Kommentar

Abo Zwei Herzen schlagen in der Brust des deutschen Kapitals. Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Lage ist in der Frage gespalten, wie die hiesigen Konzerne aus der Krise kommen sollen.

Abo Der Bund ist in der Pflicht, das Vorkaufsrecht wieder scharfzustellen. Darüberhinaus sollte es für jedes Grundstück gelten, und es muss bezahlbar sein für die Kommunen.

Abo Öffentlicher Dienst: Die Pandemie hat ein wenig den Teppich gehoben, unter den die Zustände speziell des Gesundheitssystems im Privatisierungs- und Kürzungswahn gekehrt wurden.

Abo Mit den Pushbacks von Schutzsuchenden an der Grenze verstößt Polen offen gegen internationale Abkommen. Doch hier kann sich Warschau auf Rückendeckung von Bundesinnenminister Horst Seehofer verlassen.

Abo Wenn Russland Gas exportiert, erhöht es die »Energieabhängigkeit der EU«. Wenn es sich die Freiheit jedes Warenbesitzers nimmt und nicht zu jeden Bedingungen liefert, dann »erpresst es Europa«.

Abo Mit der kommenden Bundesregierung droht eine drastische Verschärfung: Attacken gegen die Arbeiterbewegung, Privatisierung und Aufrüstung sind die Kernvorhaben von SPD, Grünen und FDP.

Abo Politische Symbolhandlungen kann man protokollarisch aufwerten oder herunterspielen. Russland und Belarus entschieden sich für letzteres.

Abo Jeder Zehnte wohnt hierzulande in einer überbelegten Wohnung. Während Mieter ächzen, klingeln die Kassen der Immobilienkonzerne: Vonovia rechnet mit einem höheren Gewinn für das laufende Geschäftsjahr.

Abo Der mit Waffen gestützte Expansionsdrang des größer gewordenen Deutschlands ist nur ein Teil der Neuaufstellung. Auch der Aufbau faschistischer Gruppen und die Gewöhnung an sie gehören dazu.

Abo Tarifkonflikt der Länder: Wer zahlt die Kosten der Coronakrise? Diese Frage wird die Klassenkonflikte der kommenden Monate prägen.

Abo Wie wäre es, mal wieder – wie Fidel Castro 1992 – von Kapitalismus, Imperialismus und Kolonialismus zu reden? Sie sind die Krise.

Abo Die vier Politiker wissen selbstverständlich, dass nicht nur die Regierung in Teheran, sondern eine große Mehrheit der iranischen Bevölkerung an dieses Versprechen nicht mehr glaubt.

Abo Facebook droht, seine Monopolstellung zu verlieren. Und China könnte in der Virtual-Reality-Technik uneinholbar davoneilen.

Abo Die Washingtoner sicherten zu, bei Assange keine »Spezialmethoden« anzuwenden. Das wird der britische Royal High Court kaum ablehnen können.

Abo Angestachelt durch Zusagen von US- und NATO-Vertretern, dem Kriegsbündnis beitreten zu können, wird die Ukraine dann letztlich doch alleingelassen mit der Gefahr einer neuen Runde des Kriegs auf eigenem Gebiet.

Abo Die deutsche Kriegsministerin hat sich mit der Drohung hervorgetan, auch Atomwaffen gegen Russland einsetzen zu wollen. In den deutschen Großmedien wurde so getan, als habe sie nichts gesagt. Nicht so in Russland.

Abo Bald ist der große politische Eiertanz vorbei, und die drei Lieblingsparteien des deutschen Kapitals können mit der Arbeit beginnen. Es ist Zeit für Privatisierung und Schattenhaushalte.

Abo Erdogan droht mit Ausweisung westlicher Botschafter.

Abo Die linken Leute in der Linken werden sich damit beschäftigen müssen, wie sie einen handlungsfähigen linken Flügel rekonstruieren können; im Moment hat die Partei nämlich nur einen rechten.

Abo Aus dem Desaster in Afghanistan hat die amtierende Kriegsministerin für sich bereits die Konsequenz gezogen: Der deutsche Heldentod am Hindukusch war nicht der letzte.