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Gegründet 1947 Sa. / So., 20. / 21. Juli 2024, Nr. 167
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Zuletzt aktualisiert: 28.05.2024
  • Vertriebene Palästinenser in Rafah zwischen ihren durch israelis...
    29.05.2024

    Lemkin-Institut: »Israel begeht in Gaza einen Völkermord.«

    Die Nichtregierungsorganisation Lemkin-Institut für Völkermordprävention mit Sitz in den USA warnte am Dienstag auf X vor einem Genozid in Gaza: Das Lemkin-Institut hat die Nase voll von den zynischen Lügen und der Propaganda aus Israel und...
  • Israelische Panzer besetzen am Dienstag die palästinensische Sei...
    08.05.2024

    Invasion hat begonnen

    Israels rechter Premierminister Benjamin Netanjahu hat kein Geheimnis daraus gemacht: Der Angriff auf Rafah werde trotz internationaler Warnungen und möglicher Verhandlungsergebnisse so oder so durchgeführt. Seit Montag abend ist diese Warn...
    Ina Sembdner
  • Auch das Al-Dschasira-Büro in Ramallah ist von der israelischen ...
    08.05.2024

    Berichte aus Trümmerwüste unerwünscht

    Es ist nicht das erste Mal, dass der panarabische Sender Al-Dschasira von israelischer Seite angegriffen wird. Allerdings kommt das Verbot, das am Sonntag mit Razzien und der Beschlagnahmung von Equipment durchgesetzt wurde, zu einem Zeitpu...
    Gerrit Hoekman
  • Proteste gegen die Räumung des Camps vor dem Reichstagsgebäude a...
    27.04.2024

    Polizei verbietet Palästina-Camp

    Die Berliner Polizei hat am Freitag ein Protestcamp gegen Israels Krieg in Gaza und dessen Unterstützung durch die Bundesregierung auf der Wiese vor dem Reichstagsgebäude verboten. Aufgrund wiederholter Straftaten und Auflagenverstöße sei ...
    Nick Brauns
  • Staatsmacht schreitet ein: Polizisten stürmen den Palästina-Kong...
    20.04.2024

    »Palästina ist der Lackmustest für die bürgerlichen Freiheiten«

    Am vergangenen Wochenende sollte in Berlin auf dem Palästina-Kongress die »deutsche Beihilfe zum Völkermord in Gaza« angeprangert werden. Zunächst verzögerte sich der Beginn, dann stürmte die Polizei die Veranstaltung kurz nach der Eröffnun...
    Jamal Iqrith
  • Die Polizei unterbrach den Palästina-Kongress nach zwei Stunden ...
    19.04.2024

    Fahndung und Kontosperre

    Eine »systematische Unterdrückung und Verfolgung« derjenigen, die »gegen den Völkermord in Gaza und die Mitschuld Deutschlands an Israels Verbrechen kämpfen«, beklagte der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis am Donnerstag g...
    Nick Brauns
  • 18.04.2024

    »Spitze des autoritären Eisbergs«

    Über den von zahlreichen Medien skandalisierten Auftritt des ehemaligen griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis auf dem am Wochenende verbotenen Palästina-Kongress sind nun juristische Details bekannt geworden. Die Bundespolizei hat »...
    Jamal Iqrith
  • 18.04.2024

    Staatsumbau

    In der vergangenen Woche machte das EU-Parlament, dem die wichtigsten Eigenschaften eines Parlaments – Haushaltsrecht und Gesetzesinitiativen – abgehen, aus dem Asylrecht Makulatur. Wer Grundrechte abschafft, dem darf unterstellt werden, da...
    Arnold Schölzel
  • Bereit zur Eskalation: Polizei am Montag beim Palästina-Protestc...
    16.04.2024

    Repression hält an

    Auch nach dem Verbot des Palästina-Kongresses am Wochenende geht die staatliche Repression gegen die Solidaritätsbewegung unvermindert weiter. Am Sonntag abend ist es laut Augenzeugenberichten bei einem Protestcamp vor dem Reichstagsgebäude...
    Jamal Iqrith
  • Demonstration gegen das Verbot des Palästina-Kongresses am Sonna...
    15.04.2024

