Kommentar

Abo Diesen Freitag läuft das am 12. Mai verkündete 100-Tage-Ultimatum aus. So lange hatten die Belegschaften dem Berliner Senat und Klinikleitungen Zeit gegeben, auf ihre Forderungen einzugehen.

Abo Es gehe um Arbeitsplätze, so das Mantra von SPD und CDU in der Debatte um den Kohleausstieg. Doch das ist eine faule Ausrede, und Braunkohle weiterhin der klimaschädlichste Brennstoff.

Abo Der Kriegseinsatz in Afghanistan diente zu keinem Zeitpunkt dem Aufbau einer Demokratie. Er war von Anfang an illegitim.

Abo »Unsere Soldaten« haben am Hindukusch ihre eigene und »unsere Sicherheit« verteidigt. Und sie haben erreicht, dass es 20 Jahre lang keinen Angriff afghanischer Streitkräfte auf die Bundesrepublik gab.

Abo Es ist es müßig, vor dem Beginn des Dialogs über mögliche Ergebnisse zu spekulieren. Unabhängig von ihrer Bewertung sind zunächst einmal aber veränderte Fakten festzustellen.

Abo Hetze, Rüstung und militärischer Aufmarsch gegen Russland und China werden fast täglich gesteigert. Passend dazu kommt das Wort »Frieden« in der Rede des Bundespräsidenten zum 60. Jahrestag des Mauerbaus nicht vor.

Abo Neues Mediengesetz in Polen: So läuft Gleichschaltung heute.

Abo Die beschlossenen Maßnahmen beinhalten weiter eine geplante Kostenpflicht für Coronatests. Dies wird die Anzahl durchgeführter Testungen reduzieren. Wer arm ist, kann sich dies nicht leisten.

Abo Es geht um mehr als Lohnprozente: Die GDL hat schon für Dienstag abend zu gut zweitägigen Arbeitsniederlegungen aufgerufen. Dies dokumentiert die Entschlossenheit der Beschäftigten.

Abo Die Oppositionelle Swetlana Tichanowskaja mag eine Meisterin der hohlen Phrase sein, aber in einem hat sie vermutlich recht: Das erste Jahr von Lukaschenkos sechster Amtszeit hat die Gesellschaft verändert.

Abo In den 20 Jahren der Besetzung Afghanistans, in der eine ganze neue Generation herangewachsen ist, hat der Westen es nicht vermocht, auch nur halbwegs stabile Grundlagen für eine fortschrittlichere Entwicklung zu legen

Abo Gedenken an die Atombombenabwürfe der USA auf Hiroshima und Nagasaki passt nur als rituelle Formalität ins IOC-Konzept. Das fällt nicht weiter auf, es entspricht der veröffentlichten Meinung in den meisten Länder.

Abo Es rächt sich wieder und wieder, dass die Regierungskoalition ihre Pläne nur mit den Landesregierungen berät, die breite Öffentlichkeit und den Bundestag aber außen vor lässt.

Abo Im letzten Jahr wurde offensichtlicher denn je, dass europäische und US-amerikanische Regierungschefs ihre Wunschkandidaten nicht mehr problemlos als Ministerpräsidenten installieren können.

Abo Die Erhöhung der Sonderziehungsrechte ist ein weiterer Fake des Internationalen Währungsfonds, der als Unterabteilung des Pentagon belächelt wird, weil der die Vorherrschaft des Dollar sichern soll.

Abo Der neue globale Platz an der Sonne kann nur gemeinsam mit anderen erobert werden. In den Ozeanen vor China wird also geklotzt.

Abo BRD-Außenminister Heiko Maas droht damit, die Gespräche abzubrechen, wenn Teheran nicht bald nachgibt.

Abo Coronapolitik in Frankreich.

Abo Im Westen warnen Beobachter, Qins Entsendung nach Washington deute auf eine »viel weniger freundschaftliche, sogar feindliche Beziehung« zwischen den beiden Staaten hin.

Abo Als NATO-Mitglied ist die Türkei zum Angriff verpflichtet. Um den ließ sich der regierende Muslimbruder und Terrorpate in Ankara nie lange bitten.