Gegründet 1947 Sa. / So., 27. / 28. April 2024, Nr. 99
Die junge Welt wird von 2751 GenossInnen herausgegeben
jW stärken!

Berichte

  • Der Hetze widerstehen

    : Die Zeitung testen, die vom Widerstand berichtet
    Kommunikation und Aktion
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    Proteste vor der PCK-Raffinerie in Schwedt gegen die drohende Schließung (29.6.2022)

    Die Front im Stellvertreterkrieg mit Russland verläuft derzeit durch die deutschen Wohnzimmer. Geht es nach Wirtschaftsminister Robert Habeck, soll jeder seinen Beitrag leisten, damit der Westen diesen Krieg gewinnt. Das bedeutet für den Normalbürger vor allem: sparen, frieren, zurückstecken und sich dabei bloß nicht beschweren. Gut, dass längst nicht alle auf die Lügen und leeren Versprechungen der Ampelkoalition hereinfallen. Rund 3.000 Bürgerinnen und Bürger sowie Beschäftigte der PCK-Raffinerie Schwedt (Brandenburg) empfingen Habeck am Donnerstag mit Pfiffen und Buhrufen. Die Tageszeitung junge Welt steht an der Seite der arbeitenden Bevölkerung und hat den Anspruch, Kriegspropaganda aufzudecken. Ganz im Gegensatz zu den bürgerlichen Medien macht sich die jW nicht zum Sprachrohr der Herrschenden. Mit tiefgreifenden Analysen, Hintergrundberichten und Reportagen stellt sie Gegenöffentlichkeit her. Sie betreibt Aufklärung statt Propaganda. In Kriegszeiten ist die junge Welt deshalb für viele eine unverzichtbare Informationsquelle.

    Damit wir dieses Niveau weiter halten und noch bekannter werden können, sind wir auf Ihre Unterstützung angewiesen, liebe Leserinnen und Leser. Nutzen Sie unser kostenloses Probeabonnement oder empfehlen Sie uns weiter. Drei Wochen lang wird die junge Welt jeden Tag in Ihren Briefkasten geliefert. Das Angebot endet automatisch und muss nicht abbestellt werden. Auch hier unterscheiden wir uns von einem Großteil der deutschen Tageszeitungen: Wir wollen unsere Leserinnen und Leser nicht in eine Abofalle locken, sondern sie von uns überzeugen. Deshalb möchten wir Sie mit Ihrer Erlaubnis am Ende Ihres Probeabonnements gerne anrufen, um von Ihnen zu erfahren, was wir besser machen können.

    Haben Sie bereits ein Abonnement der jungen Welt? Bitte denken Sie darüber nach, ob es jemanden in Ihrem Freundes- oder Verwandtenkreis gibt, der ebenfalls von der Zeitung profitieren könnte. Nutzen Sie die junge Welt bei Diskussionen in Ihrem Umfeld und empfehlen Sie unser Probeabonnement. Es bietet sich außerdem an, unser Aktionspaket mit Stickern und Plakaten zu bestellen. Tragen Sie dazu bei, die einzige marxistisch orientierte Tageszeitung Deutschlands bekannter zu machen, und bauen Sie gemeinsam mit uns Gegenöffentlichkeit auf!

    Probeabo bestellen: jungewelt.de/probeabo oder telefonisch unter 030/53 63 55 84. Aktionspaket bestellen unter jungewelt.de/­aktionspaket, 030/53 63 55-10 oder ­aktionsbuero@jungewelt.de

  • Die besten Werbeträger

    Leserinnen und Leser der jungen Welt können die Zeitung weiterempfehlen, weil sie ihre Vorteile kennen
    Kommunikation & Aktion
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    Am Wochenende sitzen wieder die G7-Staatenlenker in einem Bergschlösschen zusammen und bekräftigen sich in der Überzeugung, als Führungsmächte die Geschicke der Welt bestimmen zu können. Im Anschluss an diesen Gipfel folgt in der nächsten Woche das Treffen der NATO-Staaten in Spanien. Ein Vorspiel gab es bereits mit dem EU-Westbalkan-Treffen: Das europäische Staatenbündnis ist nun auch bereit, für den neuen Beitrittskandidaten Ukraine bis zum letzten Tropfen alles zu geben, damit dieser Krieg in jedem Fall gewonnen wird. Die EU will das Material liefern, damit die Ukraine bis zum letzten Ukrainer verteidigt werden kann.

    Diesen Einsatz im Stellvertreterkrieg bezahlen die Werktätigen – und spüren es schon bei jedem Einkauf, bei den Preissteigerungen der Energieversorger. Aber auch das Protestpotential wächst: in den deutschen Seehäfen, in den Automobil- und Zulieferbetrieben, in den Raffinerien. Die Tageszeitung junge Welt stellt diese Arbeitskämpfe dar und verbindet sie mit der globalen Politik. Für die gut recherchierten Berichte und Hintergrundinformationen schätzen unsere Leserinnen und Leser diese Zeitung. Deshalb sind Sie die besten Werbeträger. Sie können vermitteln, was die Stärken der jungen Welt sind. Auch Sie, liebe Leserin und lieber Leser, können hier tätig werden: Verweisen Sie auf das Bestellformular im Internet, gerne liefert unser Aktionsbüro Ihnen Werbematerial. Und wir freuen uns, wenn Sie den Bestellcoupon weitergeben!

    Mit dem kostenlosen Probeabo haben Sie die besten Argumente an der Hand, um Verwandten, Bekannten oder Freunden die Zeitung nahezubringen. Dabei ist unser Journalismus nicht nur für das linke politische Spektrum interessant, wie es der Verfassungsschutz in seinem jährlichen Bericht behauptet. Auch Sozialdemokraten, Liberale, sogar Konservative finden hier Nachrichten, die in der bürgerlichen Presse schlicht nicht mehr vorkommen. Beispielsweise über den Kampf um die Pressefreiheit, wie im Fall Julian Assange. Wer politisch wach ist, kann die Meldungen der jW gut gebrauchen – und sei es als Gegenstandpunkt in der demokratischen Meinungsbildung. Nach drei Wochen endet das Probeabo ohne weiteres Zutun, muss auch nicht aktiv abbestellt werden (zwei Wochen im europäischen Ausland). Es eignet sich durchaus als Schulung in Sachen Pressevielfalt – und liefert nebenbei Argumente gegen Krise, Krieg und Kapitalismus.

    Drei Wochen gratis lesen: Bestellen unter jungewelt.de/probeabo oder 030 53 63 55 84

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  • Im Bild festgehalten

    Aufzeichnungen von Veranstaltungen der Tageszeitung junge Welt online
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    Die Tageszeitung junge Welt ist in diesem Jahr mit zwei wichtigen Veranstaltungen in den Sommer gestartet. Mit einem vielfältigen Programm setzten junge Welt und Melodie & Rhythmus am 13. Mai unter dem Motto »Der Krieg soll verflucht sein« ein Zeichen gegen die bürgerliche Kriegspropaganda. Neben Impulsreferaten von bekannten jW-Autoren wurde die Veranstaltung mit einer Podiumsdiskussion abgerundet. Mehr als 300 Teilnehmer waren vor Ort, und etwa 1.600 weitere folgten den Vorträgen an den Endgeräten. Wer die Veranstaltung für eine kämpferische Friedensbewegung verpasst hat, kann die wichtigsten Programminhalte nun auf Youtube nachholen. Wir haben die einzelnen Programmpunkte geschnitten und separat bereitgestellt.

    Unter dem Titel »Julian Assange freikämpfen« hatte die junge Welt außerdem am 21. Juni zu einer Solidaritätsveranstaltung eingeladen. Da die Veranstaltung innerhalb kürzester Zeit organisiert worden war, konnte leider keine Liveübertragung ermöglicht werden. Doch uns war es wichtiger, der Entscheidung der britischen Innenministern Priti Patel, Wikileaks-Gründer Julian Assange in die USA auszuweisen, spontan etwas entgegensetzen zu können. Rund 300 Besucherinnen und Besucher konnten innerhalb weniger Tage mobilisiert werden und fanden sich in der Maigalerie und auf der Terrasse der jungen Welt ein, um die Diskussion mit dem Vater und dem Bruder von Julian Assange, John und Gabriel Shipton, der Bundestagsabgeordneten der Partei Die Linke, Sevim Dagdelen, und Matthias von Fintel, Bereichsleiter Medien bei der Journalistengewerkschaft DJU, zu verfolgen. Gemeinsam wurden die Konsequenzen aus der Entscheidung und die weitere Entwicklung der internationalen Solidaritätskampagne erörtert. Auch diese Veranstaltung wurde mitgeschnitten und kann abgerufen werden.

