Vor allem Symptome kuriert

Niemand und nichts könne uns zu Fall bringen »außer unseren eigenen Fehlern«, erklärte Lenin auf dem Höhepunkt der ersten großen Krise einer kommunistischen Partei an der Macht 1921. Das Land lag am Ende des Bürger- und Interventionskrieges in Trümmern, die Beziehungen zwischen Arbeitern, Bauern und kommunistischer Partei waren zerrüttet. Lenins Konzept für den Ausweg aus der Krise umfasste die Unterdrückung des Aufruhrs mit harter Hand, die Einleitung einer wirtschaftspolitischen Wende, die Disziplinierung der Partei (mit langfristigen Nachwirkungen) und die Errichtung einer sozialistischen Demokratie unter den Bedingungen einer gemischten Wirtschaft des Primats der Diktatur des Proletariats, ausgeübt durch die kommunistische Partei.

Lenin war kurzfristig erfolgreich. Manches wurde beherzigt oder in der Folge verwässert, auch Schlechtes zementiert. Das Parteischulwissen späterer Jahrzehnte über jenen »Urtyp« der Krisen in einem sozialistischen Land blieb unzureichend und wurde wenig reflektiert.

Als Nikita Chruschtschow 35 Jahre später seine Rede »Über den Personenkult und seine Folgen« vortrug, war es im Saal mucksmäuschenstill. Unglauben, Abscheu, Sorgen zeichneten die Gesichter der Delegierten. Ein Bruch in der sowjetischen Politik stand auf der Tagesordnung. Anzeichen dafür hatte es seit 1953 gegeben – der »Neue Kurs« etwa war im Juni 1953 der SED-Spitze in Moskau verordnet worden.

Chruschtschows Frontalangriff auf Stalin im Februar 1956 war eine Flucht nach vorne, die, anders als bei Lenin im Jahr 1921, keine Merkmale einer Abwägung der Folgen und kein entwickeltes Konzept des Umgangs mit der Krise erkennen lässt. Die Zeit allerdings war zweifellos reif für eine differenzierte Analyse der Ursachen von »Deformationen« und »Verletzungen« der »Leninschen Normen des Partei- und Staatslebens«, nicht nur für eine zwar umfangreiche, aber doch verschämte Rehabilitierung derjenigen, die in Gulag oder Gefängnissen saßen, oder gar jener, die als »Volksfeinde« in der UdSSR in Massen hingerichtet worden oder in der Haft umgekommen waren. Chruschtschow betonte später, er habe widersprechen wollen, denn »manche Leute möchten glauben, dass nicht Gott schuldig war, sondern einer seiner Engel«.

Ermuntert fühlten sich vom Vorgehen Chruschtschows vor allen Dingen Intellektuelle. Sie debattierten im Petőfi-Klub in Budapest, im Diskussionskreis um Po prostu in Warschau oder im Kreis um Wolfgang Harich oder Walter Janka in der DDR über einen anderen Sozialismus ohne Repression, mit Meinungs- und Diskussionsfreiheit, eine attraktive humane Alternative zum Kapitalismus.

Selten gestellt wurde dabei die Frage, welche Folgen das im harten Systemkonflikt, in dem der Westen den Kommunisten, mochten sie auch reformorientiert daherkommen, nichts schenkte, haben würde. Natürlich konnten Publikationen im Westen Verstärker sein, um Gedanken der kritischen Intellektuellen bekanntzumachen. Aber nicht ein besserer Sozialismus im Osten interessierte Washington und Co., sondern dessen Zerstörung. Und wenn Reformversuche scheiterten – eine abschreckende Wirkung hatte das allemal.

Schnell machte man in Moskau ungünstige Folgen aus. Denn das Thematisieren wirtschaftlicher Missstände, die Rehabilitierungen, die Aktivierung verklausuliert nationalistischer, also in der Regel antisowjetisch-antirussischer Positionen bestimmten die Diskussionen. Und neben ernstlichen Überlegungen, wie der Sozialismus besser werden könnte, traten bald auch schon Stimmen, die ihn radikal ablehnten.

Vergleichsweise glimpflich war der Ausgang in Polen, wo es mit Gomulka eine innerparteiliche Alternative zur alten Führung gab. Mit ihm konnte die polnische Partei einen Neuanfang versuchen. In Ungarn schwankte die Parteispitze zwischen sozialistischer Erneuerung, Bruch mit dem Warschauer Pakt, der Aktivierung der alten bürgerlichen Parteien und offener Konterrevolution. Parteifunktionäre und Mitarbeiter der Staatssicherheit wurden gelyncht. Chruschtschow ließ Panzer rollen, zog sie zurück, um schließlich doch einzugreifen.

