Landsknechte für Nahost

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij hat nach eigenen Angaben ein Team von Spezialisten für Drohnenbekämpfung in den Nahen Osten entsandt. Dies meldete am Montag die New York Times unter Berufung auf ein Gespräch ihrer Korrespondentin mit Selenskij. Demnach seien die ukrainischen Soldaten bereits in Jordanien eingetroffen und hätten dort die Aufgabe, US-Stützpunkte zu sichern. Aus Washington gab es bisher keine Bestätigung, dass eine entsprechende Anfrage an die Ukraine gerichtet worden sei. Zuvor hatten verschiedene US-Medien gemeldet, Selenskij wolle mit der Beteiligung an der Drohnenabwehr im Nahen Osten – ob offiziell erbeten oder nicht – die USA gegen Russland einnehmen und zu tragfähigeren Sicherheitsgarantien für die Ukraine bewegen. Kiewer Behauptungen, Russland habe Iran Aufklärungsdaten zur Erleichterung von Angriffen auf US-Ziele in der Region zur Verfügung gestellt, wurden von US-Seite bisher nicht kommentiert. Selenskijs Strategie des Eintauschs von Spezialisten gegen Garantien setzt voraus, dass der Iran-Krieg auf unabsehbare Zeit andauert.

Laut dem Präsidenten müsse die Ukraine allerdings mit ihren materiellen und personellen Kapazitäten haushalten. Das Land ist seit Monaten mit einer Knappheit von Luftabwehrraketen konfrontiert, die sich seit dem Angriff von USA und Israel auf Iran noch deutlich verschärft hat. In dieser Situation hat die Bundesregierung zusammen mit weiteren europäischen Staaten 35 weitere »Patriot«-Raketen für die Ukraine locker gemacht, die in den kommenden Wochen ins Kriegsgebiet geschickt werden sollen.

In der Führung der EU mehren sich unterdessen Äußerungen der Hoffnung auf ein baldiges Ende des Kriegs gegen Iran. Nur so könnten eine größere Knappheit auf dem Ölmarkt und ein sich hieraus ergebender öffentlicher Druck, die antirussischen Sanktionen aufzuheben oder zu lockern, vermieden werden. Bislang vertritt die EU-Spitze die Auffassung, ein solcher Schritt sei nicht erforderlich. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am Dienstag erklärt, sein Land sei bereit, die Öl- und Gaslieferungen in alle Staaten wiederaufzunehmen, die keine politischen Vorbedingungen dafür stellten und »langfristig und stabil« zusammenarbeiten wollten.

Im ukrainisch-ungarischen Konflikt um die Wiederinbetriebnahme der Ölpipeline »Druschba« hat Ungarn das Begleitpersonal eines vergangene Woche festgehaltenen Bargeldtransports in die Ukraine entlassen. Die beiden Geldtransportfahrzeuge der staatlichen ukrainischen Sparkasse »Oschtschadbank« mussten jedoch in Budapest zurückgelassen werden. An Bord waren neun Kilo Goldbarren und zweistellige Millionenbeträge in US-Dollar und Euro. Die ungarische Regierung ließ diese Mittel blockieren und leitete eine Untersuchung wegen des Verdachts der Geldwäsche ein. Warum diese allerdings auf einer Reise in die Ukraine und nicht aus ihr heraus geschehen sein soll, wurde in Ungarn nicht näher erläutert. Das Geld war bei der »Raiffeisenbank Austria« legal abgehoben worden und sollte nach Kiew geschafft werden.

Bei einem mutmaßlich ukrainischen Raketenangriff auf die grenznahe russische Großstadt Brjansk wurden am Dienstag nach lokalen Angaben sechs Personen getötet und 35 verletzt, einige schwer. Die Behörden zogen auch Fahrzeuge und Spezialisten des Föderalen Sanitätsdienstes für die Rettungsarbeiten heran. Russische Politiker sprachen von einem Versuch, neue ukrainisch-russische Gespräche über ein Kriegsende zu sabotieren. Der Angriff wurde nach russischen Angaben mit Hilfe eines britisch-französischen Marschflugkörpers vom Typ »Storm Shadow« ausgeführt.