    Wir freuen uns über Ihre Unterstützung, damit wir auch in Zukunft solche wichtigen Veranstaltungen und Zusammenkünfte durchführen können. Empfehlen Sie unsere Livestreams und Aufzeichnungen gern Ihren Freunden und Bekannten oder spenden Sie.

    Ausgewählte Beiträge der Veranstaltung »Der Krieg soll verflucht sein«: jungewelt.de/Aufzeichnung_13Mai22. Der Mitschnitt von »Julian Assange freikämpfen« ist unter jungewelt.de/assange-­freikaempfen zu finden. Spenden können Sie unter jungewelt.de/spende.

  • Solidarität mit Julian Assange!

    Veranstaltung mit dem Bruder und Vater des Whistleblowers in der jW-Maigalerie, Torstraße 6, 10119 Berlin am 21. Juni ab 18 Uhr
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    21. Juni, ab 18 Uhr: Solidarität mit Julian Assange! Veranstaltung in der jW-Maigalerie, Torstraße 6, 10119 Berlin

    Am Freitag bestätigte die britische Innenministerin Priti Patel die Auslieferung des seit Jahren inhaftierten Whistleblowers Julian Assange an die USA. Für Assange bedeutet dies mit großer Wahrscheinlichkeit den Tod – in lebenslanger Isolationshaft oder gar durch Hinrichtung. Für den US-Imperialismus ist der australische Journalist und Gründer von Wikileaks so etwas wie der Staatsfeind Nummer eins; nun soll Rache für seine aufklärerische Arbeit genommen werden.

    Die Tageszeitung junge Welt nimmt diese skandalöse Entscheidung zum Anlass, um am Dienstag, 21. Juni, ab 19 Uhr in der junge Welt-Maigalerie, Torstraße 6, 10119 Berlin eine Informations- und Solidaritätsveranstaltung durchzuführen (Einlass ab 18 Uhr). Gemeinsam mit dem Vater und dem Bruder Assanges, John und Gabriel Shipton, die vorher im Deutschen Bundestag bei einem Fachgespräch zugegen sind, werden Sevim Dagdelen, Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke, und die DJU-Bundesgeschäftsführerin Monique Hofmann in der jW-Maigalerie die Konsequenzen einer Auslieferung und die weitere Entwicklung der internationalen Solidaritätskampagne erörtern.

    Die Veranstaltung wurde sehr kurzfristig einberaumt; nur eine Woche Zeit bleibt uns für alle nötigen Vorbereitungen. Für die junge Welt ist dies eine Herausforderung, die wir allerdings gerne annehmen: Die gnadenlose Verfolgung von Assange steht schließlich beispielhaft für den Umgang mit Presse- und Meinungsfreiheit im vermeintlich »freien Westen«. Um die Veranstaltung zu einem Erfolg werden zu lassen, ist allerdings Ihre Hilfe nötig: Mobilisieren Sie mit für den 21. Juni; helfen Sie, den Saal gut zu füllen – indem Sie, so möglich, selbst teilnehmen, den Termin bekannt machen und Freunde und Bekannte ansprechen. Auch in bestehenden Soli-Initiativen kann noch gut geworben werden – der Eintritt ist frei, Spenden für Julian Assange können gerne vor Ort übergeben werden.

    Zum genauen Ablauf der Veranstaltung wird in der Montagausgabe der jungen Welt eine Schwerpunktseite erscheinen. Assanges Anwälte haben Berufung gegen die britische Auslieferungsentscheidung angekündigt – der Kampf um seine Freilassung geht weiter!

    Dienstag, den 21. Juni, ab 19 Uhr in der junge Welt-Maigalerie, Torstraße 6, 10119 Berlin. Einlass ist ab 18 Uhr, der Eintritt ist frei. Um Anmeldung unter maigalerie@jungewelt.de wird gebeten

  • Gegen Kriegshetze

    Quer zur Mehrheitsmeinung: Alles.Scheizse hören und drei Wochen gratis junge Welt lesen
    Kommunikation und Aktion
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    Die Mobilmachung der BRD geht mit verschärfter Propaganda einher (Verteidigungsministerin Christine Lambrecht auf Truppenbesuch in Munster, 7.2.2022)

    »Ein Volk, eine NATO, eine Werteunion – sie reicht von Annalena Baerbock bis zum ›Asow‹-Bataillon«, heißt es in »Slava Ukraini«, dem neuen Song der Satireband Alles.Scheizse. Die Band treibt die Verwirrungen des bürgerlichen Kulturbetriebs ironisch auf die Spitze. Das Lied bringt die vielbeschworene Zeitenwende sprachlich auf den Punkt: die Nazieinheiten in der Ukraine werden zu Verteidigern westlicher Werte, die Russen wie immer zum Feind gemacht – und der Feind hört bekanntlich mit! Gleich zweimal verwendete Verteidigungsministerin Christine Lambrecht im April diesen Spruch, der seinen Ursprung im Hitlerfaschismus hat. Klar ist: Die Mobilmachung der BRD geht mit verschärfter Propaganda einher. Die Tageszeitung junge Welt stellt sich dem entgegen. Statt der moralisch aufgeladenen Kriegsstimmung und dem Ruf nach immer weiteren Waffenlieferungen zu verfallen, konzentriert sich die jW auf Recherchen und Analysen, die unserem Anspruch als marxistisch orientierte Zeitung gerecht werden.

    In der vergangenen Wochenendausgabe der jW lag ein Beileger für das jW-Probeabo bei. Nutzen Sie gerne den Coupon, und empfehlen Sie die junge Welt in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis – das Bedürfnis nach unaufgeregter, sachlicher Information wächst, insbesondere in Zeiten einer hetzerischen, geschichtsvergessenen Stimmungsmache. Unser Angebot eignet sich ideal, um die jW kennenzulernen: Interessierte bekommen sie drei Wochen gratis und ohne weitere Verpflichtungen nach Hause geliefert. Dieses Abo endet automatisch. ­Ebenso kann unser Aktionspaket bestellt werden. Machen Sie so die einzige marxistisch orientierte Tageszeitung Deutschlands bekannter und empfehlen Sie Ihren Freunden und Bekannten ein Stück Gegenöffentlichkeit.

    Einen kleinen Ausschnitt des neuen Songs von Alles.Scheizse nutzen wir im übrigen auch für unseren aktuellen Werbespot. Was die Band so sympathisch macht, ist ihre kompromisslose Haltung. Ein guter Grund, sich das Lied noch einmal in Gänze anzuhören.

    Das Lied in voller Länge bei Youtube: jungewelt.de/AllesScheizse

    Probeabo bestellen unter jungewelt.de/probeabo oder telefonisch unter +49 30 53 63 55 84. Aktionspaket bestellen unter jungewelt.de/aktionspaket, 030/53 63 55-10 oder aktionsbuero@jungewelt.de

  • Die Genossenschaft stärken: Die neue Satzung

    Auf der kommenden Vollversammlung der jW-Genossenschaft wird es auch um Satzungsänderungen gehen
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    Am Sonnabend, dem 25. Juni 2022, findet in der jW-Maigalerie (ehemals jW-Ladengalerie, Torstraße 6, 10119 Berlin) ab 13 Uhr die diesjährige Generalversammlung unserer Genossenschaft statt (Saalöffnung ab 12 Uhr). Dort wird es unter anderem um eine Neufassung der Satzung der LPG gehen. Damit sich jeder vorbereiten kann, stellen wir im Internet die bisherige und die neue Fassung gegenüber, wobei alle Veränderungen farblich markiert wurden (jungewelt.de/lpg-satzungsentwurf). Das Dokument liegt zudem im Sekretariat der jungen Welt aus (selbe Adresse wie oben). Dort ist ab Montag, den 20. Juni, auch der Entwurf der Bilanz der LPG für das Geschäftsjahr 2021 einzusehen, so wie sie auf der Generalversammlung zur Abstimmung steht. Das Sekretariat ist von 9 bis 16 Uhr besetzt, Einsicht können alle Mitglieder der Genossenschaft nehmen. Um Voranmeldung unter der Nummer 030/53 63 55-0 wird gebeten. Weitere Informationen finden Sie auf der Seite 11 dieser Ausgabe.

