Zitate des Tages

20.07.2007 taz: Vattenfall jetzt ohne GAU-Leiter
Schlagzeile der taz (Donnerstagausgabe) zur Entlassung des Vattenfall-Chefs Klaus Rauscher
19.07.2007 Uschi Eid: Wenn eine Truppe der Europäischen Union unter Mandat der Vereinten Nationen für Tschad gebildet wird, dann muß Deutschland dabeisein.
Uschi Eid, Bundestagsabgeordnete der Grünen, in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
18.07.2007 Markus Söder: Es kann nicht angehen, daß ein Privatsender auf seine Informationssendungen verzichtet, obwohl er ursprünglich die Lizenz für ein Vollprogramm erhalten hat.
CSU-Generalsekretär Markus Söder laut Spiegel-online zur Ankündigung von Sat. 1, mehrere Nachrichtensendungen einzustellen
17.07.2007 Roland Koch: Wir haben doch nicht gerade erst Unternehmen wie Telekom und Deutsche Post mühsam privatisiert, damit die Russen sie wieder verstaatlichen.
Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) in der Süddeutschen Zeitung
16.07.2007 Fritz Kuhn: Tornados können ja auch dazu dienen, etwa unsere Soldaten zu sichern oder zu sondieren, wo Entwicklungshilfe rein kann.
Fritz Kuhn, Vorsitzender der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Deutschlandfunk
14.07.2007 Handelsblatt: Nach den Störfällen und der äußerst unglücklichen Kommunikationspolitik des Unternehmens ist die letzte Beißhemmung der Kritiker verschwunden.
Das Handelsblatt zur Kritik an Vattenfall
13.07.2007 Kenan Kolat: Wir werden wie kleine Kinder behandelt.
Kenan Kolat, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland, in der Frankfurter Rundschau zur »Integrationspolitik« der Bundesregierung
12.07.2007 Süddeutsche Zeitung: In Mehdorns wohlgeordneter Welt stört die kleine Lokführergewerkschaft.
Süddeutsche Zeitung vom Mittwoch
11.07.2007 Lothar Bisky: Es gibt überhaupt keinen Ansatz zu einer völlig anderen Politik, gar zu einer Fundamentalopposition. Einen anderen Kurs wird es mit mir auch nicht geben.
Lothar Bisky, Parteichef der Linken, zitiert in der Berliner Zeitung
10.07.2007 Klaas Hübner: Ich persönlich bin fest überzeugt, daß wir auf Bundesebene weder 2009 noch 2013 und auch nicht 2017 ein Bündnis mit der Linkspartei eingehen können.
Klaas Hübner, Sprecher des Seeheimer Kreises in der SPD, in einem Interview des Deutschlandfunks
07.07.2007 Winfried Hermann: Die Lokführer verhalten sich unsolidarisch. (...) Bei sehr hohen Lohnerhöhungen werde die Marge des Konzerns geringer. Dies könnte dazu führen, daß Investoren die Bahn nicht mehr für ein profitables Unternehmen halten.
Der Grünen-Verkehrsexperte Winfried Hermann am Freitag im Deutschlandfunk zur Forderung der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) nach einem Spartentarifvertrag und deutlichen Lohnerhöhungen
06.07.2007 Financial Times Deutschland: Die Bürger sind die Auftrag- und Arbeitgeber der Abgeordneten und haben das Recht zu wissen, ob ihre Vertreter für andere Auftraggeber tätig sind, die Partikularinteressen verfolgen. Es geht darum, Angaben über Tätigkeiten zu bekommen, die das Abstimmungsverhalten eines Parlamentariers oder seine Positionen bestimmen können. Zwar wirkt Lobbyeinfluß selten über direkte Bezahlung– aber zumindest sollten solche Fälle sichtbar sein.
Financial Times Deutschland zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Offenlegungspflicht der Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordnteten
05.07.2007 Heribert Prantl: Das Verfassungsgericht akzeptiert eine Selbstlegitimation der politischen und militärischen Exekutive und schiebt die Mitbestimmungsrechte des Parlaments bei der Umwidmung des NATO-Vertrages an den Rand.
Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung (Mittwochausgabe) zum Tornado-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes
04.07.2007 Kommentar: Die Zeiten, in denen sich Politiker mit der Privatisierung von Staatsfirmen noch als Reformer profilieren konnten und als Kämpfer gegen Bürokratie, sind vorbei. Daß der Markt besser wirtschaftet als der Staat, glauben viele Bürger heute nicht mehr.
Tagesspiegel-Kommentar vom Dienstag zum Bahnstreik
03.07.2007 Elmar Krekeler: Der Bachmann-Wettbewerb am Wörthersee folgt offenbar einer merkwürdigen Wellenbewegung. Vermochten zwar im vergangenen Jahr die meisten Teilnehmer zu erzählen, ohne etwas zu erzählen zu haben, war es diesmal umgekehrt.
Elmar Krekeler am Montag in der Welt über die Verleihung des Ingeborg-Bachmann-Literaturpreises