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Sächsische Verhältnisse

Filz, Korruption, Vertuschung
Zuletzt aktualisiert: 02.05.2019
  • Warten auf Staub oder Schredder: Akten des »Sachsensumpf&l...
    03.07.2014

    Von Staats wegen gedeckt

    Die unter der Bezeichnung »Sachsensumpf« bekanntgewordene Affäre wird wohl weiter unaufgeklärt bleiben. Zu diesem Schluß kamen am Mittwoch die drei Landtagsabgeordneten Klaus Bartl (Die Linke), Karl Nolle (SPD) und Johannes Lichdi (Bündnis ...
    Markus Bernhardt
  • Paket auf dem Platz der angeklagten Journalisten im Berufungspro...
    30.08.2013

    »Aufklärer diskriminiert«

    Kinderprostitution, Waffen- und Drogenhandel, Schutzgelderpressung – darin verstrickt Vertreter aus Politik und Justiz: Der bereits zweite parlamentarische Untersuchungsausschuß beißt sich am »Sachsensumpf«, auf Amtsdeutsch »kriminell...
    Susan Bonath
  • Hartnäckige Reporter: Thomas Datt (l. ) und Arndt Ginzel. N...
    02.01.2013

    Unfreier Freistaat

    Auch das ausklingende Jahr war in Sachsen geprägt von einem harten Vorgehen der Justizbehörden gegen Antifaschisten und Bürgerrechtler. Prominentestes Opfer einer offensichtlich politisch motivierten Justizposse wurde André Hahn, ehemaliger...
    Markus Bernhardt
  • 15.11.2012

    Befangenheitsantrag gegen Richter

    Nachdem die beiden Journalisten Thomas Datt und Arndt Ginzel bereits im Sommer 2010 wegen ihrer Berichterstattung zum sogenannten »Sachsensumpf« vom Amtsgericht Dresden zu Geldstrafen verurteilt worden waren (jW berichtete), begann am Diens...
    Markus Bernhardt
  • Der parlamentarische Untersuchungsausschuß in Dresden erh&...
    06.03.2012

    Im Sachsensumpf

    In die Ermittlungen bezüglich der unter dem Stichwort »Sachsensumpf« bekannt gewordenen Aktivitäten krimineller Netzwerke im Freistaat scheint wieder Bewegung zu kommen. Seit 2007 versuchen die Mitglieder eines damals eigens eingesetzten Un...
    Markus Bernhardt
  • Berlin, 11. September: Protest gegen einen NPD-Aufmarsch auf dem...
    01.10.2011

    »Bundesweit einzigartige Gesinnungsschnüffelei«

    Dr. André Hahn ist Schriftsetzer und Lehrer für Deutsch/Geschichte. Seit 2007 hat er den Vorsitz der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag inne. Klaus Bartl ist Rechtsanwalt, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion sowie deren stellvert...
    Markus Bernhardt
  • In Sachsen werden antifaschistische Demonstranten wie eine krimi...
    29.06.2011

    »Es ist schon so eine Sache mit dem Rechtsstaat«

    Klaus Bartl ist Rechtsanwalt und rechtspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag Bereits 2007 wurden unter dem Stichwort »Sachsensumpf« Vorwürfe bekannt, denen zufolge hochrangige Juristen, Politiker und Polizeibedi...
    Markus Bernhardt
  • 14.08.2010

    Keine »heiße Luft«

    Zum Urteil im »Dresdner Journalistenprozeß« wegen Berichterstattung zweier Journalisten über Vorgänge des »Sachsensumpfs« erklärte am Freitag der rechtspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Klaus Bartl, der als ...
  • 29.07.2010

    Maulkorb für Journalisten?

    Um die Pressefreiheit im Freistaat Sachsen scheint es nicht gut bestellt. Am Mittwoch fanden sich die beiden freien Journalisten Thomas Datt und Arndt Ginzel wegen angeblicher Verleumdung und übler Nachrede vor dem Dresdner Amtsgericht wied...
    Markus Bernhardt
  • Wer Vetternwirtschaft, Filz und Kriminelles in Sachsen
aufdeckt,...
    16.06.2010

    Zweiter Anlauf

    Wie bereits in der letzten Legislaturperiode des Sächsischen Landtags von 2004 bis 2009 werden die Aktivitäten krimineller Netzwerke in Sachsen auch zukünftig das Parlament beschäftigen. So soll Klaus Bartl (Die Linke), stellvertretender Vo...
    Lenny Reimann
  • Die Staatsanwaltschaft vorab informiert: FAZ-Beitrag vom 28.9.20...
    10.07.2009

    Orden für heiße Luft

    Vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg hat die junge Welt einen wichtigen Prozeß gegen Reiner Burger, Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, gewonnen. Das Gericht sieht in den Berichten der jungen Welt Meinungsäußeru...
    Denis Gabriel
  • Karl Nolle (SPD)
    26.06.2009

