Dossiers

Die USA sind nicht nur das Land von Obama und Bush, Halliburton und Lockheed Martin. In der ältesten Demokratie der Neuzeit ist eine Kultur des Widerstandes tief verwurzelt. Eine vielfältige Bewegung streitet für soziale und Bürgerrechte, gegen Polizeistaat und imperiale Kriege.

Am 17. Juli 1936 putschten reaktionäre Generale gegen die legitime Volksfront-Regierung und die soziale Revolution. Für die Verteidigung der Republik kämpften auch tausende ausländische Freiwillige. Ein dreijähriges Weltkriegsvorspiel und eine Tragödie für das spanische Volk.

Massenmedien beeinflussen und verstärken die öffentliche politische Willensbildung. Sie sind Instrumente für Information wie Desinformation, eingebettet in neoliberale Gesellschaftsstrategien. Eigentümer, Lobbys und Geheimdienste wirken auf die Medienproduzenten ein.

Insider, die die Medien auf Mißstände hinweisen, nehmen hohe Risiken auf sich. Sie durchkreuzen die organisierte Geheimhaltung von Konzernen, Behörden und Militär. Sie machen dunkle Seiten der Macht sichtbar: Kriegsvorwände, Umweltverbrechen, Spitzelaffären und Korruptionsfälle.

Deutschland hat wieder eine in Ost und West relevante linke Kraft. Mitregieren, sozialen Protest und antikapitalistische Perspektive möchte die aus Linkspartei.PDS und WASG hervorgegangene Partei Die Linke unter einen Hut bringen. Um Profil, Posten und Programm wird gerungen.

In der Ära Putin wurden die Oligarchen diszipliniert, eine starke Staatlichkeit konsolidiert und die Opposition kaltgestellt. Eine soziale Befriedungspolitik ist eingeleitet. Im geopolitischen Käftemessen zählt das zunehmende ökonomische Gewicht Rußlands.

Der »Unrechtsstaat DDR« und die »zweite deutsche Diktatur« sind die Schlagworte zur fortgesetzten Delegitimierung des SED-Systems. Historische Tatsachen und ihre Proportionen werden verzerrt, um soziale Erinnerungen zu zerstören und gesellschaftliche Alternativen zu dämonisieren.

Sie schnüffeln im Namen von Freiheit und Demokratie. Im Auftrag ihrer Regierungen verstoßen sie gegen Gesetze und Völkerrecht, betreiben Terror und verbreiten Desinformation. CIA & Co. schürten den kalten Krieg und sind bis heute politische Instrumente außer Kontrolle.