Kommentar

Abo Europäische Mächte haben in Sachen Taiwan mit eigenen Provokationen gegen Beijing begonnen. Frankreich etwa schickt laut Aussage von Militärkreisen gewöhnlich einmal pro Jahr ein Kriegsschiff durch die Taiwan-Straße.

Abo Die Bundesrepublik wird kaputtgekürzt. Vor 25 Jahren wurde die staatlichen Filetstücke Bundespost und Bundesbahn Spekulanten zum Fraß vorgeworfen.

Abo Teheran hat erreicht, die Konfrontation von der militärischen Ebene, auf der es nur verlieren kann, auf die politische Ebene zurückzuholen

Abo Vom 11. September zum 3. Januar

Abo Hans-Peter Bartels (SPD) befand am Dienstag, dass deutsche Soldaten nicht »gegen den ausdrücklichen Willen der irakischen Regierung« bleiben könnten. Aufdrängen möchte man sich auf gar keinen Fall.

Abo Stimmen aus Irak zum Mord an iranischem General.

Abo Der Mord in Bagdad war der Versuch, mit einer beispiellosen Gewaltdemonstration die Machtverhältnisse endgültig zu klären. Der Versuch dürfte gescheitert sein.

Abo In der Nacht zu Freitag ist die Trump-Administration vom »Stellvertreterkrieg« mit Iran zum heißen Krieg übergegangen. Kassem Soleimani war ihr wohl wichtigster Widersacher in der Region.

Abo Die Seegrenze, die Ankara und Tripolis postulieren, tangiert die Trassenführung von »Eastmed«. Präsident Erdogan hat sich so ein Instrument geschaffen, mit dem er seinen Druck auf die Pipelinebauer weiter steigern kann.

Abo Dreimal haben sich Kim und Präsident Donald Trump getroffen. Außer Publicity für den US-Präsidenten ist dabei nichts herausgekommen. Nun setzt Pjöngjang auf Härte.

Abo Generalstreik in Frankreich

Abo Russlands Hyperschallwaffe

Abo Wer wirklich etwas gegen Rüstungsexporte tun will – wer dagegen etwas tun will, dass mit deutschen Waffen weltweit gemordet wird, der muss sich für ein umfassendes Verbot von Rüstungsexporten einsetzen.

Abo Russlands Krim-Züge verraten den Sanktionsdruck.

Abo NATO-Generalsekretär äußert sich zu China vorsichtiger als zu Russland, aber die Pulverfässer werden gefüllt

Abo Die Bundesregierung kann nur machtlos Klagen vom Stapel lassen. Denn mit den USA in der einzigen Sprache zu reden, die diese vielleicht verstehen würden – der der Gegensanktionen – steht ihr nicht zu Gebote.

Abo London stimmt für »Brexit«-Deal.

Abo Es ist kein Geheimnis, dass auch andere Mitglieder ihrer Fraktion nicht nur mit der Verbotsforderung sympathisieren, sondern dem Regierungsantrag am liebsten zugestimmt hätten.

Abo Während Seehofer jetzt den »Kampf gegen Rechtsextremismus« als zentrale Aufgabe beschreibt, ist seine Schwesterpartei bereits damit überfordert, einen einschlägig vorbelasteten Lokalpolitiker zu sanktionieren.

Abo Die Bundesregierung hat sich auf einen Behördenanspruch auf Herausgabe von Passwörtern im Klartext geeinigt. Das ist bemerkenswert, weil die »Datenschutzgrundverordnung« (DSGVO) gerade dies unter Strafe stellt.