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Castorproteste 2010

Castorproteste 2010

  • · Pressespiegel

    »Atomenergie ohne Basis«

    jW-Zusammenfassung

    Teils grimmig, teils lächelnd sehen Zeitungskommentatoren die Anti-Atom-Bewegung mittelfristig siegen.

    Im »General-Anzeiger« heißt es unter der Überschrift »Atomenergie ohne Basis«:

    »Massiv wie lange nicht, aber auch aggressiv wie lange nicht standen sich am Wochenende Atom-Gegner und Polizei gegenüber. Mancher Beobachter fühlte sich an die böse alte Zeit der 70er und 80er Jahre erinnert, als die Anti-Atomkraft-Bewegung Zulauf hatte wie nie, als die Kämpfe um Gorleben teilweise bürgerkriegsähnliche Ausmaße annahmen. Klar ist: Viele Castor-Demonstranten nutzten den Anlaß, um ihrem Protest gegen die Verlängerung der Atomlaufzeiten Ausdruck zu verleihen. Genauso klar ist: Egal wie viele Atomkraftwerke weltweit neu geplant werden - in Deutschland hat diese Technik der Energiegewinnung keine gesellschaftliche Basis.«

    Die »Neue Westfälische« schreibt in der Montagsausgabe:

    »Anläßlich des Atommülltransports nach Gorleben waren zehntausende Demonstranten gekommen. Ihr Protest blieb nicht überall friedlich. Entlang der Gleise kam es immer wieder zu massiven Auseinandersetzungen. Die Polizei setzte Wasserwerfer, Schlagstöcke und Pfefferspray ein. »Trotz massiver Polizeigewalt gehen die Aktivisten immer wieder auf die Gleise und schottern.« Mit solchen Meldungen zeigten sich die Aktivisten ungebrochen. Schottern, das bedeutet, Steine aus dem Gleisbett zu räumen, damit der Castor-Zug dort nicht mehr sicher fahren kann. Man mag das als Sachbeschädigung oder gefährlichen Eingriff in den Bahnverkehr bewerten. Doch in Wirklichkeit werden im Wendland nicht ein paar Gleise, sondern es wird völlig zu Recht die gesamte Atompolitik der schwarz-gelben Bundesregierung attackiert und unterhöhlt. Mit ihren Kniefällen vor der Atomindustrie und der Verlängerung der Laufzeiten für die Atomkraftwerke ist die Regierung auf dem besten Weg, die Gesellschaft zu spalten.«

    Ähnlich sieht es die »Süddeutsche Zeitung« in München:

    »Der Castor ist kein Konzept; er ist die rollende Ratlosigkeit. Daher waren und sind die ewigen Proteste gegen den Castor so wichtig: Sie haben dafür gesorgt, daß das Bewußtsein für das größte Problem der Atom- und Energiewirtschaft wach bleibt. Das ist das Verdienst des Widerstands von Gorleben, der zu einer Volksbewegung geworden ist, getragen von Hausfrauen, Pfarrern, Lehrern und Bauern. Und es ist ein Fiasko für diesen friedlichen Protest, wenn er von Gewalttätern diskreditiert wird. Solche Gewalt erlaubt es nämlich einer verbohrten Atompolitik, von der empörten und neu erwachten Massenkritik an der rollenden Ratlosigkeit der Atompolitik abzulenken.«

    Andere haben zwar nichts für die Atomkraftgegner übrig, halten die Regierung zumindest für unfähig, die Segnungen der Atomkraft vernünftig zu erklären.