    Tribunal gegen Deutschland

    Trotz des autoritären Umgangs mit dem Palästina-Kongress in Berlin und letztlichen Verbots der Veranstaltung fand diese am Sonntag in Teilen statt. Zuschauer konnten ein »Tribunal gegen die deutsche Beihilfe zum Völkermord in Gaza« per Live...
    Jamal Iqrith
  • Die Polizei stürmte am Freitag den Palästina-Kongress in Berlin ...
    15.04.2024

    »Das Versammlungsrecht wurde mit Füßen getreten«

    Am Freitag wurde der Palästina-Kongress in Berlin von der Polizei aufgelöst, seine Fortsetzung am Wochenende verboten. Kam das überraschend für Sie? Ich kann nicht sagen, dass ich überrascht bin. Es gab in den letzten Monaten verschiedenste...
    Stefan Huth
  • Demonstration in Solidarität mit Palästina in Berlin
    15.04.2024

    Maulkorb für Palästina-Solidarität

    Die DKP erklärte am Sonnabend zum Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin: Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) protestiert gegen das haltlose Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin. »Wenn es um die Solidarität mit Palästina und de...
  • Nach anderthalb Minuten des Beitrags von Salman Abu Sitta stürmt...
    15.04.2024

    Repression gegen Palästina-Kongress

    Trotz Schikanen, Einreiseverboten für Referenten sowie eines vollständigen Verbots konnte der Palästina-Kongress am Sonntag in Teilen online stattfinden. Per Livestream wurde ein »Tribunal gegen Deutschland« wegen der »Beihilfe zum Völkerm...
    Jamal Iqrith
  • Demonstration mit rund 9.000 Teilnehmern gegen das Verbot des Pa...
    14.04.2024

    Eskalation der Repression

    Der Umgang der Bundesregierung mit dem Thema Palästina nimmt immer groteskere Züge an: Am Freitag stürmte die Polizei den für dieses Wochenende in Berlin angesetzten Palästina-Kongress zwei Stunden nach Beginn wegen eines angeblichen »poli...
    Jamal Iqrith
  • Pressekonferenz nach Verbot: Veranstalter des Palästina-Kongress...
    13.04.2024

    »Deutschland unterstützt einen Genozid, und wir klagen es an!!!«

    Wir dokumentieren die Erklärung der Organisatoren des Palästina-Kongresses in Berlin-Tempelhof, der am Freitag kurz nach Beginn von der Polizei aufgelöst wurde. Die staatlichen Repressionen gegen den Palästina-Kongress zeigen, dass der d...
  • Kongress unmöglich gemacht: Polizisten und Teilnehmer am Freitag...
    13.04.2024

    Staat verbietet Solidarität

    Nach einer monatelangen Kampagne gegen die Veranstalter und die Inhalte des Kongresses palästinasolidarischer Gruppen hat die Veranstaltung am Freitag nachmittag in Berlin-Tempelhof begonnen. Der Berliner Senat bot am Freitag 900 Polizisten...
    Jamal Iqrith
  • Seit Montag protestieren Aktivisten vor dem Reichstagsgebäude in...
    12.04.2024

    Angst vor Solidarität

    Wer im Jahr 2024 eine deutsche Zeitung aufschlägt, liest Erstaunliches: Krieg gegen Zivilisten nennt sich »Selbstverteidigung« und der Aufruf zur Freiheit ist kriminell. Ähnlich absurd erscheint der Umgang mit dem für das Wochenende in Ber...
    Jamal Iqrith
  • 28.03.2024

    Jüdische Stimme soll schweigen

    Fast 79 Jahre nach Ende der Nazidiktatur werden wieder Konten jüdischer Organisationen von deutschen Finanzinstituten gesperrt – vermutlich, um »Antisemitismus zu bekämpfen«. Klingt absurd? Willkommen in der BRD 2024! Am Dienstag sperrte...
    Annuschka Eckhardt
  • Propalästinensische Demonstranten fordern einen Waffenstillstand...
    20.03.2024

    Breite Front gegen Konferenz

    »Antisemiten planen Hassgipfel in Berlin« titelte am vergangenen Donnerstag das Revolverblatt B. Z. über eine für Mitte April in Berlin geplante Veranstaltung zum Krieg im Gazastreifen. Auch andere Zeitungen berichteten im selben Tenor. Mit...
    Jamal Iqrith

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