Klient wird Konkurrent

Die deutsch-polnische Partnerschaft solle wiederbelebt werden, hieß es in den Vorankündigungen zu den jetzt wieder aufgenommenen deutsch-polnischen Regierungskonsultationen. Von so etwas wie Freundschaft oder guter Nachbarschaft war vorab keine Rede mehr, und wenn das, was zwischen Nachbarländern Normalität sein sollte – Partnerschaft – erst einmal »wiederbelebt« werden soll, dann heißt das im Umkehrschluss, dass es aktuell nicht einmal diese mehr gibt.

Das zu behaupten, wäre dann freilich in die andere Richtung übertrieben. Deutschland ist für Polen der größte Handelspartner, Polen für die BRD der viertgrößte. Das Außenhandelsvolumen ist inzwischen in den dreistelligen Milliardenbereich gestiegen. Was sollte da wiederbelebt werden? Es läuft doch alles, könnte man auf den ersten Blick sagen.

Aber es läuft eben nicht alles. Die Konsultationen – eigentlich eine diplomatische Höflichkeit – fanden in diesem Jahr zum 17. Mal statt – seit 1991. Das ist keine allzu enge Abfolge, mit Frankreich etwa gibt es solche gemeinsamen Kabinettsberatungen wesentlich öfter. Zu der geringen Zahl trägt auch bei, dass beide Seiten während der acht Jahre der PiS-Herrschaft von 2015 bis 2023 lieber übereinander als miteinander redeten. Vor allem von polnischer Seite. Die in dieser Zeit formulierten Reparationsforderungen Polens an die Adresse der BRD – 1,3 Billionen Euro sind aufgerufen – haben nicht gerade dazu beigetragen, eine Atmosphäre der Nähe zu schaffen.

Das ist kein Zufall. An sich hätten die deutsch-polnischen Beziehungen 2022 ihre große Stunde haben können. Weil mit dem praktischen Abbruch der deutschen Sonderbeziehungen zu Russland der große Konkurrent um politische Aufmerksamkeit weggefallen ist. Aber bei der Unterstützung der Ukraine kocht jedes Land sein eigenes Süppchen: Sowohl Polen als auch Deutschland beanspruchen für sich Führungsrollen sowohl bei der laufenden Unterstützung als auch beim späteren Wiederaufbau. Da werden sie sich zwangsläufig als Konkurrenten in die Quere kommen.

Zumal Polen gegen seine bisherige nachgeordnete Rolle in Osteuropa aufzubegehren beginnt. Das ist eines der wenigen Gebiete, auf denen sich die zerstrittenen politischen Lager an der Weichsel einig sind. Polen hat sich nicht erst seit der PiS-Regierung eine Sonderstellung als besonders eifriger US-Klient und Schlüsselverbündeter Washingtons in Zentraleuropa aufgebaut. In Warschau versucht man, alte Regionalbündnisse wie die Visegrád-Gruppe mit Tschechien, der Slowakei und Ungarn wiederzubeleben, und gründet mit Unterstützung der USA neue Formate wie die »Drei-Meere-Initiative«. Polen will mit neuen Pipelines den Vertrieb von US-Frackinggas als Ersatz russischer Rohstoffe erleichtern und daran mitverdienen. Auf all dies hat die deutsche Politik noch keine Antwort gefunden. Hegemonie war so bequem – jetzt ist sie vorbei.