die Tradition aber ist älter. Deutsche Großmachtphantasten wie Kohler machten in zwei Weltkriegen das eigene Territorium zum Schlachtfeld und bieten es seit Adenauer als Ziel von Atomraketen an. Das Spiel mit dem dritten Weltkrieg gehört zur Erbsubstanz dieses Staates.

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