Selenskij in Damaskus: Brot und Drohnen

Kiew will mit Syrien ins Geschäft kommen, Getreide und Raketenabwehrsysteme liefern. Das sagte Präsident Wolodimir Selenskij zum Abschluss eines Besuches in Damaskus am Wochenende. Die Ukraine sei daran interessiert, ihre Fertigkeiten bei der Abwehr iranischer Drohnen den Ländern der nahöstlichen Krisenzone zur Verfügung zu stellen. Rahmenabkommen über militärische Zusammenarbeit hatte die Ukraine im Zuge von Selenskijs Nahostrundreise schon mit Saudi-Arabien und Katar abgeschlossen; eine ähnliche Vereinbarung mit den Vereinigten Arabischen Emiraten ist in Vorbereitung.

Ob es zu konkreten Vereinbarungen mit Syrien kam, wurde nicht mitgeteilt, aber der dortige Machthaber Ahmed Al-Scharaa bereitet offenbar einen grundsätzlichen Kurswechsel seines Landes vor. Bei seinem Besuch in London Anfang der vergangenen Woche hatte der Übergangspräsident erklärt, er strebe die Umwandlung der bestehenden russischen Marine- und Luftwaffenstützpunkte in Syrien in Ausbildungszentren der syrischen Armee an. Das Land hat derzeit weder eine Luftwaffe noch eine Marine; es handelt sich daher vor allem um die Ankündigung, die jahrzehntealte militärische Zusammenarbeit Syriens mit Russland zu beenden.

Ebenfalls am Wochenende hat Ungarn die Ukraine für einen mutmaßlichen Anschlagsversuch verantwortlich gemacht. Budapest und Belgrad gaben den Fund von zwei starken Sprengstoffladungen an der durch Serbien nach Ungarn verlaufenden Gaspipeline »Balkan Stream« bekannt. Der serbische Präsident Aleksandar Vučić sagte, die Polizei seines Landes habe die Sprengstoffpakete und Zündschnüre dazu an einer Kompressorstation nahe der Stadt Velebit an der serbisch-ungarischen Grenze entdeckt. Über die Pipeline deckt Ungarn aus russischen Quellen 60 Prozent seines Gasbedarfs. In Budapest wies Außenminister Péter Szijjártó in Richtung Kiew und erklärte, die Ukraine habe auch schon in anderen Fällen die Energieversorgung von Nachbarstaaten sabotiert.

Die ukrainische Regierung wies die Anschuldigungen zurück und bezeichnete sie als Wahlkampfmanöver vor den am kommenden Sonntag anstehenden Parlamentswahlen in Ungarn. Dort steht die seit 16 Jahren regierende Fidesz-Partei von Ministerpräsident Viktor Orbán unter politischem Druck; die Umfragen sagen einen Sieg der sich als proeuropäisch gebenden Oppositionspartei Tisza unter dem Spitzenkandidaten und einstigen Parteigänger Orbáns, Péter Magyar, voraus.

Im Ukraine-Krieg halten die Drohnenangriffe auf Ziele im gegnerischen Hinterland an. Die Ukraine griff ein Ölverladeterminal am Schwarzmeerhafen Noworossisk an, Russland beschoss in der Nacht zum Montag erneut Hafenanlagen in Odessa.