Gegen westliche Dominanz

Mit kaum verklausulierten Aufrufen, der westlichen Dominanz ein Ende zu setzen, ist am Montag in der nordchinesischen Hafenstadt Tianjin das diesjährige Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) zu Ende gegangen. Chinas Präsident Xi Jinping sprach sich auf dem Treffen für »eine gleiche und geordnete multipolare Welt« aus und dafür, »die Gestaltung der Welt gerechter und ausgewogener zu machen«. Russlands Präsident Wladimir Putin plädierte für ein »neues System« der Sicherheit in »Eurasien«, das in Zukunft »die überkommenen eurozentrischen und euroatlantischen Modelle ersetzen« solle. Versuche, die eigene Sicherheit »auf Kosten anderer« zu gewährleisten, sollten nicht mehr zulässig sein, forderte Putin. In seiner Ansprache auf dem Gipfel stufte er »die beständigen Versuche des Westens, die Ukraine in die NATO zu zerren« – dies auf Kosten von Russlands Sicherheit –, als zentralen Grund für den Ukraine-Krieg ein.

Die zehn Mitglieder der SOZ – China, Russland, Indien, Pakistan, Iran, Belarus sowie vier Staaten Zentralasiens – verabschiedeten auf ihrem Gipfel eine »Erklärung von Tianjin«, eine Entwicklungsstrategie für die SOZ bis 2035 sowie eine Reihe weiterer Dokumente. Spezielle Aufmerksamkeit erhielten zudem allerlei bilaterale Treffen. So kam Indiens Premierminister Narendra Modi mit Xi zusammen, um einen Ausbau der Kooperation zu besprechen – eine Folge der 50-Prozent-Zölle, die die Trump-Administration gegen Indien verhängt hat; sie zwingen das Land dazu, sich zu unterwerfen oder alternative Kooperationspartner zu suchen. Modi erteilte zudem mit demonstrativer Nähe zu Putin Trumps Forderung, Indien solle seine Beziehungen zu Russland kappen, eine offene Abfuhr. Auf einem »exzellenten Treffen« mit Putin habe er den Ausbau der Zusammenarbeit »auf allen Sektoren« ins Visier genommen, teilte er mit: vom Handel über die Raumfahrt bis hin zur Rüstung. Weitere Gespräche gab es mit einigen Staats- und Regierungschefs der 16 Länder, die bei der SOZ Beobachterstatus haben oder als Dialogpartner firmieren, darunter der Präsident der Türkei, Recep Tayyip Erdoğan.