    Vorstand und Aufsichtsrat der LPG junge Welt eG

    jungewelt.de/lpg-satzungsentwurf

  • Das ist ein Angebot

    Mit dem jW-Probeabo gut gegen Propagandamärchen aufgestellt
    Steht häufiger im Regen: Olaf Scholz (SPD) zum Staatsbesuch am F
    Steht häufiger im Regen: Olaf Scholz (SPD) zum Staatsbesuch am Freitag in der kosovarischen Hauptstadt

    Bundeskanzler Olaf Scholz wird von verschiedenen Seiten vorgeworfen, dass er ein »Bremser« sei, wenn es um Waffenlieferungen an die Ukraine geht – in ein Kriegsgebiet, wohlgemerkt, und ungeachtet der Tatsache, dass er 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr lockermacht. All diese markigen Worte sind nichts anderes als eine modernisierte, massenmedientaugliche Form von Propaganda. Die Tageszeitung junge Welt ist ein Stück Gegenöffentlichkeit und verwahrt sich diesem Spiel der Herrschenden und ihrer Verkünder. Täglich recherchiert die Redaktion und analysiert die Weltlage. Mit dem nötigen Biss und der gebotenen Unterhaltsamkeit erscheint die junge Welt am Kiosk, im Internet und im Abo.

    Und das nun bereits seit 75 Jahren: Unseren Geburtstag feierten wir mit einem Aktionsabo, welches sich als großer Erfolg erweisen sollte. Das hervorragende Ergebnis kam neben den einzigartigen Inhalten – im Vergleich mit den bürgerlichen Konkurrenten – auch durch die großartige Mithilfe unserer Leserinnen und Leser zustande. Wer konnte, verschenkte ein Abo; wem die Mittel dazu fehlten, empfahl das Angebot an Freunde, Kollegen und Verwandte weiter. Aus diesen neuen Leserinnen und Lesern werden zu einem erfreulich großen Teil schließlich reguläre Abonnentinnen und Abonnenten der jungen Welt. Diese wiederum sichern ökonomisch die weitere Arbeit von Verlag und Redaktion – denn nur so, mit Ihrer Hilfe, kann ein einzigartiges Medienprodukt wie die jW überleben.

    Wenn das Aktionsabo zu unserem 75. Geburtstag bereits ein unschlagbares Angebot war, dann eignet sich ein kostenloses Probeabo noch besser für eine Weiterempfehlung. Es ist nicht nur gratis, es endet auch automatisch. Nach dieser völlig unverbindlichen Bestellung muss es nicht extra abbestellt werden.

    Empfehlen Sie bitte unser Angebot weiter: Drei Wochen junge Welt ins Haus, gratis und ohne weitergehende Verpflichtungen. Nutzen Sie den nebenstehenden Coupon, aber gerne auch unseren Beileger in der aktuellen Wochenendausgabe und geben Sie ihn weiter. Sollte das nicht reichen, schickt das Aktionsbüro gerne weiteres Material. Wenn Sie die junge Welt und ihre Inhalte zu schätzen wissen, nehmen Sie bitte den Beileger zur Hand und empfehlen die Zeitung: Dieses Land und diese Gesellschaft brauchen Gegenöffentlichkeit – damit nicht jedes Propagandamärchen verfangen kann.

    Probeabo bestellen unter jungewelt.de/probeabo oder telefonisch unter +49 30 53 63 55 84. Aktionspaket bestellen unter jungewelt.de/aktionspaket, 030/53 63 55-10 oder aktionsbuero@jungewelt.de

  • Eine kollektive Leistung

    Dank großartigem Engagement hat sich die jW erfolgreich entwickelt
    Verlag, Redaktion und Genossenschaft junge Welt
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    Die junge Welt gibt es nun schon seit 75 Jahren. Zwar ist die Erstellung einer spannenden und aufgrund ihrer Haltung unverzichtbaren Zeitung in erster Linie eine enorme kollektive Leistung aller Beteiligten, doch trotzdem wäre diese nicht denkbar ohne die besonderen Beiträge einzelner. So wirkt Arnold Schölzel seit genau 25 Jahren für diese Zeitung, über 16 davon als Chefredakteur. Gefunden hat er den Weg zur jungen Welt 1997 während des gescheiterten Versuchs eines Teils der damaligen Redaktion, die marxistische Orientierung der Zeitung in eine antideutsche umzuwandeln. Er kam direkt von der Berliner Humboldt-Universität, leitete zunächst das Feuilleton der jungen Welt, bevor er dann im Jahr 2000 in einer ebenfalls äußerst komplizierten Situation die Chefredaktion übernahm. Mit der 2004 umgesetzten Formatänderung der jW vom halbrheinischen ins Berliner Format begann nach der politischen auch die ökonomische Konsolidierung der Zeitung.

    Als Arnold seine Funktion als Chefredakteur 2016 an Stefan Huth übergab, konnte er auf eine deutlich gestiegene verkaufte Auflage verweisen – ein Trend, der im Gegensatz zu dem der Branche bis heute anhält. An diesem Erfolg ist ein anderer marxistischer Philosoph, der sein wissenschaftliches Rüstzeug an der Uni Groningen bei Hans Heinz Holz erwarb, maßgeblich beteiligt: Andreas Hüllinghorst arbeitete ab 2006 als Redakteur und bald auch als Ressortleiter der beliebten jW-Themaseiten, bevor er die Verlagsleitung übernahm. Neben den damit verbundenen alltäglichen Belastungen editierte er mit großer Akribie wichtige jW-Buch-, Broschüren- und CD-Projekte. Über viele Jahre leitete Andreas die konzeptionelle und organisatorische Gestaltung der Rosa-Luxemburg-Konferenzen und sorgte für ihre stete Weiterentwicklung. Andreas wurde an diesem Dienstag 65 Jahre alt und hat kurz zuvor die Verlagsleitung an Sebastian Carlens übergeben. Da aber auch bei uns das Primat der Ökonomie gilt, wäre das alles nicht denkbar ohne die Arbeit von Silke Schubert, die kommende Woche seit 20 Jahren ununterbrochen für unseren Verlag arbeitet: zunächst in der Anzeigenabteilung und seit 2018 als Leiterin der Buchhaltung.

    Das mittlerweile ziemlich junge jW-Team darf sich darüber freuen, dass die drei verdienten Aktivisten Zeitung und Verlag erhalten bleiben werden: Während Arnold weiterhin als Autor, Kommentator und Inspirator mitwirkt und Andreas neben seinen philosophischen Forschungsarbeiten weiter diverse Aufgaben im Verlag betreut, wird Silke weiter darauf achten, dass unsere Arbeit immer eine solide wirtschaftliche Grundlage hat. Dieses Zusammenwirken widerspiegelt etwas, was auch unsere Leserinnen und Leser auszeichnet: Menschen unterschiedlicher Generationen setzen sich für Erhalt, Fortführung und Entwicklung der jungen Welt ein, weil sie, neben allen Unterschieden, eines eint – das Ringen um eine gerechtere Welt, das unbedingt einer fortschrittlichen, aufklärenden Zeitung bedarf.

    Im Namen der Belegschaft, sicher aber auch im Namen der Leserinnen und Leser, bedanken wir uns bei den dreien herzlich für ihre bisher erbrachten, gar nicht hoch genug zu schätzenden Leistungen – und freuen uns auf die weitere produktive Zusammenarbeit.

