Nervende Mitbewohner

Es war nur eine Randbemerkung im Frühstücksfernsehen des rechten Senders TV Republika am Freitag morgen. Aber sie war charakteristisch. Eigentlich ging es in dem Studiogespräch um ein umstrittenes Gerichtsurteil: Das Appellationsgericht in Poznań hatte die Verurteilung eines Mannes, der seine Frau und zwei gemeinsame Kinder ermordet hatte, aufgehoben, weil ein sogenannter Neorichter – also einer, der sein Amt der PiS-Regierung verdankt – das Urteil gefällt hatte. Deshalb sei die Verurteilung des Mörders zu lebenslanger Haft unwirksam, sagte die Berufungsinstanz; aber anders als der rechte Sender insinuierte, wurde der mutmaßliche Täter nicht freigelassen, sondern sitzt weiter in U-Haft. Das Verfahren wird neu aufgerollt. Bei TV Republika aber konnte sich der Moderator in einem Schwall von Klagen darüber, dass es unter der Tusk-Regierung in Polen drunter und drüber gehe, den Spruch nicht verkneifen, dass »Ukrainer jetzt in Polen offenbar machen können, was sie wollen«. Denn der Angeklagte Serhij K. gehört zu den etwa 1,5 Millionen Ukrainern, die teils seit Jahren, überwiegend aber seit Kriegsbeginn in Polen leben.

Deren Beitrag zum Funktionieren im Alltag ist knapp vier Jahre nach Kriegsbeginn nicht zu übersehen: In den Supermärkten, wo die Mitarbeiterinnen Namensschilder tragen, sind neben die »Katarzynas« die »Katerynas«, neben die »Irenas« die »Irynas« getreten. Manchmal hört man noch einen Akzent, wenn sie an der Kasse den Rechnungsbetrag nennen, oft auch nicht mehr. Ein im Auftrag der UNO erstellter Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Deloitte kam zu dem Ergebnis, dass von den Geflohenen aus der Ukraine 69 Prozent sozialversicherungspflichtig beschäftigt seien – wenn auch sehr oft unterhalb ihrer formalen Qualifikationen –, gegenüber 75 Prozent bei den »Biopolen«. 2024, schreibt der Wirtschaftsprüfer, hätten Menschen aus der Ukraine 2,7 Prozent des polnischen Sozialprodukts erwirtschaftet.

Auf viele Polen machen solche Zahlen keinen Eindruck. »Die Ukrainer« werden für Mängel haftbar gemacht, an denen sie objektiv gesehen nicht schuld sind: lange Wartezeiten auf Termine beim Facharzt, teure Wohnungen und knappe Kitaplätze. Für Ärger sorgen nationalistische Vorfälle, etwa im Sommer bei einem – im übrigen russischsprachigen – Popkonzert in Warschau, wo ukrainische Fans eines belarussischen Rappers die rot-schwarzen Fahnen der faschistischen Ukrainischen Aufstandsarmee (UPA) schwenkten. Das war Wasser auf die Mühlen polnischer Nationalisten, die vor allem im Südosten des Landes gegen eine »Ukrainisierung Polens« demonstrierten. Verbreitet ist die Ansicht, dass »die Ukrainer« alles kostenlos bekämen, während »die Polen« für staatliche Leistungen Steuern und Beiträge zahlen müssten. Die anfangs überwältigend freundliche und hilfsbereite Stimmung gegenüber den Ankömmlingen aus dem Osten ist inzwischen gekippt. Blüte und Ende der deutschen »Willkommenskultur« von 2015 lassen grüßen.

Aber es sind nicht nur spontane Ausbrüche von Sozialneid und Ressentiment, die sich hier Luft machen. Das Vorbild kommt von oben. Der vorherige Staatspräsident Andrzej Duda hatte den Anfang gemacht, als er erst ankündigte, künftig der Ukraine nur noch gegen Bezahlung Waffen zu liefern, und dann nach dem Ende seiner Amtszeit sogar einmal die Wahrheit sagte und berichtete, dass Wolodimir Selenskij ihm nahegelegt habe, den Raketeneinschlag im ostpolnischen Dorf Przewodów im November 2022 fälschlich Russland zuzuschreiben, obwohl es eine vom Kurs abgekommene ukrainische Flugabwehrrakete war, die dort zwei Landarbeiter getötet hatte. Dudas Nachfolger Karol Nawrocki hat noch keine Zeit für einen Besuch in der Ukraine gefunden und statt dessen angekündigt, er werde keinen Beitritt der Ukraine zur EU unterschreiben, solange Kiew sich nicht für die »ethnische Säuberung« gegen polnische Bewohner der Westukraine 1943 und 1944 entschuldige. Der Sejm hat die Vorgänge von damals im Sommer offiziell zum Völkermord erklärt und mit einem staatlichen Gedenktag am 11. Juli gewürdigt. In der Ortschaft ­Domostawa im Südosten Polens steht an exponierter Stelle ein im Juli enthülltes 20 Meter hohes Denkmal für die Opfer der »wolhynischen Massaker«, das unter anderem ein Kind zeigt, das auf einen Dreizack – Symbol des ukrainischen Nationalismus und Teil des ukrainischen Staatswappens – aufgespießt ist. Die Stifter, Auslandspolen aus den USA und Kanada, rechtfertigten die drastische Darstellung damit, dass die Aktionen der UPA gegen ihre polnischen Nachbarn noch viel drastischer gewesen seien. An der Eröffnungsfeier nahmen trotz regnerischen Wetters 20.000 Menschen teil.

Darunter liegt ein objektiver Widerspruch: Polen erhofft sich »oben« von einem ukrainischen EU-Beitritt politische Vorteile als Fürsprecher für Kiew und einen »Sicherheitsgewinn«, aber es wird wirtschaftlich einen Großteil der hiermit verbundenen Kosten tragen müssen. Einmal dadurch, dass die Aufnahme der Ukraine den Durchschnitt des Sozialprodukts in der EU drückt und Polen hierdurch automatisch zum Nettozahler beim EU-Budget würde – auch wenn das in der nächsten Budgetperiode der EU sowieso zu erwarten ist. Zweitens und vor allem aber dürfte »unten« die polnische Landwirtschaft die Zeche zu zahlen haben, wenn u­krainisches Getreide ungehindert auf den polnischen Markt gelangen kann. Das ist der harte Kern der »Ukrainerfeindlichkeit«, die liberale Kommentatoren in Polen wie etwas beklagen, das man mit ein bisschen Anstand vermeiden könnte. Die Wahrheit ist: Polens politische Klasse hat diese Stimmung selbst heraufbeschworen.