USA: Kasachstan Teil von »Abraham-Abkommen«

Washington. Den sogenannten Abraham-Abkommen für eine Normalisierung der diplomatischen Beziehungen zwischen Israel und mehreren arabischen Staaten schließt sich US-Präsident Donald Trump zufolge nun auch das mehrheitlich muslimische Kasachstan an. Die Ankündigung Trumps erfolgte am Donnerstag (Ortszeit), nachdem er ein Telefonat mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und dem kasachischen Präsidenten Kassym-Schomart Tokajew geführt habe. Man werde bald eine Unterzeichnungszeremonie ankündigen, so Trump weiter. Die kasachische Regierung erklärte in einer Stellungnahme, dass sich die Angelegenheit in der Endphase der Verhandlungen befinde. »Unser erwarteter Beitritt zu den Abraham-Abkommen ist eine natürliche und logische Fortsetzung der Außenpolitik Kasachstans, die auf Dialog, gegenseitigem Respekt und regionaler Stabilität basiert«, fügte sie hinzu.

Trump hatte die »Abraham-Abkommen«, mit denen mehrere arabische Staaten die Beziehungen zu Israel normalisierten, 2020 während seiner ersten Amtszeit auf den Weg gebracht. Nun wolle Washington vor einem geplanten Besuch des saudischen Kronprinzen und De-facto-Herrschers Mohammed bin Salman in Washington am 18. November neuen Schwung in die Abkommen bringen, zitierte Axios einen US-Offiziellen. Der Beitritt Kasachstans sei als ein erster Schritt gedacht, um das durch den Gazakrieg belastete Ansehen Israels in der arabischen und muslimischen Welt wiederherzustellen.

Unterdessen hob der UN-Sicherheitsrat die Sanktionen gegen den syrischen Machthaber Mohammed Al-Sharaa und seinen Innenminister Anas Hasan Khattab auf. China enthielt sich bei dem Votum, das einer weiteren Rehabilitierung der dschihadistischen Führung Vorschub leistet. Beide standen bislang wegen ihrer Verbindungen zu Al-Qaida auf der internationalen Sanktionsliste des Rates. Chinas UN-Botschafter kritisierte, dass die USA die Bedenken anderer Staaten nicht ausreichend berücksichtigt hätten. Beijing forderte striktere Garantien im Kampf gegen Terrorgruppen und aus Syrien stammende ausländische Kämpfer. Die Abstimmung sei trotz »großer Differenzen« erzwungen worden, erklärte Fu Cong. Am Freitag folgte London mit der Aufhebung der Sanktionen gegen Al-Sharaa und Khattab.

Am Montag wird Al-Sharaa – der mit Israel an einem sogenannten Sicherheitsabkommen arbeitet – zu einem Besuch im Weißen Haus in Washington erwartet. Der erste Besuch eines syrischen Staatsoberhauptes seit der Unabhängigkeit des Landes 1946. Am Donnerstag hatte Reuters gemeldet, dass die USA die Errichtung einer Militärbasis in Damaskus planen. (Reuters/dpa/jW)