Letztlich wurde die Entstalinisierungskrise von 1956 verschleppt – auch, weil der Vorstoß sich als untauglich und inkonsequent erwies. Walter Ulbrichts Losung, laut der »Fehler im Vorwärtsschreiten zu überwinden« seien, war vielleicht nicht die schlechteste Idee. Allerdings wurden auch in der DDR die kritischen Intellektuellen mit Prozessen und Haftstrafen (aber nicht mit Todesurteilen) diszipliniert. Manche Reformideen gingen in das Konzept des »Neuen ökonomischen Systems« ein (nicht nur Ulbricht dachte an Lenin). Allerdings wurden beim Vorwärtsschreiten vor allem Symptome kuriert. Das war in Ungarn und in der ČSSR nicht anders, und hier blieb bereits 1968, 1971 und 1981 nur noch die gewaltförmige Stabilisierung.

Dann kam es in der zweiten Hälfte der 80er Jahre von Moskau über Warschau, Budapest, Prag und Berlin zu einer finalen Krise. Alles war wieder auf dem Tisch: die »weißen Flecke« in der Geschichte, verhinderte Wirtschaftsreformen, das Unvermögen der Kommunisten, egal ob KPdSU, KPČ oder SED, sich neu zu formieren und auf die veränderten Herausforderungen zu reagieren.

Wieder wurde ein »demokratischer Sozialismus« als Alternative zu einem in die Jahre gekommenen »Stalinismus« präsentiert. Darunter verstanden wurde nunmehr die Allmacht einer einzelnen Partei, das übersteigerte Sicherheitsbedürfnis, eine als reformfeindlich wahrgenommene Starre in einer Zeit, in der es nicht mehr um das Konzept des Wiederaufbaus ging, sondern um die Meisterung der wissenschaftlich-technischen Revolution.

Wieder versagten die (Staats-)Parteien, wieder spielten Intellektuelle auf dem Klavier großer Utopien und wieder glitten die politisierten Massen auf einer Welle der Begeisterung für einen »demokratischen Sozialismus« hinüber zu einem Kapitalismus, der seine freundliche Maske schnell ablegte.

Nur in Beijing hatte man die Lektionen von 1920/21 und die der nachfolgenden Jahrzehnte augenscheinlich genau studiert. Hier war und ist ein Konzept zu erkennen: Unterdrückung von offenen Gegenbewegungen wie 1989 vor dem Hintergrund eines Sozialismusverständnisses, das Anleihen beim Kapitalismus nahm und sich trotzdem (oder gerade deswegen) dem Ziel eines fernen Sozialismus verpflichtet fühlt.

Über den Ausgang der Krise in Osteuropa nach dem XX. Parteitag wurde auch andernorts entschieden. US-Präsident Dwight D. Eisenhower mochte Jalta nicht außer Kraft setzen und steigerte die Konfrontation nicht zur Intervention. Vor allem hatte man in den USA zur Kenntnis genommen, was Chruschtschow in Hinsicht auf die internationalen Beziehungen eingefordert hatte – eine Politik der friedlichen Koexistenz und des offenen Ohrs für die Unabhängigkeitsbestrebungen bislang kolonialer und abhängiger Völker. Weder Washington noch Moskau unterstützten es, dass Paris und London gemeinsam mit Israel den Versuch Nassers gewaltsam unterbinden wollten, den Suezkanal unter ägyptische Kontrolle zu bringen. Moskau drohte und Washington drängte die Verbündeten zum Frieden.

Warum, bleibt zu fragen, taten sich Kommunisten an der Macht oder im Kampf um die Macht so schwer damit, durch einen Kurswechsel unter Führung einer sich zur Geschichte und zur Zukunft bekennenden kommunistischen Partei Popularität zu gewinnen? Erzählt wird, dass Chruschtschow zum Ende seiner Rede einen Zettel gereicht bekam. Darauf stand die Frage, was er tat, als Stalin die von Chruschtschow angeprangerten Verbrechen beging. Chruschtschow bat den Fragesteller, aufzustehen. Aber niemand erhob sich: »Das«, sagte Chruschtschow, »ist genau das, was ich getan habe, während Stalin an der Macht war.« Es ist schwer, wenn alle über »die Partei« an der Macht beteiligt sind, sich und anderen einzugestehen, in die Irre gelaufen zu sein.