    So zum Beispiel die  »Kieler Nachrichten«:

    »Union und FDP überlassen der Opposition kampflos das Feld. Statt die Notwendigkeit eines Atommülllagers zu erklären, statt für die klimafreundliche Atomenergie zu werben, statt Gesetzesbrüche im Wendland anzuprangern, schieben sie der Polizei die Verantwortung zu. Die sieht die Begründung politischer Entscheidungen zu Recht nicht als ihre Aufgabe an. Da muß es niemanden mehr wundern, daß die Demonstranten die Argumentations- und Agitationslage beherrschen. Sie können sich als die moralischen Helden aufspielen, die es wieder einmal geschafft haben, den Castortransport aufzuhalten.«

    Die »Westdeutsche Zeitung« meint unter der Überschrift »Die Gewaltexzesse in Gorleben schaden den Demonstranten«:

    »Was die Bilder nicht zeigen können, ist die Intensität, mit der die Gewaltbereiten unter den Kernkraftgegnern vorgehen. Molotow-Cocktails auf Polizeifahrzeuge überschreiten die Grenze dessen, für das Beobachter noch Verständnis aufbringen können. Protest hat mit Kultur zu tun. Zerstörungswut bis hin zu schwerer Körperverletzung aber ist kulturlos, mithin nicht mehr als Protest zu bezeichnen, also kriminell. Dabei genießt der Widerstand gegen ein Endlager in Gorleben und gegen die Entscheidung der Bundesregierung, die Laufzeiten von Atomkraftwerken deutlich zu verlängern, in weiten Teilen der Bevölkerung durchaus Sympathie.«

    Auch die »Rhein-Neckar-Zeitung« aus Heidelberg befaßt sich mit der Eskalation der Gewalt bei den Anti-Castor-Protesten:

    »Daß die Polizei in diesem Jahr aggressiver auf die provokativen Aktionen der Castor-Gegner reagierte als in den Vorjahren, hat vielleicht mit der politischen Leitlinie aus den Innenministerien zu tun. Vielleicht aber auch damit, daß mittlerweile sämtliche gesellschaftlichen Großkonflikte - wie zum Beispiel Stuttgart 21 - auf dem Rücken der Ordnungshüter ausgetragen werden. Insofern sind auch die Anti-Castor-Proteste ein Wink mit dem Zaunpfahl für Schwarz-Gelb, daß sich ihre Politik immer weiter von den Bedürfnissen der Menschen entfernt.«

  • · Nachrichten

    ... und schon wieder gestoppt

    Dannenberg. Der Castor-Transport ins niedersächsische Gorleben ist am Sonntag weiter durch zahlreiche Protestaktionen behindert worden. Wegen einer »kleineren Blockade« der Bahngleise sei der Zug mit den Hochsicherheitsbehältern am Abend erneut gestoppt worden, sagte ein Polizeisprecher des Einsatzzentrums in Lüneburg der Nachrichtenagentur AFP. Nach Angaben der Castor-Gegner befanden sich im niedersächsischen Ort Dumstorf rund 70 Menschen auf den Gleisen. Dumstorf liegt rund 30 Kilometer nordwestlich von Dannenberg, wo die Castor-Behälter für die restliche Strecke auf Lkw verladen werden sollen.

    Eine größere Blockadehaben die Gegner in Harlingen vorbereitet, etwa zehn Kilometer von Dannenberg entfernt. Dort haben sich Angaben von jW-Mitarbeitern rund 5 000 Demonstranten auf den Schienen niedergelassen, es wurden Lagerfeuer entzündet. Es gebe einzelne Versuche, das Gleisbett durch die Entnahme von Schotter auszuhöhlen, teilte die Polizei mit. Nach eigenen Angaben gingen die Beamten in Harlingen gegen Demonstranten auf den Gleisen mit Reizgas vor.
    (AFP/jW)

  • · Nachrichten

    Umweltminister Röttgen (CDU) eiert

    Berlin. Die Bundesregierung hat nach den Protesten gegen den Castor-Transport offenbar keine Argumente mehr: Bundesumweltminister Röttgen (CDU) erklärte in einem Interview des ZFD heute abend, die Prüfung der Eignung des Atommüll-Lagers Gorleben sei nach wie vor »ergebnisoffen«. Auf mehrfache Nachfragen des Moderators verweigerte er jede Antwort darauf, ob auch Alternativen geprüft werden. Auch auf die Frage, warum Bundestagspräsident Norbert Lammert (ebenfalls CDU) kritisiert, daß die Regierung die Verlängerung der Laufzeiten für Kernkraftwerke durch das Parlament gepeitscht hatte, wußte er nichts zu sagen.
    (jW)

