Kein Ende in Sicht

Das NATO-Hauptquartier in Brüssel hat aktuelle Zahlen zu den Rüstungsausgaben der Mitgliedstaaten veröffentlicht. Verkündet wurde da die frohe Botschaft, alle Länder der transatlantischen Militärallianz (außer Island, das keine Armee hat) würden in diesem Jahr das sogenannte Zweiprozentziel erreichen, also zwei Prozent oder mehr ihrer Wirtschaftsleistung für ihre Streitkräfte aufwenden. Zudem ergibt sich aus den am Donnerstag vorgelegten Daten, dass die Militärausgaben weiterhin drastisch ansteigen. Manchen aber offenbar immer noch nicht steil genug. Die dpa meldete am Freitag einen »Rückgang beim Wachstum der Verteidigungsausgaben«, diverse »Qualitätsmedien« sprangen auf den Zug auf. »NATO-Staaten schwächeln beim Ausgabenwachstum«, hieß es etwa bei N-TV.

Ein Blick auf die Fakten offenbart allerdings ein etwas anderes Bild. Zwar wird dort für das Jahr 2025 von einem Wachstum der Militärausgaben der europäischen NATO-Staaten und Kanadas von 15,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr ausgegangen, nachdem die Ausgaben 2024 verglichen mit 2023 um 18,6 Prozent angestiegen waren. Allerdings gab es bereits 2023 einen enormen Zuwachs. Seit 2022 ist die Gesamtsumme, die NATO-Europa und Kanada jährlich in ihre Armeen pumpen, von etwa 375 Milliarden auf über 550 Milliarden US-Dollar angewachsen. Das ist eine Steigerung von mehr als 46 Prozent innerhalb von drei Jahren! Und ein Ende ist nicht in Sicht. Auch wenn die Zahlen für 2024 und 2025 auf Schätzungen basieren, scheint es doch etwas kurz gedacht, aus einer Differenz von weniger als drei Prozentpunkten ein »Schwächeln« bei der Aufrüstung abzuleiten.

Zumal bei den Ausgaben für »major equipment«, also Großgerät wie Panzer, Geschütze, Flugzeuge und Schiffe, kein Rückgang zu erkennen ist. Nach NATO-Angaben gaben die europäischen Mitglieder und Kanada im Jahre 2024 rund 28,4 Prozent mehr für solches Kriegsgerät aus als im Jahr zuvor. Und für 2025 prognostizieren die Datensammler in Brüssel einen Zuwachs von weiteren 28,4 Prozent.

Auf dem vergangenen NATO-Gipfel Ende Juni in Den Haag hatte sich die Kriegsallianz selbst verpflichtet, bis 2035 jährlich fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für militärische Zwecke aufzuwenden.