Gipfel der Integration

Es wird das bislang größte Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) seit ihrer Gründung im Jahr 2001: die Zusammenkunft von Repräsentanten ihrer zehn Mitglieds-, zwei Beobachterstaaten und 14 Dialogpartner am Sonntag und Montag in der nordchinesischen Hafenmetropole Tianjin. Ihre persönliche Teilnahme haben unter anderem Chinas Präsident Xi Jinping, seine Amtskollegen Wladimir Putin (Russland) und Massud Peseschkian (Iran) sowie Indiens Ministerpräsident Narendra Modi angekündigt. Für den SOZ-Dialogpartner Türkei reist Präsident Recep Tayyip Erdoğan (Türkei) an. Neben den üblichen Gipfelerklärungen soll die Zusammenkunft auch eine neue Entwicklungsstrategie für die SOZ billigen, um die Arbeit der Organisation über die nächsten zehn Jahre zu koordinieren. Ziel ist es, trotz aller offenen Differenzen und Konflikte zwischen einigen Mitgliedern, etwa zwischen China und Indien oder zwischen Indien und Pakistan, das Netz der in der Öffentlichkeit eher wenig rezipierten praktischen Kooperation, die die SOZ im Namen trägt, immer enger zu knüpfen.

Spezielle Aufmerksamkeit gilt in Europa und in Nordamerika bereits vorab der Teilnahme von Indiens Ministerpräsident Modi, die mit der ersten China-Reise des indischen Regierungschefs seit den Scharmützeln an der indisch-chinesischen Demarkationslinie im Frühjahr 2020 verbunden ist. Die Reise steht im Kontext einer schon längere Zeit in Gang befindlichen taktischen Wiederannäherung Neu-Delhis an Beijing, die zuletzt durch die am Mittwoch von der Trump-Regierung in Kraft gesetzten 50-Prozent-Zölle auf Indiens US-Exporte einen zusätzlichen Schub erhalten hat. Ihrerseits weist die SOZ schon darauf hin, dass allein ihre zehn Mitgliedstaaten heute für nahezu die Hälfte der Weltbevölkerung und für mehr als ein Viertel der Weltwirtschaftsleistung stehen. Auch die Teilnahme von Putin und Peseschkian am SOZ-Gipfel widerlegt damit die im Westen immer noch beliebte Behauptung, Russland und Iran seien international isoliert.

Zahlreiche nichtwestliche Beobachter gehen im Vorfeld davon aus, dass die SOZ auf ihrem Gipfel nicht nur solche Mythen widerlegen, sondern auch Profit aus den Zollkriegen und den sonstigen Aggressionen der Trump-Administration ziehen kann. Bereits im April legte sie eine Erklärung vor, in der sie sich für ein offenes, multilaterales und um die WTO zentriertes Handelssystem aussprach – eine klare Abgrenzung gegenüber den USA, unter deren brutalen ökonomischen Schlägen gegenwärtig fast die gesamte Welt leidet. Auch in ihrer Praxis werde sich die SOZ wohl stärker um die Wirtschaftskooperation bemühen, äußerte vor dem Gipfel Zhang Hong von der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften im Gespräch mit der Global Times – und sich damit deutlich von den USA absetzen. Das überkommene euroatlantische Ordnungsmodell sei ohnehin klar auf »einseitige Vorteile nur für einzelne Staaten« ausgerichtet, hatte Putin bereits auf dem SOZ-Gipfel 2024 in Astana festgehalten. Die SOZ sei demgegenüber, urteilte jetzt Kirgistans Exministerpräsident Dschoomart Otorbajew, »eine Plattform geworden, die die ökonomische und politische Integration des globalen Südens fördert«.