Kommentar

Abo Durows Festnahme ist wohl eher ein Fall von Beugehaft: Die Kämpfer gegen »Desinformation« wollen erreichen, dass unerwünschte Inhalte gelöscht oder zensiert werden.

Abo Rheinmetall wird Weltkonzern.

Abo Scholz in der Republik Moldau.

Abo Wer behauptet, Armut sei in Deutschland ein Randphänomen, wird eines Besseren belehrt: In Deutschland lebten im Jahr 2023 18,6 Prozent aller über 65jährigen in Armut. Ein Gastkommentar.

Abo Nach der preiswerten Energie aus Russland soll die deutsche Industrie auf preiswerte Technologie aus China verzichten. »Kriegstüchtig werden«, ist ein Ampelcredo. Da reicht es nicht, die Ukraine mit Waffen auszustatten.

Abo Die Deutsche Umwelthilfe kritisiert, das Ministerium von Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck habe eine Studie über klimaschädliche Subventionen erst nach Klageandrohung veröffentlicht.

Abo Der Finanz- und Waffenhunger Kiews soll zukünftig weniger als bisher aus der deutschen Staatskasse gestillt werden.

Abo Über die schwierigen Themen verhandeln Geheimdienstchefs und Militärs, nicht Politiker. Das ist, wenn man die Kompetenz vieler Politiker betrachtet, vielleicht nicht einmal das Allerschlimmste.

Abo Am Donnerstag hatte Nancy Faeser ihre Sprache wiedergefunden und erklärte, das Leipziger Urteil vom Vortag zum Compact-Verbot sei »ein ganz normaler Vorgang«.

Abo Am Ende landet die Wohngelderhöhung dort, wo viele Steuereuros ankommen: In den Schatullen der Reichen und Superreichen. Notwendig wäre vielmehr eine Mietpreisbegrenzung und die Vergesellschaftung der Wohnungskonzerne.

Abo Das Gasfeld vor Borkum liegt beiderseits der Seegrenze und soll von den Niederlanden aus angebohrt werden. Dort und in der BRD regt sich lebhafter Protest, und zwar aus vielen guten Gründen.

Abo Die Erklärung des SPD-Präsidiums zur US-Raketenstationierung kommt kurz vor den Wahlen in Sachsen und Thüringen politischem Selbstmord dort gleich. Das stört im geschäftsführenden Parteivorstand offenbar niemanden.

Abo Seit Januar 2023 schmort im Kabinett Faesers Entwurf für eine Waffenrechtsreform. Das erweiterte Messerverbot aber läuft auf Polizeikontrollen nach Hautfarbe hinaus, »Racial Profiling«.

Abo Mit der Entscheidung, die Kämpfe in der Grenzregion Kursk als »Antiterroroperation« einzustufen, folgt die russische Führung dem ukrainischen Beispiel.

Abo Die etwas verbraucht klingende Parole »Deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt« ist aktueller denn je.

Abo Das deutsche Außenministerium hat sich per Brief an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag dafür eingesetzt, Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu in Ruhe zu lassen.

Abo Eine politisch positive Interpretation der ukrainischen Attacke wäre, dass sich Kiew auf einen Verhandlungsfrieden vorbereitet, von dem es bisher nicht viel hat wissen wollen.

Abo Die Sunak-Regierung fuhr eine monatelange Kampagne gegen Geflüchtete und schaffte das Asylrecht faktisch ab. Innenministerin Sue-Ellen Braverman bezeichnete Migration gar als »Invasion«.

Abo Faschistische Krawalle in Großbritannien.

Abo Die Schwächung der russischen Schwarzmeerflotte ist eine »Gemeinschaftsleistung« der Ukraine und ihrer westlichen Alliierten.