Beute gemacht

Die Erfolge der AfD ergeben sich in der Hauptsache aus dem Umstand, dass große Teile ihrer Wählerschaft die Ansicht vertreten, diese Partei verkörpere schlechthin den Gegensatz zu der als Zumutung empfundenen Ordnung der Dinge. In dieser Ansicht werden sie seit vielen Jahren von den verschiedenen Abwehr- und Entlarvungsdiskursen des politischen Betriebs bestätigt – vorneweg der Zirkus um die feierlichen »Einstufungen« durch die Filialen des Inlandsgeheimdienstes, die Vorwürfe des Vaterlandsverrats und die auf Autopilot laufende Debatte über ein Verbotsverfahren gegen die Partei. All das hat der AfD nicht nur nicht geschadet, sondern ihr dabei geholfen, sich von der Oppositionsstimmung im Land, die sich aus dem eingespielten System der Integration durch die etablierten Parteien und die von ihnen besetzten Institutionen verabschiedet hat, die Segel blähen zu lassen.

Das System der Verwandtenversorgung durch Überkreuzbeschäftigung in Abgeordnetenbüros allerdings, das vor den 2026 anstehenden fünf Landtagswahlen ans helle Licht des Tages kommt, hat das Zeug, für die AfD zu einem sehr ernsten Problem zu werden. Denn hier zeigt sich plastisch und unterhalb der Ebene politischer Inhalte, wie sehr diese Partei Element des Betriebs ist, statt sein Gegensatz zu sein.

Wer routiniert darüber lamentiert, dass sich die »Altparteien« den Staat zur »Beute« machen, um dann selber zuzulangen, sobald sich die erste Gelegenheit ergibt, kann in die Lage kommen, sich erklären zu müssen. Bezeichnend ist, dass die Beteiligten in der AfD – offenbar in der Annahme, sie gehörten jetzt »dazu« – genau damit nicht gerechnet zu haben scheinen. Nun aber plaudern ausgerechnet Parteifreunde, die beim Verteilen der Felle zu kurz gekommen sind, über eine »Beutegemeinschaft« in Sachsen-Anhalt oder eine »Parallelorganisation« zum Zwecke der Bereicherung in Niedersachsen. Koparteichef Tino Chrupalla rümpfte erst die Nase über die Zustände in Sachsen-Anhalt (»Geschmäckle«), um dann am Donnerstag einzuräumen, dass er in seinem Wahlkreisbüro die Ehefrau eines Landtagsabgeordneten beschäftigt.

Vor diesem Hintergrund hat der Thüringer AfD-Chef Höcke bereits vor einem »Scheitern« der AfD gewarnt, und auch andernorts in der Partei hält man die Lage augenscheinlich für ernst. Die sonst üblichen offensiven Reaktionen auf Vorwürfe bleiben weitgehend aus, und inzwischen ist die Rede von wachsender Unruhe, ja von »Panik«: Die Fraktionsspitze geht dem Stern zufolge davon aus, dass die Hälfte der Fraktionsmitglieder in dieser oder jener Form betroffen sein könnte.

Um so auffallender ist die relative Zurückhaltung der konkurrierenden Parteien. Die »Verwandtenaffäre« im bayerischen Landtag, in die 79 Abgeordnete vor allem der CSU verwickelt waren, ist noch keine Ewigkeit her. Wer vermag schon sicher zu sagen, dass das System der Überkreuzbeschäftigung, das Verbote zielsicher umgeht, sich allein der Originalität der AfD verdankt?