Chinas Führung entmachtet Generäle

In China haben Korruptionsermittler erneut zwei führende Militärs festgenommen. Wie am Wochenende bekannt wurde, wurde bereits am Montag vergangener Woche General Zhang Youxia von Angehörigen der Militärpolizei abgeführt. Wenig später traf es auch General Liu Zhenli. Beide gehörten der Zentralen Militärkommission an. Zhang, der bislang ranghöchste Militär der Volksbefreiungsarmee, war darüber hinaus Mitglied im Politbüro, während Liu zugleich als Chef des Generalstabs amtierte. Mit ihrem Abgang schrumpft die Zentrale Militärkommission, die zu Beginn von Präsident Xi Jinpings dritter Amtszeit noch sieben Mitglieder hatte, auf lediglich zwei – ihren Vorsitzenden Xi und einen verbliebenen General, Zhang Shengmin. Dieser amtiert seit Oktober als Vizechef der Militärkommission.

Zu den Vorwürfen, die gegen Zhang und Liu erhoben werden, sind bislang bloß generelle Aussagen bekannt und ein Bericht des Wall Street Journal, der am Sonntag mit der Schlagzeile aufgemacht wurde, dass Zhang nukleare Geheimnisse an die USA gegeben habe. Als Quelle dienten damit vertraute namentlich nicht genannte Personen. Die PLA Daily, offizielle Zeitung der chinesischen Streitkräfte, nannte allgemein »Disziplinar- und Gesetzesverstöße«, schrieb von Korruption und bezichtigte beide mangelnder Loyalität. Tatsache ist, dass Zhang als federführend bei der Modernisierung der Volksbefreiungsarmee galt. Diese befindet sich in einem Prozess rasanter Aufrüstung mit Hightechwaffen, die mittlerweile punktuell diejenigen der USA abgehängt haben. Rüstungsgeschäfte sind weltweit für Vorteilsnahme anfällig; Beijing geht seit Xis Amtsantritt entschlossen gegen Korruption vor – besonders in der Armee. Es fällt auf, dass zahlreiche entsprechend bezichtigte Militärs im Beschaffungswesen der Streitkräfte tätig waren. Dies gilt auch für Zhang.

Unklar ist bislang auch, was hinter dem Vorwurf der PLA Daily steckt, Zhang und Liu hätten »die absolute Führung der Partei über das Militär untergraben«. Die Volksbefreiungsarmee steht, wie die Volksrepublik insgesamt, in der heftig eskalierenden globalen Rivalität mit den USA unter extremem Druck; etwaige Illoyalitäten, über die beim derzeitigen Kenntnisstand nur spekuliert werden kann, werden da ebenso geahndet wie in anderen Staaten. Westliche Medien suchten die Festnahmen einmal mehr mit der Behauptung in Einklang zu bringen, 2027 stehe der Einmarsch der Volksbefreiungsarmee in Taiwan bevor. Während manche orakelten, Xi wolle die Militärkommission jetzt komplett neu mit operationswilligen Generälen besetzen, wiesen andere darauf hin, es sei kein Beleg für vorausschauende Politik, kurz vor einer angeblich geplanten Großintervention fast die gesamte militärische Führung auszutauschen.