Rassismus salonfähig

Während die rechte Partei »One Nation« in Australien in Umfragen erstmals an zweiter Stelle liegt, zeigt eine Studie zu Rassismus an Universitäten, wie umfassend sich Diskriminierung gegen nichtweiße Personen ausgeweitet hat. So hält die vergangene Woche von der Australian Human Rights Commission veröffentlichte Untersuchung fest, dass knapp 80 Prozent der 76.000 befragten Studierenden und Mitarbeitenden an australischen Universitäten schon einmal direkt oder indirekt Rassismus erlebt haben. »Rassismus an Universitäten ist nicht beschränkt auf isolierte Vorfälle oder individuelles Verhalten. Er ist systemisch«, zitierten SBS News und die Agentur AAP Kommissionsmitglied Giridharan Sivaraman.

Die höchsten Werte wurden bei religiösen jüdischen und palästinensischen Befragten verzeichnet (über 90 Prozent), gefolgt von Angehörigen indigener Völker Australiens und Befragten chinesischer, jüdischer (säkularer), nahöstlicher und nordostasiatischer Herkunft (über 80 Prozent). Allerdings hätten nur sechs Prozent der Betroffenen die Vorfälle offiziell zur Anzeige gebracht – es gibt offenbar wenig Vertrauen in die universitären Leitungsstrukturen. Deutlich wurde in der Studie auch, dass sich Diskriminierungen entsprechend globaler Ereignisse häuften, etwa gegen die Indigenen im Rahmen des Referendums für eine parlamentarische Vertretung. Dies erklärt auch die hohen Zahlen Betroffener mit palästinensischer Herkunft und jüdischer Religion.

Nach dem mutmaßlich antisemitisch motivierten Anschlag am Bondi Beach in Sydney hat die Bundesregierung unter Labor-Premier Anthony Albanese bereits entsprechende Gesetzesverschärfungen durchgepeitscht. Die von ihm 2024 ernannte Sonderbeauftragte Jillian Segal drohte den Universitäten mit Mittelkürzungen, sollten sie bei Protesten zum Gazakrieg nicht hart durchgreifen und jegliche Israel-Kritik unterbinden. Dazu wurde ein sogenanntes Antisemitismusbewertungssystem eingerichtet; Segal übergab dessen Leitung an den Hardliner Greg Craven. Er ist regelmäßiger Kolumnist im Murdoch-Blatt The Australian und hat unter anderem eine Einschränkung der Meinungsfreiheit wie in Kriegszeiten vorgeschlagen, da die Situation der Proteste an den Unis eine Frage der »nationalen Verteidigung« sei. Die Sprecherin für Antirassismus der Grünen, Senatorin Mehreen Faruqi, warf Canberra laut Guardian vor, »eine Form des Rassismus gegenüber anderen zu bevorzugen«. So hätte die Regierung nicht auf die Ergebnisse zur Islamfeindlichkeit reagiert.

Die wächst auch jenseits der Hochschulmauern an, wie sich am jüngsten Umfrageergebnis mit 27 Prozent für »One Nation« zeigt. Die 1997 gegründete Partei konnte in jüngerer Zeit einige regionale Wahlerfolge einfahren und sitzt mit vier von 76 Senatoren im Oberhaus des Parlaments. Sie macht vor allem gegen Einwanderer mobil, ein Thema, das angesichts der hohen Lebenshaltungskosten und teuren Immobilien- und Mietpreise verfängt. Seit dem Sommer kann sie in Umfragen zulegen und liegt nur noch knapp hinter der Regierungskoalition mit 18 Prozent aus Labor Party und der konservativen »Coalition« aus Liberal Party (LP) und National Party (NP). Das ist insofern bemerkenswert, als die beiden größten politischen Blöcke in Australien traditionell die Debatten bestimmten. Selbst die ehemals drittstärksten Grünen hatten es oft schwer, eigene Akzente zu setzen.

Die Rechten stoßen in eine Lücke vor, die ein Führungsstreit der etablierten Parteien gerissen hat. Erst entzweiten sich Liberale und Nationale über die Abstimmung zum verschärften Waffenrecht und dem neuen sogenannten Antihassgesetz. Dann wurde die eher moderate Oppositionsführerin Sussan Ley, erste Frau an der Spitze der Liberal Party, gestürzt und durch den rechtskonservativen Angus Taylor ersetzt. Von der kriselnden NP hat sich Exfrontmann Barnaby Joyce zur »One Nation« abgesetzt. Die Nationalen sind vor allem im ländlichen Hinterland verankert, wo Pauline Hanson starken Zulauf hat. Die Parteichefin selbst ist um Verbalausfälle nicht verlegen – beim jüngsten erst dieser Tage ging es pauschal gegen Muslime.