4. Mai, Diskussion zu Grundrechten 4. Mai, Diskussion zu Grundrechten
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Zitate des Tages

02.05.2008 Fritz Schösser
Würde Frau Haderthauer nach ihren politischen Leistungen bezahlt, wäre sie ein prominenter Zugang für den Niedriglohnsektor.
Bayerns DGB-Chef Fritz Schösser zur Kritik von CSU-Generalsekretärin Christine Haderthauer am Volksbegehren für Mindestlöhne in Bayern Würde Frau Haderthauer nach ihren politischen Leistungen bezahlt, wäre sie ein prominenter Zugang für den Niedriglohnsektor.
30.04.2008 Berliner Zeitung
Österreich gehört zu den glücklichen Ländern, in denen eine Frau nachts allein durch den Park gehen kann. Gefährlich wird es erst, wenn sie nach Hause kommt.
Kommentar der Berliner Zeitung zum Amstettener Kriminalfall Österreich gehört zu den glücklichen Ländern, in denen eine Frau nachts allein durch den Park gehen kann. Gefährlich wird es erst, wenn sie nach Hause kommt.
29.04.2008 Thilo Sarrazin
Das ist klassische Symbolpolitik, die gar nichts bringt.
Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) in der ARD zur Forderung seiner Partei nach Begrenzung der steuerlichen Absetzbarkeit von Managerabfindungen Das ist klassische Symbolpolitik, die gar nichts bringt.
28.04.2008 Karsten Smid
Entweder ohne Kohle oder ohne Ole.
Aufforderung des Greenpeace-Energieexperten Karsten Smid an die Hamburger Grünen in der Süddeutschen Zeitung Entweder ohne Kohle oder ohne Ole.
26.04.2008 Thomas Oppermann
Der BND ist kontrollierbar.
Thomas Oppermann (SPD), Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag, am Freitag im Deutschlandfunk Der BND ist kontrollierbar.
25.04.2008 Thomas Oppermann
Rüttgers ist ein Lafontainist.
SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann laut Hamburger Abendblatt über NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) Rüttgers ist ein Lafontainist.
24.04.2008 Kurt Lauk
Rentenpolitik nach Kassenlage führt ins Verderben.
Der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU, Kurt Lauk, gegenüber ddp Rentenpolitik nach Kassenlage führt ins Verderben.
23.04.2008 Claudia Roth
Der Vertrag atmet deutlich erkennbar grün.
Grünen-Chefin Claudia Roth laut Süddeutsche Zeitung zum Koalitionsvertrag von CDU und GAL in Hamburg Der Vertrag atmet deutlich erkennbar grün.
22.04.2008 Hannoversche Neue Presse
Das Alter ist nichts für Feiglinge.
Kommentar der Hannoverschen Neuen Presse zur Rentendebatte Das Alter ist nichts für Feiglinge.
19.04.2008 Daniel Cohn-Bendit
Manche Paarungen haben ästhetischen Reiz.
Der Fraktionschef der Grünen im EU-Parlament, Daniel Cohn-Bendit, in der Frankfurter Rundschau dazu, ob er sich eine Koalition von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Grünen-Fraktionsvize Jürgen Trittin vorstellen könne Manche Paarungen haben ästhetischen Reiz.
18.04.2008 Konrad Freiberg
Es ist bedauerlich, daß das heimliche Betreten von Wohnungen zur Installation der Spionage-Software nicht erlaubt wird.
GdP-Chef Konrad Freiberg über den Koalitionskompromiß zur Onlinedurchsuchung in der Passauer Neuen Presse Es ist bedauerlich, daß das heimliche Betreten von Wohnungen zur Installation der Spionage-Software nicht erlaubt wird.
17.04.2008 Olaf Scholz
Ich habe mit der Kanz­lerin in dieser Sache gut zusammengearbeitet, nehme aber auch zur Kenntnis, daß die CDU-Vorsitzende nicht immer hinter der Kanzlerin steht.
Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) in der Zeit zur Kritik von Angela Merkel an der Außendarstellung der geplanten Rentenerhöhung Ich habe mit der Kanz­lerin in dieser Sache gut zusammengearbeitet, nehme aber auch zur Kenntnis, daß die CDU-Vorsitzende nicht immer hinter der Kanzlerin steht.
16.04.2008 Horst Köhler
Die DDR war ein Unrechtssystem, die SED-Herrschaft war eine Diktatur – und es gibt keinen Grund, dem eine Träne nachzuweinen.
Bundespräsident Horst Köhler in der Zeitschrift Super Illu Die DDR war ein Unrechtssystem, die SED-Herrschaft war eine Diktatur – und es gibt keinen Grund, dem eine Träne nachzuweinen.
15.04.2008 Hermann Scheer
Wenn jeder bei seiner ursprünglichen Auffassung stehen bleibt, dann kommt natürlich überhaupt nie irgend etwas zustande, wenn man nicht alleine regiert.
Hermann Scheer, SPD-Bundestagsabgeordneter, im Deutschlandfunk zum neuen Beck-Vorschlag zur Bahnprivatisierung Wenn jeder bei seiner ursprünglichen Auffassung stehen bleibt, dann kommt natürlich überhaupt nie irgend etwas zustande, wenn man nicht alleine regiert.
14.04.2008 Wolfgang Schäuble
Wer behauptet, daß man die Freiheitsrechte gegen den Staat verteidigen muß, hat ein falsches Grundverständnis vom Verfassungsstaat.
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble am Wochenende auf einem sicherheitspolitischen Kongreß seiner Partei CDU in Schleswig-Holstein Wer behauptet, daß man die Freiheitsrechte gegen den Staat verteidigen muß, hat ein falsches Grundverständnis vom Verfassungsstaat.