    »Nicht im Rechtsstaat angekommen«

    Karl Nolle (SPD) ist Mitglied des Sächsischen Landtages Der Sächsische Landtag debattiert heute über den Abschlußbericht des Untersuchungsausschusses zum sogenannten Sachsensumpf, demzufolge hochrangige Politiker, Juristen und Polizeibedien...
    Markus Bernhardt
  • 24.06.2009

    »Unfaßbare Ignoranz der Staatsregierung«

    Erklärung von Klaus Bartl zum abweichenden Abschlußbericht von Linkspartei und Grünen. Klaus Bartl ist rechtspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Sächsischen Landtag und Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zum sogenannten Sachsen...
  • 24.06.2009

    Versagen des Innenministeriums

    Erklärung des innen- und rechtspolitischen Sprechers der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag und Obmann im Untersuchungsausschuß, Dr. Jürgen Martens (…) Das Landesamt für Verfassungsschutz hat im Bereich der organisierten Kriminalit...
  • Will weiter ermitteln – der Vorsitzende des Untersuchungsausschu...
    24.06.2009

    Aufklärer gestoppt

    Die politischen Auseinandersetzungen bezüglich der in Sachsen aktiven mafiösen Netzwerke nehmen kein Ende. Am Freitag wird sich der Landtag in Dresden erneut mit den unter dem Stichwort »Sachsensumpf« bekanntgewordenen Vorwürfen befassen. D...
    Markus Bernhardt
  • 29.12.2008

    »Ich mache mir Sorgen, ob er dem ›Dauerfeuer‹ standhält«

    Steffen Soult ist Rechtsanwalt in Leipzig Sie vertreten den ehemaligen Leiter des Referates organisierte Kriminalität der Leipziger Polizei, Kriminalhauptkommissar Georg Wehling, der kürzlich vor dem Untersuchungsausschuß des Landesparla...
    Markus Bernhardt
  • Journalisten haben es schwer im »Sachsensumpf«. Kritische Berich...
    29.12.2008

    Vertuscher unter Druck

    Auch das Jahr 2008 war in Sachsen geprägt von den stets massiver werden politischen Auseinandersetzungen um die Machenschaften im Freistaat aktiver mafiöser Netzwerke, die unter dem Stichwort »Sachsensumpf« bekannt wurden. Bereits im Juli 2...
    Markus Bernhardt
  • Ein Herz für Milbradt – trotz Milliardenpleite und Sachsen-Sumpf...
    28.05.2008

    Abgang eines Aussitzers

    Das zweifelhafte politische Vermächtnis des nunmehr ehemaligen sächsischen Ministerpräsidenten Georg Milbradt (CDU) ist lang. Am Dienstag trat der 63jährige wie angekündigt von seinem Posten zurück. Bei einem Abschiedsempfang, der am Abend ...
    Markus Bernhardt
  • 15.04.2008

    »Wir fordern für Sachsen sofort Neuwahlen«

    André Hahn ist Fraktionsvorsitzender der Linkspartei im sächsischen Landtag Sachsens CDU-Ministerpräsident Georg Milbradt hat jetzt die Konsequenz aus zahlreichen Skandalen gezogen und ist zurückgetreten. Es sieht nicht so aus, als ob das...
    Peter Wolter
  • 26.01.2008

    Regierung vorm Kadi

    Die Fraktion Die Linke im sächsischen Landtag will beim Landesverfassungsgericht erzwingen, daß der Untersuchungsausschuß (UA) zum »Sachsensumpf« auch gegen den Willen der Landesregierung und der CDU-Mehrheit in dem Gre­mium Zeugen einverne...
    Rainer Balcerowiak
  • 21.01.2008

    »Da müssen jetzt dringend Konsequenzen gezogen werden«

    Klaus Bartl ist rechtspolitischer Sprecher der Linksfraktion im sächsischen Landtag und Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Korruptionsaffäre, in die hohe Beamte, Juristen und Politiker verwickelt sein sollen In d...
    Peter Wolter
  • Ministerpräsident Milbradt (CDU): Sind seine Tage gezählt?
    31.12.2007

    Ehrenwerte Gesellschaft

    Das politische Leben in Sachsen war 2007 geprägt von den Auseinandersetzungen um einen offenkundigen Korruptionsskandal, der es als »Sachsensumpf« auf die Titelseiten aller bundesdeutschen Zeitungen und Zeitschriften schaffte. Auf über 1560...
    Markus Bernhardt
  • 13.10.2007

    Dokumentiert: FAZ-Einsichten

    (...) Doch der Fall des Leipziger Bordellbesitzers Michael W. macht vor allem deutlich, wie massiv der Verfassungsschutz manipulierte, als er naheliegende Nachprüfungen unterließ, und wie selektiv auch die Linkspartei-Politiker Klaus Bartl ...
  • 13.10.2007

