Und letztlich sind auch die sogenannten Straßenkämpfe der Linksextremisten, ob bei den Mai-Krawallen in Berlin oder beim G-8-Gipfel in Rostock 2008, nichts anderes als Terror gegen eine offene Gesellschaft, die ihre Probleme und Konflikte friedlich, im Diskurs lösen will.
Kommentar von Michael Seidel zu den rassistischen Anschlägen in Oslo auf Nordkurier.de
Die Banken müssen damit ihre Verluste de facto nicht wirklich buchen.
Udo Steffens, Präsident der Frankfurt School of Finance & Management, im Deutschlandfunk zur Beteiligung der Banken an den Finanzhilfen für Griechenland
»Wenn Mitsprache für sie einfach nur heißt, sich durchzusetzen, ist Bürgerbeteiligung mit ihnen nicht möglich. Sie haben sich selbst disqualifiziert.«
Kommentar der Welt zur Ablehnung des Ergebnisses der »unabhängigen Prüfung« von »Stuttgart 21« durch die Gegner des Bahnhofsprojekts
Wenn auf einer Eis-Packung »mit Vanillegeschmack« steht, dann gleicht das einer Garantie: Vanilleschoten oder auch nur Spuren davon sind ganz bestimmt nicht drin.
Die Mittelbayerische Zeitung zum neuen Internetportal des Verbraucherschutzministeriums
Die Stabilisierung einer Region trägt durchaus dazu bei, die Menschenrechte zu wahren –vielleicht nicht in dem Land, in dem man tätig ist, aber in den Nachbarländern.
Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) gegenüber der Wochenzeitung Die Zeit zur Frage, wie Panzerlieferungen an Saudi-Arabien zum Menschenrechtskonzept seines Ministeriums passen
Die SED-Nachfolgepartei, die erst seit einigen Jahren Erfahrungen mit der Demokratie macht, hat offenkundig Probleme mit der fast 200jährigen basisdemokratischen Tradition der Burschenschaften.
Der Sprecher der Deutschen Burschenschaften, Stefan Dobner, in einer Erklärung zu Kampagnen der Partei Die Linke gegen diese Gruppen an Universitäten
Ich bin auch heute noch sicher, daß unser Verwaltungshandeln korrekt war.
Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung zur Mitverantwortung seiner Verwaltung für das Unglück auf der Love Parade vor einem Jahr mit 21 Toten
Lammert kommt zu dem Ergebnis, daß Seehofer nicht zu widerlegen sei, daß er als CSU-Vorsitzender nicht gewußt habe, was er als Ministerpräsident tut.
Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, zu den kritisierten parteipolitisch orientierten Meinungsumfragen der bayerischen Staatsregierung
»Ihre Kronprinzen von Koch bis Wulff haben doch sämtlich das Feld geräumt. Also muß sie noch mal antreten, auch wenn ihr Lust und Kraft fehlen.«
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier im Express-Interview zur erneuten Kandidatur von Bundeskanzlerin Angela Merkel
Olympia gehört nicht in Wahlkämpfe, sondern eine Bewerbung bedarf einer sehr sorgfältigen, langfristigen Vorbereitung. Es bedarf dafür übrigens auch entsprechender finanzieller Mittel, die man aufbringen muss, wenn man das seriös machen will.
Der Generalsekretär des Deutschen Olympischen Sportbundes, Michael Vesper, im Deutschlandradio Kultur zu den Plänen von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), mit der Hauptstadt für Olympia 2020 zu kandidieren
Wollen die Volksvertreter, daß alle anderen Abteilungen für das Jugendamt ihre Ausgaben kürzen müssen, oder entscheidet die BVV, daß auch im Bereich des Jugendamtes Kürzungen vorzunehmen sind?
Heinz Buschkowsky (SPD), Bezirksbürgermeister von Neukölln, in der Berliner Morgenpost zur Kündigung für 14 Schulstationen sowie 49 Träger und Projekte der Kinder- und Jugendhilfe, über die die BVV am Mittwoch entscheidet
Das ist eine hochphilosophische Aussage des Bundesfinanzministers!
Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) im Deutschlandfunk zur Aussage des Bundesfinanzministers Schäuble (CDU) zum Haushaltsentwurf des Jahres 2012, man könne nie wissen, wie sich die Zahlen entwickeln, da die ganze Zukunft ein Geheimnis sei
Eine derartige Respektlosigkeit gegenüber dem Parlament und der politischen Kultur in Deutschland habe ich noch nicht erlebt.
Grünen-Chefin Claudia Roth in der Süddeutschen Zeitung (online) zur Geheimniskrämerei der Bundesregierung um das Panzergeschäft mit Saudi-Arabien
Die Grundentscheidungen sind gefallen, und niemand sollte den Menschen eine Illusion vorgaukeln, daß das umsonst zu haben ist.
Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) im Deutschlandfunk zum Atomausstiegsbeschluß des Bundesrates