  • Aus Protest gegen die Polizeigewalt im Wendland ist noch heute Abend eine Spontandemonstration in der bayerischen Landeshauptstadt München geplant. Zu der Aktion hat die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) aufgerufen. Die Kreismitgliederversammlung der Partei Die Linke schloß sich an. Die Demonstration beginnt um 20:30 Uhr am Sendlinger-Tor-Platz.
    (jW)

  • · Berichte

    Abgeschrieben …

    Der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im nordrhein-westfälischen Landtag, Ralf Michalowsky:

    »Zusammen mit zahlreichen weiteren Abgeordneten der LINKEN aus Landtagen und dem Bundestag haben wir heute mit Entsetzen die Polizeigewalt im Wendland beobachtet. So entsetzt wir über den Polizeieinsatz sind, so begeistert sind wir über die Entschlossenheit, mit der tausende von Menschen sich gegen den Castor-Transport wehren.

    Hunderte Demonstranten sind von der Polizei durch Granaten mit Tränengas, durch Knüppeleinsätze und Pfefferspray, durch Attacken per Pferd und Schläge zum Teil schwer verletzt worden. Sie haben sich dadurch nicht einschüchtern lassen. 150 Meter Schiene sind geschottert, 5 000 Menschen blockieren Harlingen, die Bauern bilden Treckerblockaden.

    Der heutige Tag zeigt: der Castor muß durchgeknüppelt werden. Die Bundeswehr stellt Panzer gegen Demonstranten bereit, die Grund- und Freiheitsrechte sind im Wendland außer Kraft gesetzt. 

    Wir fordern daher den sofortigen Abbruch des Castor-Transports. Gegen den Willen der Bevölkerung dürfen Atommülltransporte nicht durchgeführt werden, darf es keine Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke geben. Ein gewaltsames Durchsetzen des Castor-Transports in dieser Situation würde den Rahmen jeder Verhältnismäßigkeit sprengen.

    Nach dem Polizeieinsatz bei der Demonstration gegen >Stuttgart 21< am 30. September werden im Wendland erneut demokratische Grundrechte schwer verletzt. Jeder Knüppelschlag auf Demonstranten ist ein Anschlag auf die Demokratie. Deshalb muß der Castor-Transport sofort abgebrochen werden.«

  • · Nachrichten

    Gleisblockade bei Harlingen: Polizei kündigt Räumung an

    Mindestens 2000 Menschen blockieren westlich von Harlingen immer noch die Gleise, um den Atommülltransport auf dem Weg zur Umladestation Dannenberg zu stoppen. Trotz massiver Polizeipräsenz und angekündigter Räumung haben sie Lagerfeuer entzündet, um sich zu wärmen. Die Initiative »x-tausendmal quer« wünscht sich Medienpräsenz an Ort und Stelle - auch zum Schutz vor Polizeigewalt. Die Blockade umfaßt alle Generationen: Menschen im Alter von sechs bis 80 Jahren sitzen auf den Gleisen, melden Beobachter. Ein Reparaturzug soll bereit stehen, um Streckenteile wieder befahrbar zu machen, auf denen die Schottersteine aus dem Gleisbett entfernt wurden.
    (jW)

  • · Nachrichten

    Freiberg (GdP) ist besorgt

    Düsseldorf. Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Konrad Freiberg, hat sich besorgt darüber gezeigt, daß Demonstranten im Wendland einen Polizeipanzer angezündet haben. Das sei eine »neue Stufe der Gewalt«, sagte er der in Düsseldorf erscheinenden Zeitung »Rheinische Post«. »Das muß geplant und vorbereitet worden sein.« Kernkraftgegner hatten am Sonntag einen Polizeipanzer in einem Wald in der Nähe von Hitzacker mit Teer übergossen und angezündet.