    »FAZ und Focus halten Milbradt die Stange«

    Klaus Bartl ist rechtspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im sächsischen Landtag Die FAZ hat Ihnen in einem Artikel vom 28. September einen »selektiven Umgang« mit Akten bescheinigt, in denen es um die Hintergründe der Aktivitäten ...
    Markus Bernhardt
  • Sachsens Finanzminister Horst Metz (CDU) kündigte seinen Rücktri...
    01.09.2007

    Gedränge unterm Teppich

    In Leipzig und Dresden wird der Platz unter dem Teppich knapp: Allen Deckelungs- und Verschleierungsversuchen der Staatsregierung und der Führung der Sachsen LB zum Trotz, zieht der hausgemachte Bankenskandal im Freistaat immer weitere Krei...
    Klaus Fischer
  • Schwer angeschlagen: Unter Sachsens Ministerpräsident Georg Milb...
    26.07.2007

    Kriminelle Netzwerke

    Schluß mit dem sorgsam gepflegten Sunnyboy-Image. Auf der Stadtratssitzung vom 18. Juli platzte dem Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) der Kragen. Verdattert dreinblickenden Stadträten, die bislang nur den »netten Burkhard« kan...
    Volker Külow
  • Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt sieht durch einen parl...
    16.07.2007

    Sachsen ist überall

    Manche haben einen Schutzengel, Daimler hat die Staatsanwaltschaft.« So kommentierten Konzerninsider des Stuttgarter Unternehmens die Rolle der Stuttgarter Anklagebehörde, als es um die Aufklärung von mit Schmiergeldern verbundenen Auslands...
    Dietmar Jochum
  • NPD-Bänke im Dresdener Landtag: Winfried Petzold (dritte Reihe, ...
    13.06.2007

    »Für sie galt: Über uns ist nur der Himmel«

    * Klaus Bartl ist verfassungs- und rechtspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Sächsischen Landtag Seit Wochen sorgt die Verstrickung von Politikern, Verwaltungsspitzen, Polizei- und Justizbeamten bis hin zu Richtern in kriminelle Ne...
    Markus Bernhardt
  • 18.05.2007

    Wedel: Was wäre, wenn...

    Die Sachsen sind, neben den gleichermaßen klebrigen Schwaben, der deutsche Stamm mit ungebrochener Identität. Sie sind mit sich im reinen (und das nun schon mehrere Regime hindurch). Sie sind fleißig, reinlich, lokalpatriotisch und geschich...
  • Tatort Sachsen: Kommissar Ehrlicher, übernehmen Sie den Fall!
    18.05.2007

    Wie im fiesen Krimi

    Politiker aus SPD und CDU sowie Bedienstete der Polizei und Justiz sowie ehemalige Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen sollen Teil eines kriminellen Netzwerkes in Sachsen sein. Ihnen wird unter anderem der Verrat von Dienstgeheimnissen, Ko...
    Markus Bernhardt
  • 19.06.2003

    Amigos in Sachsen

    Der sächsische Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) will sparen helfen und schlägt vor, Arbeitenden Zulagen zu streichen. Dabei ist Sachsen Beispiel, wie Politik Steuergelder verschenkt. Dafür steht unter anderem der Bau eines Behördenzen...
    Tilo Gräser
  • 07.06.2002

    Den Hahn abgedreht

    Ich hatte mich mit meinem Kumpel Helmut in der Dübener Heide verabredet. Von dort wollten wir gen Halle und weiter zum Kyffhäuser. Aber es war nicht unser Tag. Helmut kam nicht. Eine Telefonzelle fand ich nicht. Endlich erwischte ich ihn. E...
    Jens Keller
  • 20.12.2001

    Moralisch am Ende, aber weltweit einsatzfähig

    Da hat es etwas gegeben, das es nun nicht mehr gibt, angeblich. Aber es beschäftigt mich immer noch. So schnell kann sich der Mensch doch nicht ändern, nur weil ein angeblich gerechter Krieg geführt wird. Und vielleicht sollte sich der Mens...
    Werner Rügemer
  • 19.05.1998

    Stinkt zum Himmel

    »Als wir 1995 mit der Bürgerinitiative anfingen, war es nicht einfach. Für uns war immer noch alles neu. In der DDR hatten wir gelernt, vom Recht der besitzlosen Klasse und vom Mehrheitsinteresse auszugehen. Jetzt müssen wir das Gegenteil t...
    Werner Rügemer

Literatur

  • Anklage unerwünscht!

    Jürgen Roth, Rainer Nübel, Rainer Fromm
    Korruption und Willkür in der deutschen Justiz. Eichborn Verlag, Frankfurt/Main 2007, 304 Seiten, 19,95 Euro
    ISBN: 9783821856674