Ein Herz für Nerz

Wer sagt’s denn: Außenpolitik für die moralisch Aufrechten ist auch ohne Annalena Baerbock im Auswärtigen Amt möglich. In ihrem inzwischen 20. Sanktionspaket gegen Russland will die EU unter anderem den Import von Pelzen aus Russland verbieten. Was Tierschützer seit Jahren fordern, wird im Windschatten der geopolitischen Rivalität nebenbei erledigt. Das Einfuhrverbot für Nerz und Silberfuchs wird Russland angesichts des im letzten Jahrzehnt ohnehin um 92 Prozent zurückgegangenen Verkaufs von Pelzen in Europa ins Mark treffen.

Im übrigen zeigen die geplanten Einschränkungen anschaulich, wie die Sanktioniererei sich auch gegen die Sanktionierer wendet. Die EU will das Ölverladeterminal in Kulevi in Georgien auf ihre Sanktionsliste setzen, weil dort angeblich russisches Öl verladen wird. Dummerweise träfe ein solcher Schritt mindestens ebenso ehemalige Sowjetrepubliken, die die EU im Rahmen ihrer »Zentralasien-Strategie« gerade von der Seite Russlands loseisen will. Der Terminal gehört der staatlichen aserbaidschanischen Ölgesellschaft SOCAR und hier wird nach den öffentlich zugänglichen Angaben der Betreiber Öl aus diesem Land sowie aus Turkmenistan und Kasachstan umgeschlagen. Da kann man nur sagen: Treffer, versenkt.

Ähnlich kontraproduktiv dürfte auch der von der EU beabsichtigte Boykott des indonesischen Ölterminals auf der Insel Karimun unweit von Singapur werden. Abgesehen von der Dreistigkeit, mit der sich die EU Zuständigkeit für Aktivitäten in Drittländern anmaßt – war nicht vor nicht so langer Zeit Außenminister Johann Wadephul in Jakarta und hat für eine Intensivierung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und der »aufstrebenden Wirtschaftsmacht« (Webseite des AA) Indonesien geworben? Ebendort kann man lesen, dass die BRD Indonesiens »wichtigster europäischer Handelspartner« ist. Aber das muss ja nicht so bleiben.

Die EU begründet ihre neuen Sanktionen damit, dass sie von dem Versuch, eine Preisobergrenze für russisches Öl weltweit durchzusetzen, zu einem »vollständigen Verbot von Seeverkehrsdienstleistungen« in Verbindung mit Russland übergehen wolle. Man kann auch sagen: eine Seeblockade, die nicht so heißt, und das, nachdem die Sache mit dem Höchstpreis auf praktische Schwierigkeiten mit »dem Markt« gestoßen ist. Auf die neue Sanktionsliste sollen zwei Banken in Kirgistan und je eine in Laos und Tadschikistan gesetzt werden, weil sie angeblich Finanzdienstleistungen für Russland erbringen. Im Gegenzug allerdings sollen zwei chinesische Finanzinstitute von der Sanktionsliste gestrichen werden. Wer hört da nicht die Nachtigall trapsen?

Emmanuel Macron hat der ­Süddeutschen Zeitung vom Dienstag erklärt, wenn »Europa« nicht aufpasse, sei es in fünf Jahren »weggefegt«. So lange wird es wohl gar nicht mehr dauern, wenn sie in Brüssel so weitermachen.