    Ähnlich starke Worte hatte Freiberg allerdings nicht gefunden, als ein hinter Panzerglas sitzender Polizeibeamter bei einer Demonstration gegen »Stuttgart 21« einem Demonstranten per Hochdruckstrahl aus seinem Wasserwerfer ein Auge ausgeschossen hatte. Mehrere andere Demonstranten hatten ebenfalls schwere Augenverletzungen erlitten, weil ihnen gezielt ins Gesicht geschossen worden war.
    (jW)

  • · Nachrichten

    Mitten ins Gesicht: Ein Video zur Polizeibrutalität

    Dannenberg. Die Polizei ist heute zum Teil mit unglaublicher Brutalität gegen Atomkraftgegner vorgegangen, die gegen den Transport von Castor-Behältern nach Gorleben demonstrierten. Auf einem Video ist zu sehen, wie ein Beamter mit den Fäusten einem wehrlosen, auf dem Boden liegenden Demonstranten ins Gesicht schlägt. Das Video kann im Internet betrachtet werden: http://www.youtube.com/watch?v=1jhCVH2rtXQ&t=142

    (jW)
  • · Nachrichten

    Castor rollt Richtung Dannenberg

    Dannenberg. Der Sonderzug mit den elf Castor-Behältern ist heute Abend nach einem längeren Stopp in Lüneburg in Richtung Dannenberg weitergefahren. Demonstranten in Frankreich und vor allem in Deutschland war es gelungen, den Transport von La Hague nach Gorleben gegenüber dem ursprünglichen Zeitplan um bislang gut elf Stunden zu verzögern. Am Verladebahnhof in Dannenberg sollen die Atombehälter per Kran auf Tieflader umgesetzt und zum Atommüll-Lager Gorleben gefahren werden.

    Mehrere tausend Demonstranten versuchten immer wieder, die Bahnstrecke von Lüneburg zum Verladebahnhof in Dannenberg zu besetzen und den Schotter aus dem Gleisbett zu räumen. Dabei kam es zu massiven Ausschreitungen der Polizei, die mit berittenen Beamten, Wasserwerfern, Reizgas, Pfefferspray und Knüppeln gegen die Kernkraftgegner vorging. Auf beiden Seiten gab es Verletzte - wie viele genau, ist bislang unbekannt.
    (dapd/jW)

  • · Nachrichten

    Castor steht in Lüneburg

    Lüneburg. Der Castor-Transport mit hochradioaktivem Abfall hat am Sonntagnachmittag gegen 15:45 Uhr mit erheblicher Verspätung Lüneburg erreicht, wo er nach jW-Informationen erneut zum Stehen gekommen ist.

    In der niedersächsischen Stadt beginnt der letzte Abschnitt des Schienentransports in das 50 Kilometer entfernte Dannenberg, wo die Atommüllbehälter auf Lastwagen umgeladen werden sollen. Der Transport muß ab Lüneburg über die sogenannte Wendlandbahn rollen, eine eingleisige Strecke, die oft durch unwegsames Gelände führt, und von der Polizei nur schwer zu überwachen ist. In Dannenberg sollen die Castor-Behälter in einem extra dafür errichteten Verladebahnhof auf Lastwagen umgesetzt werden und voraussichtlich am morgigen Montag auf der Straße in das etwa 20 Kilometer entfernte
    Zwischenlager Gorleben rollen.