  • Ein bisschen Kriegskredit

    Warum Aufklärung mit der Tageszeitung junge Welt wichtiger ist denn je
    Dietmar Koschmieder
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    Der Kriegspropaganda die Stirn bieten: Demonstrantin am 1. Mai mit jW-Sticker

    Als die Friedensbewegung Anfang der 80er Jahre sehr stark war, beeinflusste dies auch den bürgerlichen Kulturbetrieb. Gegen die Mehrheit der eigenen Bevölkerung und trotz großer Proteste hatte der Bundestag zwar den Raketendoppelbeschluss umgesetzt, die Rüstungsspirale weitergedreht und die Kriegsgefahr erhöht. Aber zur Beruhigung schickte man Nicole mit ihrem Lied »Ein bisschen Frieden« 1982 zum Eurovision Song Contest, mit dem sie dann auch prompt den Sieg einheimste.

    Andere Töne

    40 Jahre später schlagen die Grünen und fast alle anderen im Bundestag vertretenen Parteien ganz andere Töne an, bereiten mit massiver Hochrüstung kommende Kriege vor, heizen propagandistisch und materiell aktuelle Kriege an. Bisher straft sie niemand dafür ab. Auch nicht dafür, dass jetzt vor 40 Jahren noch völlig unvorstellbare Summen fürs Militär bereitgestellt werden, die verlogen als »Sondervermögen« bezeichnet werden, obwohl es sich um nichts anderes als um neue Kriegskredite handelt. Nur dass die SPD diesmal diesen nicht nur zustimmt, sondern sie selbst initiiert. Expfarrer, Expräsident und Ex-Stasi-Jäger Gauck kann es sich in diesen Tagen erlauben, frank und frei zuzugeben, dass die Parole »Schwerter zu Pflugscharen«, mit der er und seine Mannen damals die DDR zu Fall gebracht haben wollen, natürlich nur taktisch und nicht ehrlich gemeint war. Wenigstens ihm war also von vornherein klar, dass der Kapitalismus ohne zumindest ein bisschen Krieg nicht zu haben ist.

    Moral und Propaganda

    Für den braucht es aber nicht nur deutlich höhere Rüstungsausgaben, auch moralisch muss die Heimatfront stehen. Das gilt für die Ukraine, weshalb nicht nur Rüstungsgüter für viele Milliarden zur Verfügung gestellt werden, sondern auch massive psychologische Unterstützung: Kriegspräsident Selenskij stehen nicht nur viele Regierungssprecher der westlichen Welt propagandistisch zu Diensten, auch Dutzende von westlichen Werbeagenturen stellen gemeinsam all ihr Wissen, wie man Menschen manipuliert, zur Verfügung. So kommt es, dass das Gesicht des Kriegshelden überall präsent ist und von Medien jeder tatsächliche oder vermeintliche Vorfall in seinem Sinne, genauer gesagt im Sinne der NATO, interpretiert wird – unter Vernachlässigung einfachster journalistischer Standards. Wer dabei nicht mitmacht, wird sanktioniert, vom Verfassungsschutz verfolgt, zumindest aber wird mit übergroßen Lettern »Fuck Putin« auf das Verlagsgebäude geschmiert.

    Grundlage für Aufklärung

    Nun geschieht dies alles aber mittlerweile so penetrant, dass immer mehr Menschen misstrauisch werden. Weshalb das Interesse an der Tageszeitung junge Welt weiter wächst: Verstärkte Kioskkäufe und Internetzugriffe bezeugen das. An Aufklärung Interessierte haben jetzt die Möglichkeit, den junge Welt-Journalismus mit einem dreiwöchigen Probeabo genauer kennenzulernen und zu prüfen. Das kostet den Besteller nichts, das Probeabo muss noch nicht einmal abbestellt werden, denn es endet nach drei Wochen automatisch. Und alle, die die junge Welt bereits nutzen, bitten wir, möglichst viele Menschen auf dieses faire Angebot aufmerksam zu machen. Wer die Vorzüge dieser Zeitung erst einmal kennt, mag sie nicht mehr missen, kauft sie öfter am Kiosk, liest sie im Internet oder bestellt gar ein Abonnement: Grundlage dafür, dass die junge Welt ihre aufklärerische Arbeit fortführen kann.

  • Für das Überleben der Tageszeitung junge Welt braucht es eine st
    Für das Überleben der Tageszeitung junge Welt braucht es eine starke Genossenschaft

    Die Tageszeitung junge Welt gehört einer Genossenschaft, deren Mitglieder auch die Zeitung herausgeben. Die diesjährige Generalversammlung der LPG junge Welt eG am Sonnabend, dem 25. Juni 2022, wird gleich in mehrfacher Hinsicht eine besondere sein: Zum einen soll sie (nach coronabedingten Gastspielen im Kino Babylon) wieder in den Räumen des Verlags 8. Mai stattfinden – und zwar in der neugestalteten junge Welt-Maigalerie. Zum anderen gibt es einige außergewöhnliche Tagesordnungspunkte (siehe auch Seite 17 dieser Ausgabe): Erstmals wird neben dem Bericht von Vorstand und Aufsichtsrat der Genossenschaft und dem Lagebericht des Geschäftsführers der Verlag 8. Mai GmbH auch über die genossenschaftseigene AVZ GmbH Rechenschaft abgelegt. Denn der Beschluss der vorjährigen Versammlung, diese Firma zu übernehmen, wurde konsequent umgesetzt. Darüber hinaus wird die Genossenschaftssatzung neu justiert: Im Moment arbeitet eine Kommission an dem Vorschlag für die Neuauflage dieses Dokuments. Noch vor der Versammlung sollen die Änderungen über die Onlineausgabe der jungen Welt (www.jungewelt.de) vorgestellt werden. Der eigentliche Charakter der Genossenschaft steht nicht zur Debatte, aber viele kleine Änderungen aus sprachlichen oder rechtlichen Gründen sind notwendig. Thema der Versammlung werden zudem die wachsenden Angriffe auf die junge Welt und ihre Genossenschaft sein.

    Teilnahme- und abstimmungsberechtigt an der Versammlung sind alle Genossinnen und Genossen der LPG junge Welt eG. Die Veranstaltung startet pünktlich um 13 Uhr, bereits ab 12 Uhr beginnt der Einlass, ab etwa 12.20 Uhr besteht die Möglichkeit einer geführten Besichtigung der Räume von Verlag und Redaktion. Wer der Genossenschaft beitreten will, findet ein Antragsformular unter jungewelt.de/lpg-aufnahmeantrag. Nach Eingang des Antrags entscheidet der Vorstand noch vor der Versammlung über die Aufnahme, so dass eine Teilnahme an der diesjährigen Generalversammlung möglich ist.

    Vorstand und Aufsichtsrat LPG junge Welt eG

  • Nicht kleinkriegen lassen!

    Kriegspropagandisten gegen junge Welt – wir bleiben bei Aufklärung und machen Abos
    Kommunikation und Aktion
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    Angriff auf junge Welt: Schmierereien an Fassade und Fensterscheiben des Verlags 8. Mai am Mittwoch

    Weniges ist für die Herrschenden in Kriegszeiten so wichtig wie eine ruhiggestellte Heimatfront. Medien wie die junge Welt, die anders informieren, kommen da gänzlich ungelegen – und stehen folgerichtig im Visier der Kriegspropagandisten. Kürzlich berichtete der Bayerische Rundfunk, dass der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk bei der Gedenkfeier am 8. Mai in Berlin »von Aktivisten aus dem Umfeld der antiimperialistischen Zeitung junge Welt« mit »Nazis raus«-Rufen empfangen worden sei. Woher der Autor die Information hat, bei den Demonstranten habe es sich um jW-Leser gehandelt, wird nicht belegt. Es geht um Stigmatisierung.

