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OB-Kandidat der AfD scheitert erneut
Koblenz. Der von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen am Rhein ausgeschlossene AfD-Politiker Joachim Paul ist auch in zweiter Instanz mit einem Eilantrag gegen die Entscheidung gescheitert. Der Ausschluss durch den Wahlausschuss ist rechtens, wie das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz am Montag mitteilte. Am 5. August hatte der von der amtierenden Oberbürgermeisterin geleitete Wahlausschuss der Stadt den Wahlvorschlag der AfD zurückgewiesen. Es bestünden Zweifel an Pauls Verfassungstreue. (AFP/jW)
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