Kommentar

Abo Schuldzuweisungen in Coronakrise

Abo Die herrschende Klasse gibt sich großherzig: Vom Westen in Schutt und Asche zerbombten Staaten wie Afghanistan und Jemen werden die Schulden gestundet, und sie erhalten sogar Notkredite vom IWF.

Abo US-Präsident Donald Trump hetzt gegen die VR China und die WHO. Dabei waren die USA rechtzeitig vor Ausbruch der Pandemie gewarnt – und hätten reagieren können.

Abo Auch wenn Infektionsschutzregeln sinnvoll sind, darf der Staat deren Einhaltung nicht auf jede erdenkliche Art kontrollieren.

Abo Die Herrschenden sind gegenwärtig auf ein gewisses Maß an öffentlichem Vertrauen und freiwilliger Kooperation angewiesen. Die Bereitschaft dazu sollte ihnen so teuer wie möglich verkauft werden.

Abo Die Lager der Schande brauchen keinen neuen Anstrich, sie müssen vielmehr vollständig aufgelöst werden.

Abo Debatte um EU-Gemeinschaftsanleihen.

Abo Mit dem neuen Vorsitzenden Keir Starmer hat sich das britische Bürgertum die Labour-Partei zurückerobert.

Abo Wenn das einheimische Kapital wieder in ruhigere Fahrwasser gelangt ist, werden die Zuchtmeister der Republik wohl mit besonderem Elan draufloskürzen, um die »schwarze Null« schnellstmöglich zu reanimieren.

Abo Trump setzt Prioritäten: Er will Kriegsschiffe vor die Küste Venezuelas schicken. Kanonenbootdiplomatie in Zeiten der Coronakrise.

Abo Das Schurkenstück im »Sozialschutzpaket« ist die »Verordnungsermächtigung«. Höchstgrenzen für Arbeitszeiten werden ausgehebelt. Durchgesetzt werden kann sie in »Notfällen« ohne Zustimmung von Bundestag und Bundesrat.

Abo Orbans Notstandsgesetz in Ungarn ist ein Wink mit dem Zaunpfahl aus der EU-Peripherie an das deutsche Kapital: Wir sorgen für euch jetzt für Ordnung, wir werden auch in jedem kommenden Konflikt dafür sorgen.

Abo In der Krise wird umverteilt. Konzerne ergreifen dankend die helfende Hand, die ihnen der Staat hinhält. Adidas, H & M und Deichmann zahlen für ihre Filialen keine Miete mehr.

Abo Wer es sich im Kosovo mit den USA verscherzt, muss gehen. Jüngst davon betroffen: Premierminister Albin Kurti.

Abo Chinas neue Rolle, die in diesen Tagen weltweit für alle sichtbar ist, kommt nicht von ungefähr. Sie ist das Ergebnis tiefgreifender globaler Kräfteverschiebungen.

Abo Pandemie und Suche nach neuen Herrschaftsformen.

Abo Es soll das größte Konjunkturpaket der US-Geschichte werden. Regierung und Kongress haben sich darauf geeinigt, der Wirtschaft mit rund zwei Billionen Dollar unter die Arme zu greifen.

Abo In deutschen Krankenhäusern herrscht permanente Krise. Hauptverantwortlich dafür sind die diagnosebezogenen Fallpauschalen, die Anfang der 2000er Jahre von »Rot-Grün« als Finanzierungssystem eingeführt wurden.

Abo Viel zu lange hat die Bundesregierung in der Coronaviruskrise nichts unternommen. Die Kapitalverwertungsprozesse geraten ins Stocken.

Abo Bilanz eines Scheiterns: In den bedeutendsten Branchen ist die Union, anstatt sich an die globale Spitze zu setzen, mehr und mehr zurückgefallen.