Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
Gegründet 1947 Sa. / So., 07. / 8. Dezember 2024, Nr. 286
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Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
  • Millionären droht Ruin

    Deutschlands Millionäre fürchten den finanziellen Ruin. Die sogenannte Reichensteuer, auf die sich die Koalitionsspitzen am Dienstag geeinigt haben , sei »blanker Sozialismus« und eine »Verarmungssteuer«, hieß es bei der FDP, von einer »Neidsteuer« sprach der Bundesverband mittelständische Wirtschaft.
    Von Jörn Boewe
  • Koalition hält Kurs

    Elterngeld-Festlegung fördert personelle Kontinuität der Eliten, die sogenannte Reichensteuer entpuppt sich als gut bezahlte Trainingseinheit für Steuerberater
    Von Rainer Balcerowiak
  • Umkämpftes Recht

    Der Politikwissenschaftler Wolfgang Abendroth sah im Grundgesetz der BRD vor allem den Ausdruck eines »Klassenwaffenstillstands« – und verteidigte seinen normativen Gehalt gegen verfassungswidrige Interpretationen.
    Von Hans Heinz Holz
  • Bleiberecht gefordert

    Innenministerkonferenz am Donnerstag und Freitag in Garmisch-Partenkirchen: Flüchtlingshilfsorganisationen erhoffen Aufenthaltsregelung für 200000 geduldete Ausländer
    Von Nick Brauns
  • Hannover: Appell gegen Abschiebungen

    Flüchtlingspolitischer Aufruf vorgestellt. In Niedersachsen fordern 150 Initiativen und Einzelpersonen Bleiberecht für Geduldete
    Von Reimar Paul
  • Der blanke Wahn

    Niedersachsen verscherbelt psychiatrische Kliniken. Verkauf soll Landeshaushalt sanieren. Ver.di protestiert
    Von Reimar Paul
  • Bahn in Feierlaune

    Am 28. Mai beginnt der reguläre Betrieb des neuen Berliner Hauptbahnhofs. Verkehrsinfrastruktur verbessert sich, doch es bleiben viele Unwägbarkeiten
    Von Rainer Balcerowiak
  • Den Stammtisch bedient

    Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm ist kein Einzelfall. Lange Liste von Unionspolitikern, die Stichwortgeber für die Rechten spielen
    Von Gerd Wiegel
  • Neuer Versuch in Göttingen

    Neonaziaufmärsche am 13. Mai in Niedersachsen angemeldet - und verboten. Gegenmobilisierung läuft dennoch. Polizei bereitet sich auf Großeinsatz vor
  • Warnungen vor Krieg gegen Iran

    US-General spricht von Risiken für die gesamte Region des Mittleren Ostens. Türkei verweigert Basen für Luftschläge
    Von Rainer Rupp
  • Steinmeier gibt sich tief besorgt

    Deutschlands Außenminister kritisiert die Verstaatlichungen in Bolivien. Argentinien und Brasilien reagieren reserviert
    Von Harald Neuber
  • Neuer Aufbruch in Nepal

    Diktatur des Königs gestoppt. Ministerpräsident Koirala stellte Kabinett vor
    Von Hilmar König
  • Labour in Panik

    Großbritannien vor Kommunalwahlen. Regierungspartei kann laut aktueller Umfragen nicht einmal mit einem Drittel der Stimmen rechnen
    Von Christian Bunke
  • Hirngespinste der Aggressoren

    In Washington träumt man von der Teilung Iraks in kurdische, schiitische und sunnitische Regionen
    Von Rainer Rupp

Das Ansiedeln von Traditionskabinetten für Plattformen darf nicht unser Ziel sein.

Der stellvertretende Linksfraktionschef im Bundestag Bodo Ramelow in der Sächsischen Zeitung (Dienstagausgabe) zu den Aussagen des PDS-Ehrenvorsitzenden Hans Modrow über Mauerbau und Kalten Krieg
  • Bildet Bühnen!

    Wer wird denn dem Einsatzkommando die Stimmung vermiesen? Der Berliner »Revolutionäre Erste Mai« ist dahin
    Von Christof Meueler
  • Stunde null

    Höheren Orts erwünscht: die Annullierung aller deutschen Leichtathletik-Weltrekorde vor 2000. Am Freitag entscheidet der DLV
    Von Klaus Huhn