    Die Folgen dieser medialen Hetze bekommen alle zu spüren, die sich gegen die geistige Mobilmachung stellen. Schließlich fürchten immer mehr Menschen, dass die westliche Aufrüstung der Ukraine und die forcierte NATO-Osterweiterung in einen dritten Weltkrieg führen könnten. Am Mittwoch warnte die grüne Außenministerin Annalena Baerbock bei einer Pressekonferenz ausdrücklich vor »Kriegsmüdigkeit« in den westlichen Staaten. Die Folgen solch militaristischer Aufstachelung bekommen alle zu spüren, die bei der öffentlichen Meinungsbildung aus der Reihe tanzen. Auch die junge Welt war in der Nacht zu Mittwoch erneut von einem Angriff betroffen. Die Fenster des Verlags 8. Mai, in dem die jW erscheint, wurden mit dem Schriftzug »Fuck Putin« beschmiert. Schon zuvor kam es zu Sachbeschädigungen und einem Einbruch, bei dem Büroräume verwüstet wurden, aber nichts gestohlen worden war. Diese Attacken richten sich nur vordergründig gegen die junge Welt. Gemeint sind alle, die dieser Tage für Friedensverhandlungen eintreten und darum als »Putinversteher« verunglimpft werden.

    Wenn Sie, liebe Leserinnen und Leser, die Mainstream-Berichterstattung kritisch hinterfragen und sich gegen Militarisierung und Waffenlieferungen stellen wollen, dann unterstützen Sie die einzige marxistisch orientierte Tageszeitung Deutschlands: am besten mit einem Abonnement der jW. Wenn Sie die junge Welt bereits abonniert haben, bietet es sich an, ein Abo im Freundes- oder Bekanntenkreis zu bewerben oder zu verschenken. Ob Print oder Online – jedes Abonnement stärkt die junge Welt und damit kritische, aufklärende Berichterstattung. Damit haben wir übrigens gute Erfahrungen gemacht: Je heftiger die Angriffe gegen uns sind, desto größer ist die Solidarität – und die Zahl der gemachten Abos.

    junge Welt abonnieren: https://www.jungewelt.de/abo

  • Kämpfen lohnt sich

    Die junge Welt kann nur dank ihrer aktiven Leserinnen und Leser existieren
    Aktionsbüro
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    jW-Unterstützer zum Arbeiterkampftag in Köln, 2022

    Die junge Welt ist grundsätzlich anders als herkömmliche Tageszeitungen – das zeigt sich nicht nur an ihrem Inhalt, sondern auch an ihren Leserinnen und Lesern. Viele von ihnen sind zu aktiven Unterstützern und damit zu unerlässlichen Helfern im Kampf um größere Reichweite und Bekanntheit der jW geworden.

    Bestes Beispiel für die wertvolle Einsatzbereitschaft unserer Leserschaft war der diesjährige 1. Mai. Nach zwei Jahren Pandemieflaute ist es endlich gelungen, wieder Schwung ins Verteilgeschehen zu bringen. Dank der Hilfe unserer Leser wurden in 126 Orten knapp 25.500 1.-Mai-Ausgaben oder -Beilagen weitergegeben: von Lindau bis Greifswald, von Trier bis Frankfurt/Oder – eine gehörige kollektive Leistung. Besonders wichtig ist, dass neben unzähligen Erstkontakten auch zahlreiche Probeabos zustande kamen. Rekordhalter ist übrigens Göttingen mit 15 neuen Probelesern, von denen mittlerweile schon vier zu regulären Abonnenten geworden sind!

    Im Namen von Redaktion, Verlag und Genossenschaft lädt das jW-Aktionsbüro dazu ein, sich an unseren aktiven Unterstützern ein Beispiel zu nehmen. Politisch-thematisch passende Veranstaltungen in Ihrer Stadt oder Region bereichern wir gerne mit kostenlosen junge Welt-Exemplaren und auch mit Aktionsmaterial, wenn uns der Bestellwunsch mindestens vier Werktage vorher erreicht. Setzen Sie sich dafür per Telefon oder E-Mail mit dem jW-Aktionsbüro in Verbindung!

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    Infotisch der jungen Welt in Eisenhüttenstadt zum 1. Mai

    Der direkte Draht zur jungen Welt sind jedoch unsere Infostände, mit denen wir in den nächsten Wochen reichlich bei Veranstaltungen präsent sein werden: So zum Beispiel über Pfingsten beim »Marx is’ muss«-Kongress in Berlin, am 10./11. Juni beim »Methfesselfest« in Hamburg, beim »Umweltfestival« am 12. Juni in Berlin, oder auch Ende Juni beim GEW-Gewerkschaftstag in Leipzig – sowie natürlich im Rahmen der Proteste gegen den G7-Gipfel am 25. und 26. Juni in München und in Garmisch. Auch hier freuen sich die Kollegen des jW-Aktionsbüros noch über Verstärkung am Stand und beim Verteilen.

    Kontakt zum Aktionsbüro unter (+49) 030 53 63 55 10 oder aktionsbuero@jungewelt.de

    Verteilexemplare direkt online bestellen unter www.jungewelt.de/verteilen

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    Die aktuelle M&R-Ausgabe gibt es im Einzelhandel oder unter jungewelt.de/mr-kinder

    Kunst und Kultur haben sich immer wieder als (letzte) Trutzburgen des widerständigen Subjekts erwiesen. Um so mehr gilt das bei einer »Zeitenwende«, wie sie jüngst von den Herrschenden in der westlichen Welt ausgerufen wurde, tatsächlich auch exekutiert wird und das Rad der Geschichte in Richtung Abgrund rollen lässt. Wenn dabei »die Achsen glühen«, müssen klassenbewusste Künstler und kritische Kulturschaffende beherzt »mit in die Speichen greifen«, schrieb Friedrich Wolf, Dramatiker, Kommunist und Mitgründer der Defa, 1928 in seinem Essay »Kunst ist Waffe«.

    Der Verlag 8. Mai hat vor einiger Zeit beschlossen, dieser Waffe mit Melodie & Rhythmus ein – prall mit Ideologiekritik gefülltes – Magazin zu geben. Damit wirkungsvoll »gefeuert« werden kann, bedarf es allerdings einer sturmerprobten Kernredaktion, die wir derzeit in Berlin neu aufbauen wollen, ebenso qualifizierter und zuverlässiger Autoren: kluge Köpfe, informations- und bildungshungrige Kulturjournalisten, die ihr Handwerk beherrschen und die nötige politische Wachheit mitbringen. Allein schon angesichts der unvermeidlichen Konfrontation mit einer NATO-Politik, mit der Faschisten und andere Rechte hochgerüstet und in Marsch gesetzt werden, die in der Ukraine seit Jahren brandschatzen und morden, im Westen aber vorwiegend in (politischer) Kultur und Medien auf dem Schlachtfeld Ideologie operieren, ist auch Streitbarkeit und Kampfbereitschaft nötig. »¡No pasarán!« muss heute besonders unsere Losung heißen, wenn es darum geht, eine (Kriegs-)Propagandapresse bloßzustellen, die jede noch so leise ausgesprochene Wahrheit und Sehnsucht nach Frieden mit einer Salve von Lügen und Kulturindustrieschrott niederzukartätschen trachtet.

    An der Frage, ob es gelingen wird, die Redaktion der Melodie & Rhythmus in naher Zukunft – gemessen an den enormen politischen Herausforderungen, vor denen die marxistische Linke gegenwärtig steht – personell ausreichend zu verstärken und ein stabiles Kollektiv zu formieren, hängt die weitere Existenz unseres Projekts.

    Susann Witt-Stahl ist Chef­redakteurin der Melodie & Rhythmus

  • Vorsicht: jW-Guerillamarketing!

    Jedes zusätzliche jW-Abonnement sorgt für mehr Aufklärung
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    Den Vorschlag, das nächste Aktionsabo anlässlich der 75 Jahre, die wir seit Februar 2022 als progressive Zeitung schon aufm Buckel haben, für 75 Euro anzubieten und dafür 75 Ausgaben der jungen Welt frei Haus zu liefern, hielten wir für eine gute Idee. Als dann aber unser Vertriebsprofi Jonas auch noch vorschlug, als Zielmarke 750 solcher Aktionsabos auszugeben, fanden wir das gewaltig überzogen – aber hey, wer nicht wagt, der nicht gewinnt!

