Demokratisch handelt, wer das aktive Eingreifen der unerschöpflichen Kräfte der Volksmassen anruft, wie dies der Präsident der Türkischen Republik Recep Tayyip Erdogan in der Nacht des Putsches in beispielhafter Weise getan hat.
Stellungnahme auf der Website www.kommunisten.ch, die einer im Tessin wirkenden »Kommunistischen Partei der italienischen Schweiz« nahesteht
Wir waren in den Strukturen überfordert. Deshalb bin ich schon froh, dass die Grenzen jetzt erst mal dicht sind.
NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) zur Flüchtlingspolitik – zitiert am Montag von dpa.
Alle marktwirtschaftlichen Reformbemühungen, die sich ja in Deutschland als erfolgreich herausgestellt haben im vergangenen Jahrzehnt durch die Agenda 2010, sind in Frankreich bisher gescheitert.
FDP-Bundesvorsitzender Christian Lindner erklärte am Sonntag im »Interview der Woche« im Deutschlandfunk, dass das Fehlen ganz harter Einschnitte in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik in Frankreich ein Grund für den Aufstieg der rechten Partei »Front National« sei.
Keine Waffenlieferungen in Diktaturen und Spannungsgebiete, Punkt!
SPD-Vize Ralf Stegner zur Rüstungsexportpolitik von Parteichef und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel – zitiert in der Parteizeitung Vorwärts.
Mich würde es nicht wundern, wenn man in Großbritannien demnächst Dracula zum Gesundheitsminister macht.
Der SPD-Außenpolitiker und -Fraktionsvize Rolf Mützenich zur Ernennung von Boris Johnson zum britischen Außenminister – zitiert nach Angaben von dpa im Spiegel
Das ist für die nordrhein-westfälische SPD ein totes Pferd.
Der Fraktionschef der SPD im Düsseldorfer Landtag, Norbert Römer, zu den Aussichten, dass das Freihandelsabkommen mit den USA, TTIP, in absehbarer Zeit verabschiedet wird.
Ich sehe, wie er agiert. Verstehen kann ich ihn nicht.
Der CDU-Politiker und Leiter des »Petersburger Dialogs«, Ronald Pofalla, über den russischen Präsidenten Wladimir Putin in einem am Dienstag veröffentlichten Bild-Interview
Gerhard Schröder hat mit der Agenda 2010 die Seele der eigenen Partei verraten. (…) Und damit das Grundvertrauen der traditionellen SPD-Wähler zerstört. Die SPD ist längst keine Volkspartei mehr.
Heiner Geißler, ehemaliger CDU-Generalsekretär, in einem am Montag veröffentlichten Interview mit dem Onlineportal Telepolis
Sie überlassen eine schwierige politische Entscheidung aus Hasenfüßigkeit dem Wähler.
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) laut Spiegel online am Sonntag über Politiker, die Volksentscheide in der Größenordnung des »Brexit« zulassen
BND darf künftig manchmal immer fast alles vielleicht.
Schlagzeile von Spiegel online. Sie bezieht sich auf das geplante Geheimdienstgesetz, das am Freitag erstmals im Bundestag beraten wurde.
Wenn man von mir in Deutschland als »Russenversteher« spricht, nehme ich das als Kompliment und bedanke mich dafür ...
Thomas Bach, Präsident des Internationalen Olympischen Komitees, am Donnerstag in einem Interview mit deutschen Medien – zitiert von der Tageszeitung Die Welt
Hinter der groben Art, wie man mit den Eigentümern umgeht, steht eine abgrundtiefe Aversion gegen private Unternehmer, die in Kreuzberg zum Kult gehört.
Der BZ-Kommentator Gunnar Schupelius am Mittwoch in dem Springer-Blatt über Pläne des Berliner Senats, ein Grundstück mit 500 Wohnungen, einer Kita, einem Jugendtreffpunkt und mit Spielplätzen zu bebauen, anstatt es an einen Luxusinvestor zu veräußern
Ich glaube, sie wäre in zwei Minuten im Iran, wenn sie gewählt werden würde.
Die Schauspielerin Susan Sarandon laut Nachrichtenagentur AFP am Dienstag über die US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton.
Die Grünen würden ja selbst meckern, wenn wir eine Zwille exportieren würden.
CDU-Generalsekretär Peter Tauber am Montag laut dpa zur Kritik am Anstieg der Rüstungsexporte.
Gegen Maggie Thatcher sind Boris Johnson und David Cameron eher Bonsai-Konservative.
SPD-Chef Sigmar Gabriel am Samstag auf einer SPD-Programmkonferenz in Berlin zum Umgang mit Großbritannien nach dem Brexit-Votum.
