Kommentar

Abo So wenig, wie Amerika Entschädigung für die Spanische Grippe und Großbritannien wegen des »Rinderwahns« gezahlt hat, ist China für SARS-CoV-2 haftbar zu machen. Das wissen alle, die bei Verstand sind, auch in den USA.

Abo Warum ein Verbot der Betätigung von Privatpersonen und Vereinen, die wohl der schiitischen Community in Libanon entstammen zu einem Zeitpunkt, an dem Israel völkerrechtswidrig fast täglich Ziele in Syrien bombardiert?

Abo Im Konkurrenzkampf mit dem US-Kapital sind die Beziehungen zur VR China ein wichtiger Punkt für die deutsche Wirtschaft.

Abo Die Großkonzerne haben vor der Coronakrise hohe Rücklagen angehäuft. Kurzarbeitergeld aufstocken oder Renditen einstreichen? Die Bosse brachten ihre Schäfchen ins Trockene.

Abo Die Bundesregierung legt sich für die von der EU skizzierte bessere Welt mächtig ins Zeug. Aus Unternehmerkreisen hieß es am Dienstag, der Staat werde sich mit neun Milliarden Euro an der Lufthansa beteiligen.

Abo Höchste Zeit, miteinander zu reden und nach Lösungen zu suchen. Allerdings hat die Bundesregierung in den letzten Monaten gezeigt, dass sie nicht zum internationalen solidarischen Handeln in der Lage ist.

Abo Der chronisch sieche Kapitalismus, den Macron und seine EU-Kollegen mit einigen hundert Milliarden Euro kurieren wollen, baut, seit es ihn gibt, logischerweise auf die Gesundheit der Auszubeutenden.

Abo Gerne wäre EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine Art europäisches Pendant zum Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas oder zum Chef im Weißen Haus in Washington.

Abo Bundestagsdebatte zu Pandemie und EU

Abo Es geht bei »Irini« um deutsch-europäische Macht. Und die muss aus Sicht der Bundesregierung – Coronakrise hin, fehlende Schutzmasken her – natürlich um jeden Preis gesichert werden.

Abo Spätestens am Montag abend dürfte dem letzten klargeworden sein, dass der Kapitalismus in einer riesigen Überproduktionskrise steckt. Der Ölmarkt an der New Yorker Rohstoffterminbörse (Nymex) kollabierte.

Abo Wer Rendite machen will, muss effizient wirtschaften, also für eine möglichst vollständige Auslastung der bestehenden Kapazitäten sorgen.

Abo Wo nun aber die wirtschaftliche Kraft nicht ausreicht, eigene Privilegien zu sichern, da hilft nur politische Gewalt.

Abo Die Kapitalisten scharren mit den Hufen. Die großen Unternehmensverbände schrieben der Bundesregierung am Freitag ins Stammbuch, die Türen für Beschäftigte und Kunden schleunigst wieder zu öffnen.

Abo Das Manöver der PiS ist perfide, aber strategisch gut angelegt. Wenn es die »Bürgerkoalition« darüber zerlegt, ist es nicht weiter schade. Die Linke muss sich darüber hinaus auf die Straße konzentrieren.

Abo Schuldzuweisungen in Coronakrise

Abo Die herrschende Klasse gibt sich großherzig: Vom Westen in Schutt und Asche zerbombten Staaten wie Afghanistan und Jemen werden die Schulden gestundet, und sie erhalten sogar Notkredite vom IWF.

Abo US-Präsident Donald Trump hetzt gegen die VR China und die WHO. Dabei waren die USA rechtzeitig vor Ausbruch der Pandemie gewarnt – und hätten reagieren können.

Abo Auch wenn Infektionsschutzregeln sinnvoll sind, darf der Staat deren Einhaltung nicht auf jede erdenkliche Art kontrollieren.

Abo Die Herrschenden sind gegenwärtig auf ein gewisses Maß an öffentlichem Vertrauen und freiwilliger Kooperation angewiesen. Die Bereitschaft dazu sollte ihnen so teuer wie möglich verkauft werden.