    Unverschämte Zielstellung

    Wir dürfen Ihnen hier verraten, dass bis heute bereits 1.674 solcher Abos bestellt wurden, also mehr als das Doppelte der eigentlich unverschämt hohen Zielmarke! Und es wird eifrig weiter bestellt! Dieser Erfolg hat zwei Gründe: Zum einen haben unsere Leserinnen und Leser intensiv dabei mitgewirkt, dieses Angebot an möglichst viele Menschen heranzutragen! Und das ist sehr wichtig: Das Verbot von jW-Werbemaßnahmen, etwa bei der Deutschen Bahn oder beim Radiosender RBB, und die Verfolgung durch den sogenannten Verfassungsschutz sorgt für Verunsicherung – aber nicht bei unseren Leserinnen und Lesern, die wissen, was die junge Welt ist und welchen Nutzwert sie hat. Und das behalten sie nicht für sich, sondern empfehlen die junge Welt gerne weiter, was sowieso die beste Werbemethode ist. Profis nennen das eigentlich Guerillamarketing, aber das dürfen wir hier nicht so einfach schreiben, weil der Verfassungsschutz das wohlmöglich als Beleg für gewaltbereite politische Arbeit interpretieren könnte, um seinen Kampf gegen die junge Welt zu rechtfertigen.

    jW kostet 500.000 Euro

    Ein anderer Grund für den auch für unsere Verhältnisse überdurchschnittlichen Erfolg der Aktion liegt in der aktuellen politischen und medialen Situation: Eine Zeitung, die mit gutem Journalismus ein umfassendes Bild vermitteln und damit aufklären will, ist mittlerweile etwas erkennbar Besonderes in diesem Land. Das Interesse an so einem journalistischen Angebot ist aber hoch, weshalb viele nach 75 Tagen Aktionsabo ein Vollabo bestellen oder die Zeitung häufiger am Kiosk kaufen. An dieser Stelle möchten wir darauf hinweisen, dass ein Print- oder Onlineabonnement der wichtigste Beitrag dazu ist, die Kosten für unseren enormen Aufwand decken zu können: Jeden Monat müssen wir deutlich über 500.000 Euro (!) erwirtschaften, um unsere Arbeit machen zu können. Auch deshalb möchten wir die Nutzer von Aktions- oder Probeabos bitten, im Anschluss ein Print- oder Onlineabo der jungen Welt zu bestellen.

    Aber auch alle, die bereits ein Abo haben und damit schon ihren Beitrag leisten, bitten wir um Prüfung, ob sie uns zusätzlich unterstützen können: etwa durch den Umstieg auf eine höhere Preisklasse. Kostengünstige Sozialabos decken kaum unsere Kosten, sie werden über die etwas teureren Soliabos mitfinanziert. Die meisten buchen das Normalabo. Unsere Leserinnen und Leser sind sehr sozial eingestellt: Bei uns kann jeder selbst bestimmen, welche Preisklasse passt. Und das wird keineswegs ausgenutzt, wie unsere jahrelange Erfahrung zeigt! Wer einfach die Knete nicht hat, zahlt also den Sozialpreis. Und wem es dann später besser geht, der steigt auf eine höhere Preisklasse um. Diese besondere Zeitung hat eben auch besondere Leserinnen und Leser!

    Außergewöhnliche Leser

    Eine andere wichtige Unterstützungsmöglichkeit: Empfehlen Sie die junge Welt im Freundes- und Bekanntenkreis weiter! Und wenn es noch nicht zum Vollabo reicht, weisen Sie doch einfach auf die Möglichkeit hin, 75 jW-Ausgaben in drei Monaten für 75 Euro kennenzulernen! Dieses Aktionsabo endet automatisch, muss also nicht abbestellt werden! Und wer es sich leisten kann, darf so ein Aktionsabo auch verschenken. Die beste Werbung für die Zeitung sind neben der Empfehlung eben die Inhalte der Zeitung! Dazu muss man sie aber gut kennen, ein wichtiger Ansatz für das Guerillamarketing, aber erzählen Sie das bloß nicht weiter! Sie wissen schon!

    Verlag, Redaktion und Genossenschaft junge Welt

    Abonnieren: www.jungewelt.de/abo

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    Bildhauerin Anna Franziska Schwarzbach und Galerieleiter Andreas Wessel begrüßen die Premierengäste (weitere Bilder des Abends auf jungewelt.de)

    Nach längerer Veranstaltungsabstinenz eröffnete am vergangenen Sonntag die umgestaltete Maigalerie der jungen Welt als neu konzipierter Veranstaltungs- und Ausstellungsort. Rund 100 Gäste besuchten die erste Vernissage einer hochkarätigen Ausstellung der Malerin und Grafikerin Heike Ruschmeyer (siehe jW vom 12.5.2022, S. 11). In den Eröffnungsreden wurde die besondere Haltung von Verlag und Redaktion der jungen Welt zur Kultur betont, die auch mit fast 15 Jahre jW-Ladengalerie entwickelt werden konnte. Grundsteine dafür legten die bisherigen künstlerischen Leiter, der Maler Thomas J. Richter und der Dichter Michael Mäde-Murray, die es sich nicht nehmen ließen, den Staffelstab persönlich an Andreas Wessel weiterzugeben. Michael Mäde-Murray skizzierte die dramatischen politischen Umstände, unter denen diese Übergabe stattfindet.

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    Der Dramaturg und Literat Michael Mäde-Murray (Foto) sowie der Maler Thomas J. Richter haben in 15 Jahren Ladengalerie ein Experimentierfeld für Lesungen, Buch- und Kunstausstellungen, Diskussionen und viel Musik geschaffen

    Die Bildhauerin Anna Franziska Schwarzbach überreichte dem Galerieteam mit Hinweis auf Joseph Beuys’ »ohne die Rose tun wir’s nicht« eine weiße Rose und wünschte angesichts des anspruchsvollen Programms der Ausstellungsstätte viel Erfolg. Zuspruch kam auch von weiteren anwesenden Künstlern, darunter Heidrun Hegewald, Rolf Biebl, Erik Seidel, Sebastian Paul, Henry Stöcker und Gerd Sonntag, um nur einige zu nennen. Mit ihnen feierten viele langjährige und neue Freundinnen und Freunde diesen Abend des 8. Mai als ein Erlebnis, das Mut macht zum Blick über das Bestehende hinaus.

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    Besucher von Heike Ruschmeyers Ausstellung »Tatorte, Tatsachen« in der Maigalerie

    Verlag, Redaktion, Genossenschaft junge Welt

  • Meinung noch frei?

    Wie die Polizei am 8./9. Mai für eine Kriegspartei wirkt
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    Leider keine Weiterbildung: Polizisten kontrollieren jW-Inhalte am 8. Mai in Berlin

    Das Interesse an der Tageszeitung junge Welt wächst. Das zeigen aktuelle Zahlen bei  Internetzugriffen, Print- wie Onlineabobestellungen, aber auch die deutlich steigenden Kioskverkäufe. Spannend ist, dass die junge Welt immer öfter von Menschen gekauft wird, die sich nicht unbedingt als Linke verstehen – aber an einer kritischen, journalistisch umfassenden Berichterstattung interessiert sind, die sie in den herkömmlichen bürgerlichen Medien immer weniger finden. Zur Zeit fungieren diese eher als verlängerte Pressestellen der deutschen oder ­ukrainischen Kriegspartei.

    Politiker, Medien, Kulturschaffende und Wissenschaftler, die vor einer Verlängerung und Ausweitung des Krieges durch Waffenlieferungen warnen, werden dort angeprangert, ignoriert oder gar in ihrer Arbeit behindert, auch die junge Welt: So hat der Sender RBB einen antimilitaristischen Radiospot verboten. Selbst das Zeigen der jW-Ausgabe vom Montag im Rahmen der Gedenkfeiern zum Sieg über den deutschen Faschismus am 9. Mai wurde von  Polizisten untersagt – weil auf der Titelseite drei Sowjetfahnen zu sehen waren, von denen eine vor 77 Jahren von den Befreiern auf dem Reichstagsgebäude in Berlin gehisst wurde. jW-Mitarbeitende beobachteten in Berlin, dass selbst einfache rote Fahnen, ein roter Stern auf der Mütze, das Spielen eines russischen Volksliedes auf einer Balalaika, das Tragen eines T-Shirts, auf dem der sowjetische Kosmonaut Juri Gagarin zu sehen war oder das Transparent mit der Aufschrift »Dank Euch, Soldaten der Antihitlerkoalition. Nieder mit der Bundeswehr und ihren Auftraggebern« des Vereins Unentdecktes Land zu polizeilichen Maßnahmen führten.