    (jW/dapd)

  • · Nachrichten

    ... und er rollt wieder

    Unterlüß/Uelzen. Nach anderthalb Stunden Stillstand bei Unterlüß zwischen Celle und Uelzen hat der Castor-Transport heute Nachmittag seine Fahrt vom französischen La Hague ins niedersächsische Zwischenlager Gorleben fortgesetzt. Ein Polizeisprecher bestätigte, daß der mit hochradioaktivem Material in elf  Behältern beladene Zug nun Richtung Uelzen rollt. Als Grund für den Stopp von etwa 12.50 bis 14.20 Uhr nannte er drei Atomkraftgegner, die sich bei Unterlüß an die Gleise gekettet hatten und damit die Fahrt blockierten. Der Zug hat jetzt bereits über zehn Stunden Verspätung.
    (dapd/jW)

  • · Nachrichten

    Schottern erfolgreich: 150 Meter Gleis unbefahrbar!

    Pommoissel. Der Atommülltransport nach Gorleben kommt nur stockend voran. Wie die Kampagne »Castor Schottern« meldet, sind bei Pommoissel rund 150 Meter der Transportstrecke unbefahrbar gemacht worden. Die Aktivisten hätten trotz massiver Polizeigewalt mit Schlagstöcken und Pfefferspray ausreichend Schottersteine aus dem Gleisbett entfernt.

    Der Sprecher der Kampagne, Mischa Aschmoneit, lobte den Mut und die Entschlossenheit der Teilnehmer: »Die Polizei drischt mit ihren Schlagstöcken noch auf am Boden liegende ein – und doch gehen immer wieder Gruppen auf die Gleise und schottern.« Die Gewalt gehe jedoch einseitig von der Polizei aus. Christoph Kleine von »Castor Schottern« fügte hinzu: »Der Castor ist mit verhältnismäßigen Mitteln nicht durchsetzbar und muß umdrehen.«

    (jW)

  • · Nachrichten

    Kroatische Polizisten werden im Wendland angelernt

    Dannenberg. Polizisten aus Kroatien begleiten während des Castor-Einsatzes derzeit ihre deutschen Kollegen bei deren Einsatz im Wendland. Ein solcher Austausch finde bereits seit mehreren Jahren statt, sagte Polizeisprecher Dieter Klante der Nachrichtenagentur dapd in Dannenberg. Grundlage sei der sogenannte »Sicherheitspakt Südosteuropa«. »Die Kollegen sind hier, um in Form einer Einsatzbeobachtung das Arbeiten der deutschen, der niedersächsischen Polizei anläßlich des diesjährigen Castor-Transportes zu verfolgen«, sagte Klante.
    (dapd/jW)

  • · Fotostrecken

    Polizei übt den Bürgerkrieg ...

    ... und die Demonstranten reagieren mit Kreativität
    "Dein Freund und Helfer" - voller Einsatz
    Der Vorteil der Demonstranten: Die Polizei kann nicht überall sein
    Von wem geht hier die Gewalt aus?
    Starke Nerven: Gleisblockierer in Harlingen, umringt von Polizei
    Lieber heute aktiv als morgen radioaktiv
    Prügelknabe im Einsatz
    Unterwegs zu den Gleisen: Castor-Gegner im Wald bei Leitstade
    Mit Strohsäcken schützen sich Demonstranten gegen Polizeiknüppel
    Friedlich, aber konsequent: Atomkraftgegner gehen nicht von selbst
    Schotterer lassen sich nicht beirren
    Vom Polizeipferd getreten: Verletzte Demonstrantin in Harlingen
    Pfefferspray: Immer in die Augen
    Ganz schön riskant: Abgeseilt bis knapp über der Hochspannungsleitung
    Ordnungshüter beim Versuch, potenzielle Gleisblockierer in den Wald zu scheuchen
    Räumpanzer von oben
    Brandherd unterm Räumpanzer
    Sitzblockade in Harlingen
  • · Nachrichten

