Cuba Sí – Yanqui No!

Mit offenen Drohungen haben US-Präsident Donald Trump und sein Außenminister Marco Rubio Kuba ins Visier einer weiteren Eskalationsstufe der US-Politik in Lateinamerika genommen. Nach dem völkerrechtswidrigen Angriff auf Venezuela erklärte Trump am Sonntag, die sozialistische Inselrepublik stehe »kurz vor dem Zusammenbruch«. Ursache seien jahrzehntelange wirtschaftliche Schwächung, interne Probleme – und der Wegfall venezolanischer Öllieferungen. Eine militärische Intervention wie in Venezuela sei daher »derzeit nicht notwendig«, der wirtschaftliche Würgegriff könne genügen. Kuba, so Trump, liege bereits »auf der Matte« und stehe »kurz vor dem K. o.«. – »Viele Kubanoamerikaner werden sehr glücklich mit uns sein«, fügte er hinzu.

Am Vortag hatte Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel den USA vor Tausenden Demonstranten in Havanna bei einer Kundgebung auf der antiimperialistischen Tribüne nahe der US-Botschaft »faschistischen Staatsterrorismus« vorgeworfen und zum Schulterschluss »gegen den Faschismus und die imperialistische Barbarei« der Trump-Regierung aufgerufen. Schweigen sei keine Option, sagte er, die Aggression richte sich gegen ganz Lateinamerika. »Für Venezuela und für Kuba sind wir bereit, bis zum Äußersten zu gehen«, erklärte Díaz-Canel unter Beifall und fügte hinzu: »Nein, ihr imperialistischen Herren, das hier ist nicht euer Hinterhof!« In zahlreichen Städten der Insel fanden am Wochenende weitere Solidaritätskundgebungen statt. Die Regierung ordnete zudem eine zweitägige Staatstrauer für 32 kubanische Sicherheitskräfte an, die beim Überfall vom Sonnabend in Caracas neben nach Auskunft der Behörden 48 weiteren Personen von US-Soldaten getötet worden waren.

Parallel zur Mobilisierung im Land warnte Havannas Außenminister Bruno Rodríguez am Sonntag auf einem außerordentlichen Gipfel der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (CELAC) vor einer Wiederbelebung der Monroe-Doktrin mit militärischer Gewalt. Lateinamerika sei kein »Hinterhof«, sondern gehöre allein den souveränen Völkern. Obwohl Trump seine gegen Kuba gerichteten Drohungen kurz zuvor auch auf Kolumbien und Mexiko ausgeweitet hatte, scheiterte eine gemeinsame Abschlusserklärung der 33 CELAC-Mitgliedstaaten jedoch am Widerstand der ultrarechten Präsidenten Javier Milei (Argentinien), Daniel Noboa (Ecuador) und Nayib Bukele (El Salvador).

Washingtons Verbündeten gelang es, Lateinamerika zu spalten, nachdem Trump in seinem Domizil Mar-a-Lago erklärt hatte, der Angriff auf Venezuela sei eine »Warnung« für alle, die US-Interessen bedrohten. »Ich glaube, wir werden am Ende über Kuba sprechen. Kuba ist derzeit ein gescheiterter Staat. Es ist insofern sehr ähnlich wie in Venezuela«, fügte er hinzu. Außenminister Rubio ergänzte, die USA würden »nicht zulassen, dass die westliche Hemisphäre zu einer Basis für Gegner, Konkurrenten und Rivalen« Washingtons werde. In diesem Sinne sei besonders Kuba ein »großes Problem«, erklärte auch er. »Ich werde Ihnen nicht sagen, was unsere nächsten Schritte sein werden. Aber ich glaube, es ist kein Geheimnis, dass wir keine großen Fans des dortigen Regimes sind«, sagte Rubio gegenüber NBC News. Zuvor hatte er betont: »Würde ich in Havanna leben und wäre in der Regierung, würde ich mir Sorgen machen. Denn wenn der (US-)Präsident spricht, muss man ihn ernst nehmen.«

Auch wenn eine direkte militärische US-Intervention nicht unmittelbar bevorzustehen scheint, verschärft der Verlust des venezolanischen Öls, das Kuba bislang zu subventionierten Preisen erhielt, die ohnehin durch die US-Blockade angespannte Wirtschaftslage. Angesichts dieser Situation sind Kubas verbliebene Verbündete sowie die internationale Solidaritätsbewegung gefordert, Bevölkerung und Land beim Schutz ihrer Souveränität mehr denn je zu unterstützen.