4. Mai, Diskussion zu Grundrechten
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Leserbriefe

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Leserbrief zum Artikel Die Linke denkt über Grundeinkommen nach vom 22.06.2020:

Ein freudiges Ja

Da wir Konzepte zum »bedingungslosen Grundeinkommen« (BGE) auf die schnelle kaum in erforderlicher Breite diskutieren können, ist ein Mitgliederentscheid vielleicht angebracht. Allerdings empfehle ich, wiewohl »nur« einfacher Genosse, dabei dringend, mit Ja zu stimmen.
Was meint eigentlich Genossin Katja Kipping dazu? In der Zeit, als die Wochenzeitung Freitag noch genießbar war, stellte diese in einer Reihe »Was wäre, wenn …?« einmal fünf verschiedene Utopien vor, darunter das BGE in einem Gespräch mit Genossin Kipping. Titel war »Zwei Drittel würden gewinnen«: Darin lag auch Kippings Kernaussage, wobei sie auch die eher immateriellen oder mittelbaren Vorteile des netto zahlenden oder finanziell gleichgestellten Drittels kurz streifte (m. E. in etwa: Angstfreiheit, Konfliktreduktion, Lebensqualität). Später hörte ich Kipping und Blaschke in Düsseldorf zum Thema, schließlich las ich Kippings »Ausverkauf der Politik«. Eindrücklich war mir ihre Darstellung,, sie sei schon in früheren Jahren in zahlreichen Diskussionen mit unterschiedlichen Schwerpunkten ökosozialer Fragen immer wieder auf das BGE gestoßen, das sich auch meines Erachtens als Konzept geradezu aufdrängt. Natürlich ist ein wohlverstandenes BGE die Kehrseite einer vernünftigen Steuerpolitik einschließlich einer stark progressiven Vermögenssteuer – die gesamte Medaille heißt dann Umverteilung, nur zur Abwechslung einmal in Richtung Gerechtigkeit (Gleichheit) statt von ihr weg!
Als Detail für Genoss*innen, die den Weg von – dann allerdings radikalen! – Arbeitszeitverkürzungen mit Lohnausgleich für die bessere Alternative (statt für eine sinnvolle Ergänzung) halten: Soweit wir hier spätestens nach den nächsten Automatisierungsrunden von Größenordnungen von fünf bis zehn Wochenstunden Restarbeit reden müssen, dürfte die Gesamtproduktivität, die durch die längst überfälligen ersten Verkürzungsschritte tendenziell zunimmt, am Ende wieder abfallen (u. a. wegen Lernbedarf, Rüst- und Wegzeiten, Disparitäten mit weiterhin arbeitsintensiven Bereichen). Neben individueller Neigungen zum Workaholismus einerseits oder zur »Faulheit« im besten Sinn (Muße!) andererseits sprechen daher ab einem bestimmten Punkt der Entwicklung auch Produktivitätserwägungen eher für die BGE-Lösung.
Genossinnen und Genossen: ein freudiges Ja!
Bernhard May, Solingen
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