    Eine Ausstellung, die auf »Verbrechen des UdSSR-Regimes« aufmerksam machen wollte, blieb hingegen unbehelligt. Wer Kriege führt, schränkt eben an der Heimatfront freie Meinungsäußerung ein – sobald diese nicht die Auffassungen der Herrschenden spiegeln. Auch deshalb ist es geboten, dass die Zahl der jW-Abos und Kioskverkäufe weiter kräftig steigt! Bitte nutzen Sie den nebenstehenden Coupon.

    Aktion und Kommunikation

  • Abfuhr für Tories

    Kommunalwahlen in Großbritannien: Konservative verlieren Hochburgen in London an Labour. Grüne legen in Arbeitergegenden zu
    Christian Bunke
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    Viele Wahlberechtigte sind dem Aufruf zur Abstimmung auf Kommunal- und Bezirksebene nicht gefolgt (Manchester, 5.5.2022)

    Die Kommunal- und Bezirkswahlen in Schottland, England und Wales haben vor allem eines gezeigt: Die Nichtwähler haben den überragenden Sieg davongetragen. In vielen Kommunen beteiligten sich an der Abstimmung am Donnerstag nur zwischen 20 und 30 Prozent der Wahlberechtigten. Keine der in Großbritannien aktiven politischen Parteien genießt das Vertrauen der Mehrheit der Bevölkerung. Das muss bei der Analyse der Wahlergebnisse berücksichtigt werden. Diese zeigen – auch wenn das amtliche Endergebnis zu jW-Redaktionsschluss am Freitag nachmittag noch nicht feststand – Verluste für die Tories, Zugewinne für Labour in London, aber auch Verluste für die Sozialdemokraten in den Landesteilen außerhalb Londons. Davon profitierten jedoch nicht die Tories, sondern überwiegend die Liberaldemokraten und die Grünen.

    Bei den Abstimmungen ging es vor allem um die Frage, wie hoch die Verluste der in Großbritannien regierenden Konservativen von Premierminister Boris Johnson sein würden. Dessen politische Zukunft steht zunehmend zur Debatte. So schießen im Vereinigten Königreich derzeit die Lebenshaltungskosten deutlich in die Höhe. Laut einer am 5. Mai veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts »Opinium« sind nur 20 Prozent der Bevölkerung der Meinung, dass die Regierung »genug« getan habe, um diese Krise zu meistern. 73 Prozent der Befragten gaben an, es sei »nicht genug« getan worden. Dieser Unmut machte sich nicht nur in Umfragen bemerkbar. In Großbritannien wird derzeit soviel gestreikt wie lange nicht mehr.

    Die Chancen für die oppositionelle Labour-Partei wurden vor den Wahlen von der britischen Hauptstadtpresse hoch eingeschätzt. Labour gilt seit dem Amtsantritt von Keir Starmer als Parteichef wieder als »regierungsfähig«. Noch am Tag vor den Kommunalwahlen drohte Starmer NATO-kritischen Parlamentsabgeordneten mit dem Parteiausschluss, wenn diese weiterhin eine »falsche Äquivalenz« zwischen dem Angriffskrieg Russlands in der Ukrai­ne und dem Agieren des westlichen Kriegsbündnisses herstellen würden.

    In London verloren die Tories die wohlhabenden Bezirke Westminster, Wandsworth und Barnet an Labour. Alle drei Bezirke waren seit mehr als 40 Jahren in konservativer Hand. Wandsworth galt traditionell als der politische Lieblingsbezirk von Margaret Thatcher. Diese Verluste können als Warnung für die Regierung gelesen werden, da sie als Signal dafür gelten, dass Labour für wohlhabende Menschen in Großbritannien wieder eine wählbare Kraft geworden ist.

    In manchen Arbeitergegenden wurde die weiter wachsende Entfremdung zwischen Arbeiterklasse und Sozialdemokratie deutlich. So ging in der zum Großraum Liverpool gehörenden Gemeinde Wirral der Ortsteil Bebington an die Grünen, und zwar mit einem komfortablen Vorsprung von 1.000 Stimmen. In Liverpool hatte die Parteispitze um Starmer in den vergangenen Monaten wiederholt interveniert, um linke Kandidaten auszubooten. Auch in der nordenglischen Kommune South Tyneside, einer Industrieregion, gab es Zugewinne für die Grünen.

    Einen Gegenpol bildeten die Wahlergebnisse in der nordwestenglischen Stadt Preston. Hier konnte Labour deutlich zulegen. Das gilt als Bestätigung des Kurses der örtlichen Stadtregierung, die in den vergangenen Jahren stetig in lokale Infrastruktur investiert und den Aufbau von Kooperativbetrieben gefördert hat.

    In Nordirland wurde außerdem das Regionalparlament neu gewählt. Diesen Wahlen wurde eine besondere Brisanz zugesprochen, da hier mit Zugewinnen für die linksrepublikanische Partei Sinn Féin gerechnet wurde – erste Ergebnisse wurden jedoch erst für Freitag abend erwartet.

  • Grenzen liberaler Demokratie

    Radiosender und Verfassungsschutz beschränken Reichweite linker Zeitung
    Dietmar Koschmieder
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    Am Internationalen Tag der Pressefreiheit am vergangenen Dienstag hob neben vielen anderen auch die Intendantin des öffentlich-rechtlichen Senders RBB (und amtierende ARD-Vorsitzende) Patricia Schlesinger hervor, wie wichtig Pressefreiheit sei. Die Bedeutung einer freien Presse sei »wirklich wesentlich für das Funktionieren unserer liberalen Demokratie. Das kann man gar nicht hoch genug wertschätzen«, weshalb sich die Aufgabe ergebe, eine »möglichst freie Berichterstattung aufrechtzuerhalten«, sagte sie auf RBB24-Inforadio. Aber schon am Mittwoch ist von den wohlfeilen Worten nicht viel übriggeblieben: Da teilte ihr Sender der Tageszeitung junge Welt mit, dass die weitere Ausstrahlung gebuchter Werbespots (die in diesen Tagen kombiniert mit einer Reihe anderer Werbemittel für den Kauf der Tageszeitung junge Welt am Kiosk werben sollten) mit sofortiger Wirkung gestoppt wird. Erstaunlich dabei ist, dass der Sender der Ausstrahlung zunächst nach interner Prüfung ausdrücklich zugestimmt und für die gebuchte Ausstrahlung bereits Rechnung gelegt hatte. Aber wesentlich erstaunlicher erscheint die Begründung, mit der man nun nach halber Umsetzung den Vertrag mit junge Welt gebrochen hat: Es habe »zahlreiche Beschwerden bezugnehmend auf die derzeitige Radiowerbung« der jungen Welt gegeben. Es empörten sich also Hörer, denen die Inhalte des Radiospots und damit das Selbstverständnis der jungen Welt nicht passten? Das sollte allerdings im Rahmen der Pressefreiheit auszuhalten sein. Hauptgrund für den Sender ist aber der Umstand, dass sich die junge Welt gegen die massive Verletzung der Pressefreiheit durch den deutschen Inlandsgeheimdienste mit rechtsstaatlichen Mitteln zur Wehr setzt: Die junge Welt befinde sich in einem »Rechtsstreit über die Zulässigkeit der Nennung im Verfassungsschutzbericht«, weshalb mit sofortiger Wirkung die Ausstrahlung der Werbespots in den RBB-Hörfunkprogrammen auszusetzen sei.

    junge Welt meldete sich umgehend beim Sender und wies auf den entstandenen ökonomischen Schaden hin: Eine wesentliche Säule des crossmedialen Werbekonzeptes falle nun weg und minimiere damit auch die Wirkung anderer Werbemaßnahmen (etwa Kino- und Zeitungsanzeigen), die nicht zensiert wurden. Noch wesentlicher sei aber der faktische Umstand, dass ein öffentlich-rechtlicher Sender, der zur Neutralität und Meinungsvielfalt verpflichtet ist, einer überregionalen Tageszeitung die Möglichkeit raube, über bezahlte Werbung auf die Zeitung und ihr inhaltliches Programm aufmerksam zu machen. Aber den gravierendsten Eingriff in die Pressefreiheit stelle die offizielle Begründung des RBB für sein Vorgehen dar. Wer die Nutzung rechtsstaatlicher Mittel gegen massive Eingriffe in die Presse- und Meinungsfreiheit missbrauche, um einen bereits genehmigten Radiospot aus dem laufenden Programm zu werfen, verletze Meinungs- wie Presse-, aber auch Gewerbe- und Wettbewerbsfreiheit. Hinzu komme, dass damit de facto bis zum letztinstanzlichen Abschluss des Verfahrens der jungen Welt die Möglichkeit entzogen wird, im RBB zu werben – bis dahin könnten zehn, womöglich aber auch zwanzig Jahre vergehen.