    ... und schon wieder steht er

    Lüneburg. Der Castor-Transport mit Atommüll ist heute Mittag auf der Strecke zwischen Hannover und Lüneburg binnen einer Stunde bereits zum zweiten Mal von Atomkraftgegnern gestoppt worden. Wie ein Polizeisprecher in Lüneburg auf Anfrage bestätigte, mußte der Zug mit den elf Behältern mit hoch radioaktivem Müll auf seinem Weg in Richtung Gorleben erst in Otze vor Celle und dann erneut in Dalle etwa 30 Kilometer hinter Celle in der Gemeinde Eschede halten, weil sich Menschen auf den Gleisen befanden. Nach Angaben von Atomkraftgegnern hatten sich einige Aktivisten an den  Schienen festgekettet.
    (AFP/jW)

  • · Nachrichten

    Demonstrantin durch Polizeipferd schwer verletzt

    Harlingen. Ein Pressesprecher der Polizei hat inzwischen bestätigt, daß am Vormittag eine Atomkraftgegnerin bei einem Blockadeversuch in Harlingen durch den Huftritt eines Polizeipferdes schwer verletzt wurde. Die Frau mußte mit einem Rettungshubschrauer ins Krankenhaus gebracht werden.
    (lenthe/jW)

  • · Nachrichten

    Bauern blockieren die Polizei

    Harlingen/Hitzacker. Hunderte Atomkraftgegner halten immer noch im Wald bei Harlingen die Gleise der Castor-Transportstrecke besetzt. Nach Informationen des anwaltlichen Notdienstes versperren in Hitzacker Bauern mit ihren Traktoren den Anfahrtsweg der Polizeikräfte, die als Verstärkung angefordert wurden, um die Blockade aufzulösen.

    (lenthe/jW)

  • · Nachrichten

    Polizeipanzer in Brand gesteckt

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    Mit Feuerwerkskörpern gegen Räumpanzer

    Hitzacker. In einem Wald bei Hitzacker ist gegen Mittag ein Polizeipanzer offenbar von Atomkraftgegnern in Brand gesteckt worden. Augenzeugen berichteten, daß Polizisten das Feuer mit Handfeuerlöschern erstickten, Verletzte habe es nicht gegeben. Der Panzer habe seine Fahrt fortsetzen können. Zugleich machten Beamte in dem Waldstück mit Schlagstöcken und Pfefferspray Jagd auf Demonstranten.
    (jW)

  • · Nachrichten

    Streckensperrung bei der Bahn

    Lüneburg. Die Deutsche Bahn hat wegen des Castor-Transports vom französischen La Hague in das niedersächsische Gorleben am Sonntag kurzfristig die Strecke Hamburg - Hannover über Lüneburg und Uelzen gesperrt. Das teilte ein Bahnsprecher in Lüneburg mit. Fernzüge werden über Rotenburg/Wümme umgeleitet. Nach Angaben der Polizei steht der Castor-Zug seit etwa 12.50 Uhr bei Unterlüß zwischen Celle und Uelzen. Grund für den erneuten Stopp seien zwei angekettete Demonstranten im Gleisbett.
    (dapd/jW)

  • · Nachrichten

    Sitzstreik vor dem Zwischenlager

    Gorleben. Aus Protest gegen den Castor-Transport sind hunderte Atomkraftgegner im Landkreis Lüchow-Dannenberg in einen Sitzstreik getreten. Vor dem Atommüllzwischenlager in Gorleben hätten etwa 1500 Menschen die Straße blockiert, teilte ein Polizeisprecher in Dannenberg mit.

    Der Protest sei friedlich verlaufen. Auf der Bahnstrecke zwischen Lüneburg und Dannenberg besetzten nach Angaben der Organisation Widersetzen mehrere hundert Atomkraftgegner die Gleise. Die Polizei sei »unverhältnismäßig grob vorgegangen«, sagte deren Sprecher Hauke Nissen. Ein Demonstrant sei beim Einsatz einer Polizei-Reiterstaffel durch einen Huftritt verletzt worden, ein weiterer durch Reizgas.

    (AFP/jW)