Leserbriefe

Die SPD ist, nachdem sie sich selbst überflüssig (denk: neoliberal) machte nunmehr dabei, sich selbst abzuwickeln. Statt sich auf ihre sozialdemokratischen Wurzeln (vor 1914) zu besinnen, tauscht sie nur ein paar Köpfe aus - an der Richtung will und kann sie nichts ändern. Sie ist, wie alle anderen etablierten Parteien dem Kapital untertan und dessen Interessenvertreter. Ein Zustand, den auch die Partei "Die Linke" für sich entdecken wird. Da, wo sie Regierungsverantwortung trägt, ist sie von ihrer Konkurrenz nicht zu unterscheiden. Annäherungen (vgl. Absage an einen sofortigen Abzug deutscher Soldaten aus Afghanistan) sprechen für sich. Trotz alledem: Die kommende Schwarz-Gelbe Regierung ist eine Chance. Eine Chance für die Menschen hier im Land, sich der Abhängigkeit der Politik vom Kapital bewusst zu werden. Wenn nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen die ersten Entscheidungen der neuen Regierung, die sicher extrem schmerzhaft für die Bürger ausfallen werden, bekannt werden, wäre es Zeit, dass die gesellschaftlichen Kräfte - allen voran die Gewerkschaften, die zu ihren Wurzeln zurückfinden könnten und nicht mehr mit dem Bremsschuh einer sozialdemokratischen 'Regierung(sbeteiligung) leben müssen - eine starke ausserparlamentarische Opposition gegen die Regierungspolitik mobilisieren. Politische Bewusstsein in die Köpfe tragen, wie dies schon einmal in den späten sechziger Jahren ansatzweise gelungen ist, ist die Hauptaufgabe der Linken in Deutschland in den kommenden Jahren. Hierzu dürfte die Bundesregierung etliche Steilvorlagen liefern. Aber bitte nicht so vergeuden, wie die Partei "Die Linke", die diese Möglichkeiten im Wahlkampf schlicht ignoriert hat. Auch wieder ein Indiz dafür, wie wenig links diese Partei wirklich ist (auch wenn Herr Lafontaine am Wahlabend als einziger klare Aussagen getroffen hat, was bei Frau Merkel zu einem Entgleisen der Mundwinkel führte und bei Herrn (Doppelnull) Westerwelle zu verbalen Ausfällen). Eine kleine Freude am Wahlabend.