    Auf jW-Anfrage konnte auch der RBB nicht ausschließen, dass der Hinweis auf den laufenden Prozess durch einen Mitarbeiter des Verfassungsschutzes erfolgt sein könnte. Dessen Ziel ist es erklärtermaßen, der jungen Welt »den Nährboden zu entziehen«, ihr also ökonomisch zu schaden und Reichweite und damit Wirkmächtigkeit der Zeitung einzuschränken. Das vor allem mit der Begründung, dass die junge Welt eine andere Blattlinie vertritt als die meisten anderen Zeitungen. Aber statt über diesen Vorgang kritisch zu berichten (etwa anlässlich des Tages der Pressefreiheit), wirkt der Sender aktiv daran mit zu verhindern, dass die junge Welt für sich werben und damit auf sich aufmerksam machen kann. Damit erschwert der RBB – entgegen obengenannter Ansprüche – ganz konkret freie Berichterstattung. Und zeigt damit unfreiwillig die Grenzen »unserer liberalen Demokratie« auf.

    Radiospot: kurzelinks.de/jW-Radio

    jW-Prozesskostenfonds: Kontoinhaberin: Verlag 8. Mai GmbH, IBAN: DE25 1005 0000 0190 7581 55, Stichwort: Prozesskosten

  • Es geht voran!

    jW-Ladengalerie entwickelt sich zur Maigalerie
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    Die jW-Ladengalerie gibt es nicht mehr. Wohl aber ihr zentrales Programm: Denkraum für engagierte linke Künstlerinnen und Künstler, Treffpunkt für ein aufgeschlossenes Publikum, Begegnungsstätte von Schaffenden, Bewegten, Organisierten und Nichtorganisierten. Die Weiterentwicklung nennt sich Maigalerie: Konsequent haben sich Verlag, Redaktion und Genossenschaft der jungen Welt entschieden, die Räume nur noch für Ausstellungen und Veranstaltungen zu nutzen. Ein Bereich für Buchverkauf und Kundenkontakte soll später an anderer Stelle eröffnen. Die neue Qualität des Veranstaltungsortes kann erstmals an diesem Sonntag (nicht zufällig am 8. Mai) begutachtet werden. Zu einem Zeitpunkt, an dem die Welt einem Pulverfass gleicht. Die Bilder von Heike Ruschmeyer spiegeln dies, denn ihr Thema ist der gewaltsame Tod – der auch kommt, wenn man jemanden die Nahrung entzieht, die Wohnung nimmt, die Arbeit, die Heimat … Ein Moment, in dem alles schwarzweiß ist, jegliche Farbigkeit aus der Welt verschwindet.

    Die neue Maigalerie baut ganz bewusst auf bisher Geschaffenem auf: Über 600 Veranstaltungen mit über 48.000 Besucherinnen und Besuchern verantworteten der Dramaturg und Literat Michael Mäde-Murray sowie der Maler Thomas J. Richter in 15 Jahren Ladengalerie, ein Experimentierfeld für Lesungen, Buch- und Kunstausstellungen, Diskussionen und viel Musik. Dass die Räume weiteres Potential besitzen, zeigte sich, als diese als Aufnahmestudio für gestreamte Buchlesewochen und Rosa-Luxemburg-Konferenzen genutzt wurden. Alle Erfahrungen fließen nun in die neue Maigalerie ein.

    Neben vier großen Ausstellungen im Jahr wird es weiterhin auch Lesungen, Musik, Buchvorstellungen und Diskussionsveranstaltungen geben. Es soll sich auch an ein jW-TV herangewagt werden. Wer dem Neustart beiwohnen will, ist herzlich zur Eröffnung an diesem Sonntag eingeladen. Über die Arbeit von 15 Jahren Ladengalerie und die aktuelle Ausstellung informieren zwei hochwertige Kataloge, die über den jW-Shop zu bestellen sind. Die Einrichtung des künftigen jW-Ladens wird später folgen. (jW)

    Maigalerie-Eröffnung am 8. Mai ab 19 Uhr in der Torstraße 6, Berlin-Mitte, der Eintritt ist frei

    Katalog zur aktuellen Ausstellung und zu 15 Jahre Ladengalerie können über www.jungewelt-shop.de bestellt werden

  • Den Krieg verfluchen

    Am 13. Mai laden junge Welt und Melodie & Rhythmus zu einer Veranstaltung gegen Faschismus und Krieg ein
    Redaktion junge Welt/Melodie & Rhythmus
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    Die Tageszeitung junge Welt und das Kulturmagazin Melodie & Rhythmus laden für Freitag, den 13. Mai ab 18 Uhr zu einer Veranstaltung in das Kesselhaus in Berlin-Prenzlauer Berg ein. »Der Krieg soll verflucht sein!« heißt das Motto, ein Zitat aus Bertolt Brechts »Mutter Courage«. jW-Leserinnen und -Leser wissen, dass beide Medien dem Kriegskurs der NATO-Staaten entgegentreten. Sie liefern Analysen zur Gefahr einer Eskalation des Kriegs in der Ukraine. Und Argumente dafür, weshalb sich den Kriegstreibern eine starke Friedensbewegung entgegenstellen muss.

    Zu erwarten sind Vorträge der beiden jW-Autoren Arnold Schölzel und Reinhard Lauterbach zur Rolle der deutschen Medien in Kriegszeiten. jW-Korrespondentin Franziska Lindner wird aus Moskau über die Stimmung in Russland sprechen. Aus Italien sind David Cacchione von der Band »Banda Bassotti« und der Publizist Alberto Fazolo eingeladen. Beide besuchen seit Jahren die »Volksrepubliken« Donbass und Lugansk. Ihre Themen sind die Entstehung der militärischen Auseinandersetzungen sowie die italienische Friedensbewegung, die mit Verhinderung von Waffenlieferungen in die Ukraine für Aufsehen sorgte. jW-Autor Jörg Kronauer zeichnet den Gesamtzusammenhang nach, in dem der Krieg steht. Die Veranstaltung endet mit der Gesprächsrunde »Wo steht der Hauptfeind? Die Linke und der Frieden«. jW-Chefredakteur Stefan Huth spricht mit Lühr Henken (Friedensbewegung), Susann Witt-Stahl (Melodie & Rhythmus), Patrik Köbele (Vorsitzender DKP) und Vertreterinnen aus der Jugendbewegung.

    Noch gibt es einige wenige Eintrittskarten für die Veranstaltung. Da sie aber live gestreamt wird, kann jede und jeder auch von zu Hause aus dabei sein. Der Zugang ist gratis. Übrigens eine weitere gute Gelegenheit, die Tageszeitung junge Welt kennenzulernen. Um die hohen Kosten für den Abend stemmen zu können, wird um Spenden gebeten.

    Karten für 9, 14 und 19 Euro sind über die E-Mail zu bestellen: ladengalerie@jungewelt.de

    Der Livestream ist ab 17.45 Uhr auf jungewelt.de zu sehen

    Weitere Informationen gibt es auf: jungewelt.de/13Mai22